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Bundespräsident Köhler wiedergewählt

Horst Köhler ist im Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Die erforderlichen 613 Stimmen erhielt er bereits im ersten Wahlgang. Gesine Schwan bekam 503 Stimmen, auf Peter Sodann entfielen 91 Stimmen und NPD-Kandidat Frank Rennicke erhielt vier Stimmen.

Horst Köhler empfängt am Samstag, 23. Mai 2009, nach seiner Wiederwahl in der Bundesversammlung in Berlin die Gratulation seiner Herausforderin Gesine Schwan. Foto: APHorst Köhler empfängt am Samstag, 23. Mai 2009, nach seiner Wiederwahl in der Bundesversammlung in Berlin die Gratulation seiner Herausforderin Gesine Schwan. Foto: AP (© AP )
Köhler hatte sich ein zweites Mal für das Amt des Bundespräsidenten beworben. Er war wie auch im Jahr 2004 von CDU, CSU und FDP vorgeschlagen worden. Auch Gegenkandidatin Gesine Schwan hatte sich schon einmal im Jahr 2004 für das Amt beworben, hatte aber auch damals gegen Köhler verloren. Mit dem Schauspieler Peter Sodann hatte die Linke einen eigenen Kandidaten aufgestellt, dem jedoch schon im Vorfeld der Wahl wenig Aussicht eingeräumt wurde, in das Bundespräsidialamt gewählt zu werden. Chancenlos war auch der Kandidat der NPD, der rechtsradikale Liedermacher Frank Rennicke.

Gewählt wird der Bundespräsident von der Bundes- versammlung, die alle fünf Jahre ausschließlich zu diesem Anlass zusammentrifft. Die Bundesversammlung setzt sich zusammen aus den 612 Abgeordneten des Deutschen Bundestages und einer gleich großen Zahl von Mitgliedern, die von den 16 Ländern nach Berlin entsandt werden. Die jeweilige Zusammensetzung der Delegierten richtet sich dabei nach den Fraktionsstärken im Landtag. Damit spiegelt die Bundesversammlung die Parteienverhältnisse im Bund als auch in den Ländern wider.

Bei der Wahl zum Bundespräsidenten gilt das Mehrheitsprinzip. Bundespräsident wird also, wer die absolute Mehrheit der Stimmen in der Bundesversammlung auf sich vereinigt. Wird diese im ersten und zweiten Wahlgang nicht erreicht, genügt im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen (relative Mehrheit).

Zusammensetzung der 13. Bundesversammlung. © APZusammensetzung der 13. Bundesversammlung. © AP
Die Bürger können den Ausgang der Wahl nicht beeinflussen. Sie sind nur indirekt über die Mitglieder der Bundes- versammlung beteiligt. Eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk wird jedoch immer wieder diskutiert. Die Wahl zum Bundespräsidenten findet alle fünf Jahre und immer am 23. Mai statt. Der Tag ist auch der Tag des Grundgesetzes, denn an diesem Tag vor 60 Jahren wurde das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland verkündet.


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