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Parlamentswahlen in Indien

Die regierende Kongresspartei hat die Parlamentswahl in Indien deutlich gewonnen. Der 76-jährige Premierminister Manmohan Singh strebt in der größten Demokratie der Welt eine zweite Amtszeit an.

Anhänger der Kongresspartei feiern den Wahlerfolg. Foto: APAnhänger der Kongresspartei feiern den Wahlerfolg. Foto: AP
Aus Sicherheitsgründen fanden die Parlamentswahlen in einem Zeitraum von einen Monat statt. Vom 16. April bis zum 13. Mai waren 714 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Parlamentsvertreter für das Unterhaus (Lok Sabha) zu bestimmen. Zur Wahl standen insgesamt mehrere hundert Parteien mit rund 4.600 Kandidaten.

Entgegen aller Umfragen fiel das Ergebnis deutlich aus: nach Angaben der indischen Wahlkommission errang die regierende Kongresspartei mit ihrer Wahlallianz, der United Progressive Alliance (UPA), 262 der 543 zu vergebenden Parlamentssitze. Davon entfielen auf die Kongresspartei 206 Abgeordnete. Die UPA verfehlte damit die absolute Mehrheit nur knapp. Die zweite große Kraft im indischen Unterhaus - die hindunationalistische Bharatiya Janata Partei (BJP) - erhielt 116 Sitze. Ihr Wahlbündnis, die National Democratic Alliance konnte insgesamt 157 Mandate gewinnen. Den dritten Platz erreichte die Third Front, ein linkes Wahlbündnis, dem auch mehrere kleinere und regionale Parteien angehören, sie entsendet insgesamt 80 Abgeordnete in das Parlament. Das neue Parlament tritt am 2. Juni zu seiner ersten Sitzung zusammen.

Die Indische Union verfügt über ein vergleichsweise einfaches Wahlsystem. In insgesamt 543 Einerwahlkreisen werden die Abgeordneten mit einfacher Mehrheit der Stimmen für das Parlament gewählt (First past the post system). Das Wahlalter liegt seit 1988 bei 18 Jahren, die durchschnittliche Wahlbeteiligung beträgt seit den ersten Wahlen 1951/52 ca. 60 Prozent.

Die bereits 1885 gegründete Kongresspartei (Indian National Congress) ist die älteste indische Partei. Herausragende Persönlichkeiten wie Mahatma Gandhi oder Jawaharlal Nehru zählten zu den führenden Köpfen dieser treibenden Kraft des indischen Unabhängigkeitskampfes. Nach der Unabhängigkeit von Großbritannien im Jahr 1947 regierte die Kongresspartei jahrzehntelang allein. Seit 1989 ist diese Dominanz jedoch gebrochen, nicht zuletzt durch den Aufstieg der BJP und die Etablierung von Regionalparteien. Die Säkularismus und Demokratie verpflichtete Partei betreibt seit 1991 eine liberale Wirtschaftspolitik und öffnete den indischen Markt für ausländische Investoren – ein gigantisches Reformprogramm, initiiert vom damaligen Finanzminister Manmohan Singh.
Premierminister Manmohan Singh; Sonia und Rahul Gandhi auf einem Transparent im Hintergrund. Foto: APPremierminister Manmohan Singh; Sonia und Rahul Gandhi auf einem Transparent im Hintergrund. Foto: AP
Der 76-jährige Premierminister Singh ist der erste Nicht-Hindu in diesem Amt. Treibende Kraft in der Kongresspartei ist aber die in Italien geborene Parteivorsitzende Sonia Gandhi, Witwe des 1991 ermordeten Premiers Rajiv Gandhi. Sie verzichtete nach der letzten Wahl 2004 auf das Amt der Premierministerin, nachdem Hindunationalisten der BJP ihre nicht-indische Herkunft massiv kritisiert hatten.

Ob der schwerkranke Singh das Amt über die volle Legislaturperiode von fünf Jahren ausüben wird ist fraglich. Erst im Januar 2009 unterzog er sich einer schweren Herzoperation. Als potentieller Nachfolger wird in der indischen Öffentlichkeit der erst 38 Jahre alte Rahul Gandhi genannt. Der Sohn von Rajiv und Sonia Gandhi spielte im Wahlkampf eine führende Rolle. Die hohe Zustimmung für die Kongresspartei gilt in Indien auch als Votum für einen politischen Generationenwechsel, in einem Land, in dem die Hälfte der Bevölkerung jünger als 25 Jahre ist.


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