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Vor den US-Präsidentschaftswahlen

Obama oder McCain? Am 4. November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Jüngsten Umfragen zufolge liegt Barack Obama knapp vor John McCain, aber es bleibt bis zum Ende spannend.

Das Weiße Haus in Washington D.C.:Amtssitz und offizielle Residenz des US-Präsidenten, Foto: APDas Weiße Haus in Washington D.C.:Amtssitz und offizielle Residenz des US-Präsidenten, Foto: AP
Bis zuletzt (03.11.2008) lag der Demokrat Barack Obama in Umfragen vor seinem republikanischen Kontrahenten John McCain. Die Prognosen haben selten so variiert wie bei der jetzigen Wahl. Dies ist vor allem durch zwei Faktoren zu erklären: Nie zuvor stand ein schwarzer Kandidat zur Wahl. Zugleich sollen die Umfrageergebnisse der als repräsentativ geltenden Bürger weniger verlässlich sein, da die Gesellschaft insgesamt diverser geworden ist.

Hinzu kommt eine Besonderheit des amerikanischen Wahlsystems, das den Ausgang der Wahlen bis zuletzt noch kippen kann. Wer amerikanischer Präsident werden will, muss nicht zwingend die Mehrheit der abgegebenen Stimmen der Bürger des Landes erreichen. Die Wahl erfolgt indirekt über das so genannte Wahlmännerkollegium (Electoral College), das aus 538 Vertretern der jeweiligen Bundesstaaten besteht. Diese werden nach einem festgelegten Schema verteilt: Je bevölkerungsreicher ein Staat ist, desto höher ist auch die Zahl der zu gewinnenden Wahlmänner. Wahlmänner bekommt, wer in einem Bundesstaat die meisten Wählerstimmen erhalten hat - egal wie hoch oder knapp hier abgestimmt wurde. Präsident wird, wer die einfache Mehrheit, sprich 270 Stimmen der Wahlmänner bekommt.

Ausschlaggebend für das Wahlergebnis sind deshalb vor allem die großen Staaten, wo viele Wahlmänner vergeben werden und die so genannten Swing States oder Battleground States. Traditionell wird die US-Parteienlandschaft seit etwa 150 Jahren durch den Dualismus von Republikanern und Demokraten geprägt. Demgemäß wählt ein Großteil der Bundesstaaten mehrheitlich republikanisch oder demokratisch, so dass der Ausgang der Wahl hier schon vor dem Stichtag feststeht. Allerdings entscheiden häufig einige wenige Staaten über die Wahl, wo die Mehrheitsverhältnisse nicht eindeutig sind: die Swing States. Diese spielen deshalb gerade in der Endphase des Wahlkampfs eine entscheidende Rolle.

Bei den Wahlkampfthemen vertraten Obama und McCain grundsätzlich verschiedene Positionen. Die wichtigsten Themen und die Ansichten der beiden Kandidaten im Überblick:

Wirtschaft


Angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise dominierten wirtschaftspolitische Themen den Wahlkampf vor allem in der Endphase. Obama setzt dabei auf "deficit spending", um die Wirtschaft anzukurbeln: In den kommenden Jahren will er aus dem Staatshaushalt rund 60 Milliarden Dollar für die amerikanische Infrastruktur bereitstellen und nimmt damit eine höhere Staatsverschuldung in Kauf. Zudem will er die unter der Bush-Administration beschlossenen Steuersenkungen für Spitzenverdiener rückgängig machen und stattdessen Mittel- und Geringverdiener finanziell entlasten. In der Tradition der Republikaner plädiert John McCain für einen großflächigen Steuernachlass, allen voran für die Einkommens-, Vermögens- und Unternehmenssteuer. Letztere will er von derzeit 35 auf 25 Prozent senken.

Irak und Afghanistan


Beherrschendes außenpolitisches Thema des Wahlkampfes waren der Irak und Afghanistan. Obama, der sich bereits früh gegen den Irakkrieg aussprach, will die US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abziehen und einen Teil davon nach Afghanistan verlegen. Im Irak sollen die Amerikaner dann nur noch minimale Militärpräsenz zeigen. McCain befürwortete den Irakkrieg von Anfang an, kritisierte aber die Vorgehensweise. Er will den Militäreinsatz bis 2013 fortführen - solange bis der Irak seine Grenzen verteidigen kann und sich demokratische Strukturen etabliert haben. Zudem will er mehr Truppen nach Afghanistan schicken.

Energie und Umwelt


Obama wie auch McCain wollen die USA in ein international verbindliches Klimaabkommen einbinden. Während Obama in der Umweltpolitik verstärkt auf erneuerbare Energien setzt, will McCain stattdessen 45 neue Atomkraftwerke in den USA in Betrieb nehmen. Obama kündigte an, in den kommenden zehn Jahren 150 Milliarden Dollar unter anderem in die Förderung der Sonnen- und die Windenergie zu investieren. Beide Kandidaten wollen künftig in diesem Bereich auch enger mit den Europäern zusammenarbeiten.

Gesundheit und Soziales


In den USA gibt es keine gesetzliche Krankenversicherung. Rund 47 Millionen Amerikaner leben ohne Krankenversicherung, weitere 25 Millionen gelten als unterversichert. McCain will an dem bisherigen System festhalten, plant aber, Steuergutschriften für Krankenversicherungen einzuführen. Die Kosten will er durch einen stärkeren Wettbewerb innerhalb der Gesundheitsindustrie reduzieren. Obama hingegen fordert einen Kurswechsel hin zu einem staatlich kontrollierten Krankenversicherungssystem, das alle Kinder pflichtversichert. Zudem sollen Unternehmen ab einer bestimmten Größe dazu verpflichtet werden, Krankenversicherungen für ihre Angestellten auszugeben. Obama will die Kosten für Krankenversicherungen soweit senken, dass für jeden Amerikaner eine Versicherung erschwinglich ist.


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