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Deutsche Wirtschaft schrumpft

Zum ersten Mal seit vier Jahren verzeichnet die deutsche Wirtschaft rückläufige Zahlen. Im Vergleich zum ersten Quartal sank das Bruttoinlandsprodukt um 0,5 Prozent. Einige Politiker fordern daher bereits staatliche Konjunkturprogramme.

Der Logport Hafen in Duisburg ist einer der wichtigsten Binnenhäfen Deutschlands. Foto: APDer Logport Hafen in Duisburg ist einer der wichtigsten Binnenhäfen Deutschlands. Foto: AP
Die deutsche Wirtschaft hat im zweiten Quartal 2008 an Schwung verloren: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte um einen halben Prozentpunkt, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag (14.08.2008) mitteilte. Das BIP beziffert den Wert aller im Inland erwirtschaftet Güter und Dienstleistungen. Ein negatives Wachstum gab es zuletzt im dritten Quartal 2004. Damals sank die deutsche Wirtschaft um 0,2 Prozent. Dabei standen die Anzeichen zu Beginn des Jahres auf Wachstum: Noch in den ersten drei Monaten des Jahres hatte das BIP um 1,3 Prozent zugelegt, gegenüber dem Vorjahresquartal sogar um 3,1 Prozent.

Ökonomen machen für die rückläufigen Zahlen die Finanzmarktkrise, den starken Euro und den hohen Ölpreis verantwortlich. Insbesondere die Konsumausgaben der privaten Haushalte waren rückläufig. Zudem gab es nur geringe Anlageinvestitionen. Die Investitionen im Bausektor waren deutlich niedriger als im ersten Vierteljahr. Wachstumsmotor war trotz des starken Euros die deutsche Exportwirtschaft, was allerdings mit einem signifikanten Rückgang der Importe einhergeht. Auch die gestiegene Inflation macht der Wirtschaft zu schaffen. Im Vergleich zum Vormonat stiegen die Lebenshaltungskosten im Juli um 3,3 Prozent auf den höchsten Stand seit knapp 15 Jahren. Insbesondere die Preise für Energie und Nahrungsmittel verteuerten sich stark. Allein im Juli zogen die Preise hier um 15,1 bzw. 8 Prozent gegenüber dem Vormonat an.

Während die Wirtschaft von einem "Alarmsignal" spricht, äußert sich die Bundesregierung zurückhaltend: "Die Wachstumsabschwächung hatten wir erwartet", so Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CDU). Aufgrund der starken Wachstumszahlen zu Beginn des Jahres hält der Minister an der Wachstumsprognose von 1,7 Prozent für das Gesamtjahr fest.

Sorgen bereitet Wirtschaftsforschern allerdings der private Konsum. Trotz hoher Beschäftigungszuwächse und anziehender Löhne ist die Verbraucherstimmung getrübt. Deshalb beraten Wirtschaftspolitiker und Ökonomen, wie die Nachfrage wieder angekurbelt werden könnte. Dabei wird insbesondere Sinn und Zweck von so genannten Konjunkturprogrammen zur Stärkung der Nachfrage diskutiert. Auch das Wirtschaftsministerium bestätigte im Juli Überlegungen für ein Konjunkturprogramm. Als klassisches Maßnahmenbündel kommen dafür Steuersenkungen, die Förderung privater Investitionen oder direkte staatliche Investitionen in Betracht. Allerdings werden die Erfolgsaussichten der verschiedenen Instrumente unterschiedlich bewertet.

Während die FDP für Steuersenkungen plädiert, drängt die Linkspartei auf ein staatliches Investitionsprogramm. Im Wirtschaftsministerium werden die Einführung der alten Pendlerpauschale, ein höherer Freibetrag bei der Einkommenssteuer sowie eine Anpassung des Steuertarifs diskutiert. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) möchte dem Wachstumsprogramm einen ökologischen Anstrich verleihen und plädiert deshalb für ein Investitionsprogramm zur Stärkung der Energieeffizienz.

So unterschiedlich die Vorschläge sind, eins haben sie alle gemeinsam: Sie würden den Staat viel Geld kosten. Daher werden Konjunkturprogramme oft über Kredite finanziert. Dies geht allerdings zu Lasten der öffentlichen Haushalte, die sich dadurch immer stärker verschulden. Zudem konkurriert der Staat kurzfristig auf dem Kapitalmarkt mit Privatunternehmen um Kredite, was in der Folge zu höheren Zinsen und damit einer geringeren Investitionsbereitschaft führen kann.


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