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Russisch-georgischer Konflikt

Im Konflikt um die Krisenprovinz Südossetien haben Russland und Georgien einer von Frankreich vermittelten Waffenruhe zugestimmt. Beide Seiten wollen auf Gewalt verzichten und ihre Truppen zurückziehen.

Russische Panzer auf dem Weg in die Konfliktprovinz Südossetien, Foto: APRussische Panzer auf dem Weg in die Konfliktprovinz Südossetien, Foto: AP
Im Südkaukasus scheint ein Ende der Gewalt in Sicht: Unter Vermittlung des französischen Präsidenten Nicolas Sarcozy haben sich Russland und Georgien auf einen Friedensfahrplan geeinigt. Das Dokument sieht vor, dass beide Seiten die Gewalt einstellen, ihre Truppen zurückziehen und Helfern den Zugang zu den Opfern ermöglichen. Heute werden sich zunächst die EU-Außenminister bei ihrem Treffen in Brüssel mit dem Friedensplan befassen. Auf Drängen Georgiens wurde eine Passage über den künftigen Status von Südossetien und Abchasien gestrichen. Beide Regionen gehören völkerrechtlich betrachtet zu Georgien.

Nach fünf Tagen Krieg im Südkaukasus hatte der russische Präsident Dmitrij Medwedew am Dienstag überraschend das Ende der Kampfhandlungen der russischen Armee gegen Georgien angeordnet. Der seit Jahrzehnten schwelende Konflikt im Südkaukasus war eskaliert, nachdem in der Nacht zum Freitag (08.08.2008) georgische Truppen nach Südossetien einmarschiert waren: Nach mehr als 15 Jahren wollte Georgien die Kontrolle über die abtrünnige Provinz zurückzugewinnen. Russland hatte daraufhin Vergeltung angekündigt und eine Militäroffensive zur Verteidigung Südossetiens gestartet. Aus dem russischen Außenministerium hieß es zur Begründung, Tiflis habe mit seiner Intervention in der Nachbarrepublik das 2006 geschlossene Friedensabkommen gebrochen.

Russland hatte ein Ende der militärischen Intervention Georgiens zur Bedingung für einen Waffenstillstand gemacht. Bislang ist ungewiss, wie viele Menschen bei den Kämpfen ums Leben kamen. Die russische Seite spricht von fast 2000 getöteten Zivilisten. Tiflis spricht hingegen von 92 Opfern, darunter 40 Zivilisten. Nach Angaben einer Sprecherin des Internationalen Rot-Kreuz-Komitees befinden sich rund 30.000 Menschen auf der Flucht. Während es in der Nacht vom Montag zu Dienstag in der umkämpften Region Südossetien und im georgischen Kernland ruhig blieb, spitzt sich der Konflikt in der zweiten abtrünnigen georgischen Region Abchasien zu: Separatisten starteten im Kodori-Tal eine Offensive gegen georgische Truppen. Das Kodori-Tal ist das letzte Gebiet in der abtrünnigen Region, das noch von Georgien kontrolliert wird. Im Jahr 2006 hatte der georgische Präsident Micheil Saakaschwili eine georgische Verwaltung im Kodori-Tal einrichten lassen. Am Sonntag (10.08.2008) verhängte die international nicht anerkannte Republik das Kriegsrecht und kündigte Unterstützung für Südossetien an. Der Nachrichtenagentur Interfax zufolge verstärkte Russland seine Truppen dort auf mehr als 9000 Fallschirmjäger und 350 Panzer.

Sowohl Südossetien als auch Abchasien unterhalten enge Beziehungen zu Russland. Moskau wirft dem Nachbarn "Völkermord" in Südossetien vor. Georgien bezeichnet die russische Militäroffensive hingegen als Angriffskrieg und befürchtet, Moskau strebe nach Wiederherstellung der russischen Herrschaft im Kaukasus.

Experten sehen in dem Konflikt um die beiden südkaukasischen Provinzen ein Kräftemessen zwischen Georgien und Russland. Eine Lösung des Konflikts gilt als schwierig, weil die Großmächte USA und Russland daran beteiligt sind: Georgien hatte nach Zerfall der Sowjetunion einen prowestlichen Kurs eingeschlagen und die USA unterstützen das Land als strategisch wichtigen Verbündeten. Moskau reagierte auf das Vorgehen der USA, indem es versuchte, die beiden abtrünnigen Gebiete an sich zu binden. Russland und die USA gerieten zuletzt in Konflikt über eine mögliche Aufnahme Georgiens in die Nato: Die USA befürworten eine Aufnahme Georgiens in die Nato, Russland hingegen möchte vermeiden, dass sich das atlantische Militärbündnis bis an seine südlichen Grenzen erstreckt. Aus diesem Grund will es der seit 1991 unabhängigen Kaukasusrepublik lediglich einen neutralen Status zugestehen.


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