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Weltflüchtlingstag: Zahl der Flüchtlinge nimmt zu

Weltweit befinden sich 42 Millionen Menschen auf der Flucht vor Naturkatastrophen, Verfolgung und Krieg: Darauf macht das UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) mit dem Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2008 aufmerksam. Erstmals seit 2001 ist die Zahl der Flüchtlinge wieder gestiegen.

Afrikanische Flüchtlinge vor der Kanareninsel Teneriffa, Foto: APAfrikanische Flüchtlinge vor der Kanareninsel Teneriffa, Foto: AP
Am Dienstag (17.06.2008) hat das UNHCR die Weltflüchtlingsstatistik 2007 vorgestellt. Demnach gab es Ende 2007 16 Millionen Flüchtlinge und 26 Millionen Binnenvertriebene. Nach einem Rückgang in den Jahren 2001 bis 2005 seien die Zahlen erstmals wieder gestiegen, erklärte UN-Flüchtlingshochkommissar Antonio Guterres bei der Präsentation des Berichts. Die Ursache für den Anstieg sei unter anderem die Situation im Irak: Dort befinden sich etwa 2,4 Millionen Menschen innerhalb des Landes auf der Flucht. Auch in Somalia ist die Zahl der Binnenflüchtlinge gestiegen. Bei den grenzüberschreitenden Flüchtlingen stehen mit rund drei Millionen die Afghanen an erster Stelle, gefolgt von etwa zwei Millionen Irakern sowie jeweils etwa einer halben Million Kolumbianern, Sudanesen und Somalis. Viele Entwicklungsländer hätten angesichts dieser Umstände "Großzügigkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen bewiesen", wie Guterres betonte. Die größte Anzahl der Flüchtlinge findet dem Bericht zufolge in Pakistan, Syrien und Iran Zuflucht - auch wegen der unmittelbaren Nähe zu Afghanistan und dem Irak. Guterres warnt vor einer Verschärfung der Situation: "Wir sehen uns derzeit mit einer komplexen Mischung globaler Herausforderungen konfrontiert, die künftig sogar zu noch mehr Flucht und Vertreibung führen könnten".

Erst am Mittwoch (19.06.2008) war die Flüchtlingspolitik Thema im EU-Parlament. Die Abgeordneten verabschiedeten die EU-Richtlinie zur Rückführung illegaler Flüchtlinge. Sie regelt europaweit Mindeststandards für das Abschiebeverfahren und gilt als erster Schritt auf dem Weg zu einer gemeinsamen EU-Einwanderungspolitik. Für Flüchtlinge ohne gültige Aufenthaltserlaubnis sieht die Richtlinie eine Abschiebehaft von höchstens 6 Monaten, in Härtefällen bis zu 18 Monaten vor. In mehreren EU-Ländern gab es bisher keine zeitliche Begrenzung. Zudem gilt ein Wiedereinreiseverbot von fünf Jahren für die gesamte EU. "Wir haben jetzt europaweite verbindliche Schutzrechte aufgestellt mit einem Gleichgewicht zwischen Abschiebung und humanitären Mindeststandards", sagte der Berichterstatter des EU-Parlaments, Manfred Weber (CSU). Flüchtlingsorganisationen und Menschenrechtsgruppen bezeichneten die Neuregelung dagegen als "inhuman". Sie kritisierten die lange Dauer der Abschiebehaft und die mögliche Inhaftierung Minderjähriger.


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Das Europäische Parlament hat einer neuen EU-Richtlinie zur Rückführung illegaler Einwanderer zugestimmt. Darin werden erstmals humanitäre Mindeststandards festgeschrieben, wie eine maximale Abschiebehaftzeit von sechs Monaten und Schulunterricht für Minderjährige. Es gibt jedoch auch Kritik, unter anderem wegen eines europaweiten Wiedereinreiseverbots für abgeschobene Illegale.

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