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Kein Frieden für Darfur

Seit Beginn des Jahres sollen UN-Truppen die Lage in der westsudanesischen Krisenregion Darfur unter Kontrolle bringen. Doch eine Friedenslösung ist bisher nicht in Sicht. UN-Angaben zufolge hat sich die Situation weiter verschlechtert.

Nigerianische Soldaten der UNAMID-Friedenstruppe, Foto: APNigerianische Soldaten der UNAMID-Friedenstruppe, Foto: AP
Nach Angaben der Vereinten Nationen ist der Darfur weit von einer friedlichen Lösung entfernt: Die militärische Gewalt überschatte nach wie vor den politischen Prozess, heißt es in dem jüngsten Bericht von UN-General-
sekretär Ban Ki-Moon, der am Dienstag (24.04.2008) dem Weltsicherheitsrat zur Stellungnahme vorgelegt wurde. Mittlerweile sollen 4,27 Millionen Menschen der insgesamt sechs Millionen Einwohner Darfurs direkt von dem Konflikt betroffen sein. Bereits 100.000 Menschen befänden sich allein in diesem Jahr auf der Flucht, sagte John Holmes, Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten bei den Vereinten Nationen. Die UN schätzt, dass seit 2003 rund 300.000 Menschen an den Folgen des Konflikts, Hungersnöten und mangelnder medizinischer Versorgung gestorben sind. Bisher gingen die Vereinten Nationen von 200.000 Toten aus. Der sudanesische UN-Botschafter Abdalmahmood Abdalhaleem Mohamad bestritt die Zahlen und berief sich auf Angaben der sudanesischen Regierung, die von 10.000 Todesopfern spricht.

Der UN-Bericht kritisiert die schleppende Stationierung der UN-Friedenstruppe UNAMID. Im Juli 2007 hatte der UN-Sicherheitsrat das Mandat für den weltweit größten UN-Friedenseinsatz beschlossen: 26.000 Soldaten einer Hybrid-Truppe (UNAMID) sollen in die Krisenregion entsandt werden. Gemeinsam mit Soldaten der Afrikanischen Union (AU) sollen die UNAMID-Truppen die Lage stabilisieren und für den Schutz der Zivilbevölkerung sorgen.

Logistische Mängel erschwerten das Mandat von Anfang an: Der Friedenstruppe fehlt es an Kampf- und Transporthubschraubern. Die Soldaten seien daher kaum in der Lage, ihre Mission zu erfüllen, sagte Rodolphe Adada, Sondergesandter der UN und der AU, am Dienstag in New York. Zudem hat das Truppenkontingent seine vorgesehene Größe noch nicht erreicht. Bislang sind lediglich 10.000 schlecht ausgerüstete Soldaten vor Ort. Nur mit viel gutem Willen werde die UNAMID bis Ende des Jahres zu 80 Prozent einsetzbar sein, sagte Adada. Er appellierte deshalb an das Gremium, die Anstrengungen für Darfur zu verdoppeln.

Die internationale Gemeinschaft kommt in der Darfur-Frage nur schwer zu einer einheitlichen Position. Die Verhandlungen um den UNAMID-Einsatz waren bereits zäh, weil die UN-Sicherheitsmitglieder zunächst keine gemeinsame Linie finden konnten. China - wichtigster wirtschaftlicher, militärischer und politischer Partner des Sudan - hat sich häufig auf die Seite der Regierung in Khartum geschlagen und dafür gesorgt, dass dem Land keine wirtschaftlichen und politischen Sanktionen auferlegt wurden. Peking unterstützte den UNAMID-Einsatz im Sicherheitsrat, setzte aber Einschränkungen des Mandats zugunsten der Regierung in Khartum durch: Die Friedenstruppe ist auf die Kooperation mit der sudanesischen Regierung angewiesen. Diese steht dem Einsatz nach wie vor skeptisch gegenüber und hat die Stationierung der Soldaten immer wieder behindert.


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