Friedensmission in Darfur

Es sollte der weltweit größte Friedenseinsatz werden: Seit Jahresbeginn ist eine UN-Truppe in der westsudanesischen Krisenregion Darfur stationiert. Den Soldaten fehlen jedoch Transportmittel und Personal, um die Lage vor Ort stabilisieren zu können. Scheitert die Friedensmission?

UN-Vize-Generalsekretär Jean-Marie Guehenno, zuständig für die Friedensmission in Darfur, brachte es am Mittwoch (09.01.) auf den Punkt: "Die Mission wird weder das Personal noch die Mittel haben, um ihr Mandat selbst im besten Fall in den kommenden Monaten erfüllen zu können". Ursprünglich geplant war ein Truppenkontingent von 26.000 Mann - bisher sind jedoch nur 7.000 Mann in der Region stationiert. Das entspricht in etwa der Anzahl der Soldaten der Afrikanischen Union (AU), die schon vorher in Darfur für Frieden sorgen sollten. Ihr Mandat lief Ende 2007 aus. Ferner fehlt es der Friedenstruppe an Kampf- und Transporthubschraubern, so dass die Soldaten kaum in der Lage sind, ihre Mission zu erfüllen. Nun kündigten auch noch Norwegen und Schweden ihre Unterstützung auf. Sie machten die sudanesische Regierung, die keine Soldaten ins Land lassen wolle, für ihren Rückzieher verantwortlich. Khartum steht dem Einsatz nach wie vor skeptisch gegenüber und besteht darauf, dass eine solche Mission vor allem aus afrikanischen Soldaten bestehen soll.

Damit setzt sich fort, was schwierig begann: Nach zähen Verhandlungen mit der Regierung in Khartum erwirkte der UN-Sicherheitsrat Ende Juli 2007 ein robustes Mandat für einen Friedenseinsatz in der Krisenprovinz. Unter UN-Kommando sollen in einer so genannten Hybrid-Truppe (Unamid) Soldaten der Afrikanischen Union gemeinsam mit Soldaten der UN die Lage stabilisieren. Ihre Aufgabe ist es, für den Schutz der Zivilbevölkerung zu sorgen. Das UN-Mandat befähigt sie, im Notfall auch ohne Zustimmung der sudanesischen Regierung Waffengewalt anzuwenden, um Anschläge zu verhindern oder Zivilisten zu schützen. Zwar unterzeichneten Regierung und Rebellen 2006 ein Friedensabkommen (Darfur Peace Agreement, DPA) - es existiert aber in erster Linie nur auf dem Papier. Die Sicherheitslage hat sich seither kaum gebessert, im Gegenteil: Im letzten Jahr wurden auch AU-Soldaten und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen Opfer der Angriffe. Erstmals gerieten am Montag (07.01.2008) auch Unamid-Soldaten ins Visier der Rebellen. Sie hatten einen UN-Konvoi beschossen und den Fahrer getötet. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon verurteilte den Angriff und forderte die sudanesische Regierung auf, die Sicherheit der UN-Truppe zu garantieren.

Der Konflikt in Darfur reicht weit zurück. Traditionell konkurrieren in der Region unterschiedliche afrikanische Stämme mit arabischstämmigen Nomaden um Ressourcen wie Weideland und Wasser. Aufgrund der klimatischen Veränderungen, die zu einer Verknappung der natürlichen Ressourcen führen, verschärfte sich der Konflikt seit den 1980er Jahren. Die Situation eskalierte 2003, als sich zwei aus schwarzafrikanischen Stämmen hervorgegangene Rebellenbewegungen gründeten. Sie fordern mehr Einfluss der westsudanesischen Provinz gegenüber der Zentralregierung in Khartum. Die sudanesische Regierung setzte daraufhin arabische Reitermilizen, die so genannten Janjaweed, gegen die Rebellen ein. Die Kämpfe zeichnen sich durch besondere Brutalität gegen die Zivilbevölkerung aus. Die Einheiten der Afrikanischen Union konnten die Gewalt bisher kaum eindämmen. Mehr als 200.000 Menschen kamen bei den Kämpfen ums Leben, 2,1 Millionen sind geflüchtet, größtenteils ins Nachbarland Tschad.

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