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Slowenien: Türk neuer Präsident

Danilo Türk, ehemaliger UN-Botschafter, ist neuer Präsident Sloweniens. Der Kandidat der linken Opposition konnte sich deutlich gegen seinen konservativen Konkurrenten Lojze Peterle durchsetzen. Im kommenden Jahr wird Türk auch das Amt des EU-Präsidenten bekleiden.

Danilo Türk (l.), Sloweniens neuer Präsident, und sein Herausforderer Lojze Peterle; Foto: APDanilo Türk (l.), Sloweniens neuer Präsident, und sein Herausforderer Lojze Peterle; Foto: AP
Bereits nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen stand das Ergebnis der Stichwahl fest: Türk, der Peterle im ersten Wahlgang noch knapp unterlegen war, kam auf 68,6 Prozent der Stimmen. Für Peterle stimmten lediglich 31,4 Prozent der insgesamt 1,7 Millionen wahlberechtigten Slowenen. Die Wahlbeteiligung lag bei 58 Prozent. Nach seinem Wahlsieg zerstreute der 55-jährige Türk, der als unabhängiger Kandidat angetreten war, erste Befürchtungen, dem Land stünde nun ein Dauerkonflikt mit der konservativen Regierung unter Janez Jansa bevor: "Ich will ein Präsident sein, der verschiedene politische Lager verbindet", sagte der ehemalige UN-Botschafter nach seinem Sieg.

Politische Beobachter deuten die Niederlage Peterles als klares Votum der Bevölkerung gegen die amtierende Regierung. Nach Einführung des Euros zu Beginn des Jahres liegt die Inflationsrate bei rund fünf Prozent. Die Slowenen werfen ihrer Regierung vor, durch eine Teuerungswelle die Kluft zwischen Arm und Reich verstärkt zu haben. Türks Wahlsieg könnte den oppositionellen Sozialdemokraten einen Aufschwung bescheren - im Herbst 2008 wird in Slowenien ein neues Parlament gewählt, dabei könnte Jansa seine Mehrheit verlieren. Türk ist nach dem Reformkommunisten Milan Kucan und dem Liberaldemokraten Janez Drnovsek dritter Präsident seit der Unabhängigkeit des Balkanstaates von der ehemaligen Republik Jugoslawien. Der frühere Völkerrechtsprofessor Türk wird Drnovsek voraussichtlich am 23. Dezember ablösen. Türk war bis 2005 zunächst slowenischer UN-Botschafter, später machte er sich als enger Berater des ehemaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan einen Namen.

Innerhalb der EU gilt Slowenien als Musterland unter den Staaten, die der Gemeinschaft 2004 im Rahmen der Osterweiterung beitraten. 1991 erklärte das Land seine Unabhängigkeit, gab sich eine eigene Verfassung und leitete einen Demokratisierungsprozess ein, an dessen Ende die Einführung des Mehrparteiensystems stand. Daraufhin verfolgte Slowenien konsequent die europäische Annäherung, bereits im März 1998 begannen die Beitrittsverhandlungen mit der EU. 2003 votierten knapp 90 Prozent der slowenischen Bevölkerung in einem Referendum für den Beitritt zur EU. Anfang 2007 führte Slowenien als erster der zehn Beitrittsstaaten von 2004 den Euro ein. Im kommenden Jahr wird das EU-Mitglied - ebenfalls als erstes Land aus dem ehemaligen Ostblock - den EU-Vorsitz übernehmen, Türk ist dann für ein halbes Jahr auch EU-Präsident.


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