Erde

Merkel zurück aus Afrika

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Sonntag von ihrer ersten großen Afrikareise nach Berlin zurückgekehrt. Stationen der fünftägigen Reise waren Äthiopien, Südafrika und Liberia. Die Reise diente auch zur Vorbereitung des EU-Afrika-Gipfels Anfang Dezember in Lissabon.

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch im südafrikanischen Pretoria. Foto: APBundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch im südafrikanischen Pretoria. Foto: AP
Die letzte Station der Afrikareise von Angela Merkel war die liberianische Hauptstadt Monrovia. Dort traf die Kanzlerin mit ihrer Amtskollegin Ellen Johnson-Sirleaf zusammen. Während des Treffens versprach Merkel, die deutsche Entwicklungshilfe für Liberia in diesem Jahr um vier Millionen auf 18,4 Millionen Euro zu erhöhen. Zugleich rief sie die Staatengemeinschaft zu einem Schuldenerlass für das Land auf. Liberia leidet nach wie vor an den Folgen eines 14-jährigen Bürgerkrieges. Noch immer ist die UN mit ihrer zweitgrößte Friedensmission vor Ort: Mehr als 100.000 Mitglieder der Bürgerkriegsparteien hat sie bislang entwaffnet. Seit 2006 bemüht sich Ellen Johnson-Sirleaf um den Wiederaufbau des zerstörten Landes. Vor allem durch ihren Einsatz für eine Versöhnung der ehemaligen Bürgerkriegsparteien und ihren Kampf gegen Korruption und Misswirtschaft hat sich die einzige afrikanische Staatspräsidentin das Vertrauen vieler ausländischer Regierungen erworben.

Um Demokratie und Menschenrechte ging es auch bei den Besuchen in Südafrika und in Äthiopien. Zum Auftakt der Reise in Äthiopien hatte Merkel am Donnerstag Regierungschef Meles Zenawi aufgefordert, die politische Opposition und die Pressefreiheit zu respektieren. Sie seien wichtige Voraussetzungen für wirtschaftlichen Aufschwung. In ihrer Rede vor Vertretern der Afrikanischen Union (AU) bekräftigte Merkel noch einmal die deutschen Hilfszusagen. Bis 2011 werde Deutschland zusätzliche drei Milliarden Euro an Entwicklungshilfe für Afrika zur Verfügung stellen. Die Kanzlerin sprach aber auch die Brennpunkte des Kontinents an - den Völkermord in Darfur und das Terrorregime Robert Mugabes in Simbabwe. "Wir dürfen dieser Entwicklung nicht tatenlos zuschauen", sagte sie.

Simbabwes Staatspräsident Mugabe könnte auch der Grund für ein Scheitern des für Dezember geplanten EU-Afrika-Gipfels in Lissabon sein. Der britische Premierminister Gordon Brown kündigte Anfang September an, dem Gipfel fernbleiben zu wollen, sollte Mugabe eingeladen werden. Mugabe sei verantwortlich für die "entsetzlichen und tragischen Lage" in Simbabwe. Großbritannien ist das größte europäische Geberland für Afrika.

Die Replik ließ nicht lange auf sich warten. Einige afrikanische Staatschefs setzten sich für eine Teilnahme Mugabes ein. Sambias Präsident erklärte Mitte September, er wolle auch nicht kommen, sollte Mugabe nicht einreisen dürfen. Seit 2002 darf Mugabe nicht mehr in die EU einreisen. Deutschland wird auf jeden Fall am Gipfel in Lissabon teilnehmen. Alle Mitgliedstaaten der Afrikanischen Union seien eingeladen, sagte Merkel auf ihrer Afrikareise. Probleme würden dennoch angesprochen: "Wir werden unsere Einschätzung und kritische Worte durchaus sagen."

Auf dem Gipfel sollen unter anderem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Afrika neu verhandelt werden. Europa sieht sich in Afrika einem stärker werdenden Konkurrenzkampf mit China gegenüber gestellt. Da China keine politischen Bedingungen an seine Hilfsleistungen und Handelsabkommen knüpft, ist es für viele afrikanische Länder ein attraktiver Partner. Merkel räumte ein, dass Europa sich in den vergangen Jahren zu wenig um Afrika bemüht habe. Auf dem EU-Afrika-Gipfel solle daher eine Strategie für eine neue Zusammenarbeit der beiden Nachbarkontinente erarbeitet werden.

Mehr zum Thema

Stefan Mair

Bedeutung Afrikas für Deutschland

Welchen Stellenwert nimmt Afrika gegenüber der Bundesrepublik Deutschland ein? Neben strategischen Überlegungen zählen hierzu auch wirtschaftliche Interessen. Auf der anderen Seite: Welche Erwartungen verknüpfen afrikanische Staaten mit ihren deutschen Beziehungen? Weiter...

Susanna Wolf

Afrika und Europa

Heute werden die Beziehungen zwischen Afrika und Europa wesentlich von folgenden Aspekten bestimmt: durch den Handel, die Migration, die Entwicklungszusammenarbeit sowie Formen der politischen Kooperation sowohl bilateral zwischen den einzelnen Staaten als auch zwischen afrikanischen Ländern und der Europäischen Union. Weiter...

Stefan Mair

Weg zur Demokratie in den neunziger Jahren

Anfang der neunziger Jahre vollzog sich schlagartig eine demokratische Wende in vielen afrikanischen Staaten - ausgelöst durch die Unabhängigkeit Namibias. Wo liegen die Ursachen des Wandels, das Versagen der Diktaturen, aber auch die Rückschläge? Weiter...