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UN-Friedenseinsatz in Darfur

Es könnte die weltweit größte UN-Friedensmission werden: 26.000 Soldaten und Polizisten der UN sowie der Afrikanischen Union (AU) sollen in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur stationiert werden. Ihre Aufgabe: den seit drei Jahren geltenden Waffenstillstand überwachen und für den Schutz der Zivilbevölkerung sorgen.

Die Friedenstruppe der Afrikanischen Union soll Ende des Jahres Unterstützung bekommen. Foto: APDie Friedenstruppe der Afrikanischen Union soll Ende des Jahres Unterstützung bekommen. Foto: AP
Nach monatelangen Verhandlungen stimmten in der Nacht zum Mittwoch alle 15 Mitglieder des UN-Sicherheitsrats der Resolution 1769 zu. Unter UN-Kommando sollen in einer so genannten Hybrid-Truppe Soldaten der Afrikanischen Union gemeinsam mit Soldaten der UN die Krisenregion in Darfur stabilisieren. Dabei wird die Friedenstruppe - genannt "United Nations African Union Mission" (Unamid) - mit einem robusten Mandat ausgestattet. Dieses erlaubt ihr, im Notfall auch ohne Zustimmung der sudanesischen Regierung Waffengewalt anzuwenden, um Anschläge zu verhindern oder Zivilisten zu schützen. Dagegen hatte sich im Sicherheitsrat vor allem die Vetomacht China lange Zeit gesperrt. Auf Druck der internationalen Gemeinschaft lenkte Peking schließlich ein, nachdem das Mandat zuvor in einigen Punkten abgeschwächt wurde. So darf die Friedenstruppe entgegen der ursprünglichen Planung weder Waffen beschlagnahmen, noch Kriegsverbrecher verfolgen, um sie nach Den Haag zu überführen. Auch wurden weitere Sanktionen gegen die Regierung in Khartum aus der Resolution gestrichen. Dennoch zeigte sich UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hoffnungsvoll, "dieses tragische Kapitel in der Geschichte des Sudans" endlich zu schließen.

Kenner der Region bezweifeln jedoch, dass der Einsatz dem Land tatsächlich Frieden bringen wird. Rolf Hofmeier vom Institut für Afrika-Studien kritisiert, dass die UN-Truppen Milizen weder entwaffnen noch inhaftieren dürfen. Zudem können China und Russland wegen der fehlenden Sanktionsmaßnahmen weiter Waffen an den Sudan liefern. Unklarheiten gibt es auch über die Finanzierung sowie den geplanten Start des UN-Einsatzes. Voraussichtlich soll die Friedenstruppe im Oktober in Darfur stationiert werden und bis zum Jahresende einsatzbereit sein. Dann endet das Mandat der 7.000 Soldaten der AU, die seit 2005 vor Ort sind. Experten rechnen aber damit, dass sich der Einsatzbeginn der UN-Soldaten noch bis zu einem Jahr hinziehen könnte.

Die Bundesregierung will sich voraussichtlich nicht mit weiteren Soldaten an der Mission beteiligen. Thomas Steg, stellvertretender Regierungssprecher, sagte, die Bundesregierung könne sich einen Einsatz nur "schwer vorstellen". Er verwies darauf, dass bereits 200 deutsche Bundeswehrsoldaten seit 2004 in der Region im Einsatz sind. Sie unterstützen die Friedensmission AMIS der AU logistisch, vor allem durch Transportflüge. Man wolle das Mandat auf den neuen UN-Einsatz übertragen, so Steg.

Seit 2003 kämpfen in der westsudanesischen Provinz die von der Regierung unterstützten arabischen Reitermilizen Janjaweed gegen verschiedene Rebellen um Einfluss und Ressourcen in der Region. Die Kämpfe zeichnen sich durch besondere Brutalität gegen die Zivilbevölkerung aus. Die Einheiten der Afrikanischen Union konnten die Gewalt bisher kaum eindämmen. Mehr als 200.000 Menschen kamen bei den Kämpfen ums Leben, 2,1 Millionen sind geflüchtet, größtenteils ins Nachbarland Tschad.


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