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Ausbau der Kinderbetreuung

Bis 2013 soll für jedes dritte Kleinkind ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen. Das hat Familienministerin von der Leyen (CDU) mit Vertretern von Länder und Kommunen sowie Spitzenverbänden am Montag in Berlin vereinbart.

Krippengipfel: Jedes dritte Kind soll zukünftig betreut werden können.
Foto: stock.xchngKrippengipfel: Jedes dritte Kind soll zukünftig betreut werden können.
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Unmittelbar nach dem Treffen teilte der Präsident des Deutschen Städtetages, Christian Ude, in einer ersten Stellungnahme mit, dass die Bundes-
familienministerin Finanzhilfen des Bundes verbindlich zugesagt habe. Ude hatte am Morgen in einem Fernseh-
interview erklärt, der Bund dürfe nicht einfach Krippenplätze versprechen und die Rechnung dann an die Rathäuser schicken. Bund, Länder und Gemeinden müssten sich an der Finanzierung beteiligen. Jährlich müssen etwa drei Milliarden Euro für die Pläne der Bundesfamilienministerin aufgebracht werden.

Die Höhe der Finanzhilfe des Bundes ist indes noch unklar. Bislang fehlt von der Leyen eine verbindliche Zusage seitens der Koalition. Auch in der eigenen Partei war sie bisher mit ihren Plänen auf Widerstand gestoßen. Von der Leyen hatte sich vor dem Treffen erneut dafür stark gemacht, die Zahl der Betreuungsplätze für die unter Dreijährigen bis 2013 von derzeit 250.000 auf 750.000 zu verdreifachen. Eltern mit kleinen Kindern könnten nicht länger warten, sagte von der Leyen. Sie bräuchten jetzt eine Antwort. Deswegen müsste "schnell und unkompliziert" gehandelt werden.

Im Bundesdurchschnitt steht gegenwärtig nur für jedes zehnte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung. Der Bedarf ist in den Bundesländern unterschiedlich. Während das Angebot in den neuen Ländern mit einer Versorgungsquote von rund 39 Prozent (in absoluten Zahlen: 135.400) relativ gut ist, liegt sie in den alten Bundesländern gerade einmal bei 6,6 Prozent (i. a. Z.: 112.850).

Das hatte im Vorfeld des so genannten Krippengipfels für Streit zwischen ost- und westdeutschen Politikern über die Höhe der Finanzhilfe für die jeweiligen Länder gesorgt. Der nordrhein-westfälische Familienminister Armin Laschet (CDU) forderte, dass Westdeutschland stärker unterstützt werden müsse, da der Bedarf an Krippenplätzen höher sei. Laut einer Bedarfshochrechnung des Bundesfamilienministeriums müssten in Nordrhein-Westfalen etwa 111.000 Plätze geschaffen werden. Thüringens CDU-Generalsekretär Mike Mohring hingegen verlangte eine gleichmäßige Verteilung der Gelder. Vor einer neuen Ost-West-Debatte warnte der Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz, Brandenburgs Ressortchef Holger Rupprecht (SPD). Die Qualität der Betreuung müsse auch im Osten verbessert werden.

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