Erde

Abschied vom Steinkohle-Bergbau

Der subventionierte Steinkohle-Bergbau in Deutschland soll offenbar bis 2018 aufgegeben werden. Über ein entsprechendes Eckpunktepapier verständigten sich in der Nacht zum Montag Vertreter der Bergbau-Bundesländer und der Bundesregierung.

Bergmann unter Tage
Foto: www.deutsche-steinkohle.de/Bergmann unter Tage
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Nach monatelangem Tauziehen um den Ausstieg aus dem Steinkohle-Bergbau sind beim Kohle-Gipfel in der Nacht zum Montag in Berlin nun erstmals zeitliche Ziele genannt worden: Die Bundesregierung plant, bis 2018 die Subventionierung der Steinkohle-Förderung zu beenden. Eine so genannte Optionsklausel soll aber ermöglichen, die Entscheidung im Jahr 2012 noch einmal zu prüfen. Bundeswirtschaftsminister Glos (CSU) zufolge soll es nicht zu betriebsbedingten Kündigungen kommen. Die Arbeitsplätze würden sozialverträglich abgebaut. Bislang hatte sich vor allem die SPD gegen einen völligen Ausstieg gestemmt und sich für einen so genannten Sockelbergbau - auf niedrigem Niveau und auf Dauer - eingesetzt.

Bewegung war in den Streit durch die Ankündigung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) gekommen. Er hatte angekündigt, NRW werde keine Subventionen mehr zahlen, sollte der Kohle-Gipfel keine Einigung bringen. Allein Nordrhein-Westfalen steuert jährlich etwa 500 Millionen Euro für den Kohle-Bergbau bei. Rüttgers betonte zudem, dass das Festhalten am Steinkohle-Bergbau den Börsengang der RAG Aktiengesellschaft gefährde. Die Tochter der RAG ist die Deutsche Steinkohle AG (DSK), die die acht deutschen Steinkohle-Bergwerke betreibt. Trotz Subventionen finanziere die RAG den defizitären Bergbau zusätzlich über andere lukrative Unternehmenssparten, berichtete eine Tageszeitung wenige Tage vor dem Kohle-Gipfel. Laut Eckpunktepapier soll mit dem Erlös aus dem geplanten Börsengang eine Stiftung mit fünf bis sechs Milliarden ausgestattet werden, die für Folgekosten des Bergbaus wie Bergschäden und die Pensionen der Bergleute aufkommt.

Schon weit im Vorfeld zeichnete sich ein Ausstieg aus dem Kohle-Bergbau ab. Kohle aus Deutschland ist teuer, sie wird unter schwierigen geologischen Bedingungen aus Tiefen von über 1000 Metern gefördert. Jährlich bringen Bund und Länder bis zu 2,5 Milliarden Euro Beihilfen für den Steinkohle-Bergbau auf. Nach Berechnungen des Bundesumweltamtes beliefen sich die Subventionen für den Bergbau zwischen 1980 und 2003 auf über 100 Milliarden Euro. Ein Arbeitsplatz in der deutschen Steinkohleindustrie kostete 2001 etwa 82.000 Euro. Derzeit arbeiten rund 34.000 so genannte Kumpel in den acht deutschen Steinkohlewerken. Sieben Förderanlagen befinden sich in Nordrhein-Westfalen, eines in Ensdorf im Saarland.

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