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BND im Zwielicht

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll über Jahre hinweg Journalisten ausspioniert haben. Für diese Spitzeldienste sollen teils auch Journalisten angeworben worden sein. Das geht aus einem Sonderbericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums hervor. Wie weit dürfen Geheimdienste gehen? Und welche Bedeutung hat der jüngste Fall für die Pressefreiheit?

Das Bundeskanzleramt reagierte umgehend und untersagte dem BND in einer entsprechenden Weisung, "Journalisten als Quellen" zu nutzen und "operative Maßnahmen gegen Journalisten durchzuführen". Das teilte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm in Berlin mit. Wilhelm erklärte weiter, dass die Pressefreiheit höher zu bewerten sei als die Eigensicherung des BND.

Die Behörde soll Journalisten bis in deren Privatleben ausgespäht oder als V-Leute zur Bespitzelung von Kollegen eingesetzt haben. Das geht aus Veröffentlichungen über einen bislang als geheim eingestuften Bericht des Sonderermittlers Gerhard Schäfer hervor, der im Auftrag des Parlamentarischen Kontrollgremiums erstellt wurde. Auf diese Weise versuchte der BND angeblich, Geheimdienstmitarbeiter in den eigenen Reihen zu enttarnen, die Medienvertretern als Informanten gedient hätten. So soll ein BND-Spitzel für 856 Berichte, die er zwischen 1982 und 1998 geliefert hatte, 653.000 Mark erhalten haben, berichtet zeit.de. Betroffen seien Mitarbeiter der Nachrichtenmagazine "Focus" und "Spiegel" sowie Redakteure der "Süddeutschen Zeitung" und des "Hamburger Abendblatts".

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