Erde

USA und China

Sicherheitspolitik, Produktpiraterie und das massive Handelsdefizit der USA sind die Themen beim ersten Besuch des chinesischen Präsidenten Hu Jintao in Washington. Bereits im Vorfeld des Treffens gab es Spannungen, da China die von den Amerikanern geforderte Aufwertung des chinesischen Yuan ablehnte.

Der chinesische Staatspräsident Hu Jintao
Foto: The Boeing CompanyDer chinesische Staatspräsident Hu Jintao
Foto: The Boeing Company
Der viertägige Besuch des chinesischen Staatschefs in den Vereinigten Staaten vom 18. bis 21. April begann mit einer Geste des guten Willens: Gleich nach seiner Ankunft traf sich Hu mit Microsoft-Chef Bill Gates. Wiederholt hatte Chinas Regierung zugesagt, gegen die in China grassierende Software-Piraterie vorzugehen. Dazu gehört auch die Bereitschaft, alle in China verkauften Computer mit legaler Software auszustatten. Während seines anschließenden Werksbesuchs beim Flugzeughersteller Boeing in Seattle warnte Hu davor, die Handelsbeziehungen zwischen den beiden Ländern unnötig zu "politisieren". China ist weltweit Boeings größter Kunde.

Am Donnerstag empfing US-Präsident George W. Bush Hu in Washington. In Amerika wird das Reich der Mitte derzeit kritisch beäugt. 2005 führten die USA Waren im Wert von 243 Milliarden US-Dollar aus China ein, exportierten aber nur Waren für 42 Milliarden zurück, so die Zahlen des US-Handelsministeriums. Schuld an diesem Rekord-Handelsdefizit ist nach Ansicht der USA vor allem die unterbewertete chinesische Währung Yuan. China halte den Yuan-Kurs künstlich niedrig, damit die chinesischen Ausfuhren billig blieben. In Washington wird daher überlegt, eigene Erzeuger und Produkte stärker vor der chinesischen Konkurrenz zu schützen: Dem US-Senat liegt ein Gesetzentwurf vor, der auf alle Waren aus China einen hohen Strafzoll verhängen würde.

Auch der Atomstreit mit Iran spielt beim fünften Treffen von Bush und Hu innerhalb von zwölf Monaten eine Rolle. Bislang hatte Peking das US-amerikanische Anliegen abgelehnt, im Weltsicherheitsrat Sanktionen gegen das Mullah-Regime zu erwirken. Als Veto-Macht kann China dort Sanktionen jederzeit verhindern. Für Chinas Außenpolitik ist vor allem die Taiwanfrage von großer Bedeutung. Die Furcht vor einer Unabhängigkeitserklärung der Inselrepublik ist nach wie vor groß – und eng verbunden mit der Frage, wie sich Washington im Falle einer militärischen Intervention durch China verhalten würde.

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