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Landtagswahlen 2006

Bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag sind die amtierenden Ministerpräsidenten Oettinger, Beck und Böhmer von den Wählern in ihrem Amt bestätigt worden. Spitzenpolitiker werteten das Ergebnis als Bestätigung für die große Koalition auf Bundesebene. Die Wahlbeteilung stürzte jedoch auf Rekordtiefen ab.

In Rheinland-Pfalz erreichte Ministerpräsident Kurt Beck mit der SPD nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 45,6 Prozent der Stimmen, fast einen Prozentpunkt mehr als bei der Wahl vor fünf Jahren. Damit können die Sozialdemokraten künftig auch ohne die FDP regieren. Die CDU büßte rund 2,5 Prozent ein und kam auf 32,8 Prozent, die FDP sammelte rund acht Prozent der Stimmen. Grüne und WASG scheiterten an der Fünf-Prozent-Hürde; die Grünen werden damit im künftigen Landtag nicht mehr vertreten sein.

In Baden-Württemberg erhielten die CDU unter Ministerpräsident Günter Oettinger mit 44,8 Prozent der Stimmen einen eindeutigen Regierungsauftrag, während die SPD mit Spitzenkandidatin Ute Vogt von 33,3 auf 25,2 Prozent fiel. Drittstärkste Kraft sind die Grünen, die sich um vier Prozentpunkte auf 11,7 Prozent verbesserten, dicht gefolgt von den derzeit mitregierenden Liberalen mit 10,7 Prozent der Stimmen. Schwarz-Gelb hat folglich in der kommenden Legislatur eine deutliche Mehrheit.

Ein solches CDU-FDP-Bündnis wird es in den nächsten fünf Jahren in Sachsen-Anhalt wahrscheinlich nicht mehr geben. Zwar wurde die Union trotz 1,1 Prozent Stimmenverlust mit 36,2 Prozent erneut stärkste Partei, doch die FDP büßte fast die Hälfte ihrer Stimmen ein - von 13,3 Prozent im Jahr 2001 fiel sie auf etwa 6,7 Prozent. Zulegen konnten dagegen DIE LINKE.PDS (plus 3,7 auf 24,1 Prozent) und die SPD (plus 1,4 auf 21,4 Prozent). Damit bahnt sich in Sachsen-Anhalt eine große Koalition aus CDU und SPD an. Die Grünen verfehlten mit etwa 3,6 Prozent erneut den Einzug in den Magdeburger Landtag, ebenso wie die DVU (3,0 Prozent).

Mit den sich abzeichnenden Koalitionen wird die bisher hauchdünne Mehrheit der schwarzroten Koalition im Bundesrat massiv gestärkt. Analysten werteten das Ergebnis als Sehnsucht nach Stabilität. Gemeinsam mit Politikern aller Parteien äußerten sie sich besorgt über die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung. Sachsen-Anhalt stellte einen Negativrekord auf: Lediglich 44,4 Prozent der etwa 2,1 Millionen Wahlberechtigten fanden den Weg zur Urne. Das ist die bundesweit geringste Wahlbeteiligung, die es je bei einer Landtagswahl gegeben hat. Auch in Baden-Württemberg fiel die Wahlbeteiligung mit 53,4 Prozent auf einen historischen Tiefstand. In Rheinland-Pfalz schließlich gaben nur 58,2 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab, 3,9 Prozent weniger als bei der letzten Landtagswahl 2001.


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