Erde

Wahlen in der Ukraine

Die oppositionelle "Partei der Regionen" liegt - nach ersten Auszählungen - bei den ukrainischen Parlamentswahlen mit 24,7 Prozent in Führung. An zweiter Stelle folgt der Block Julia Tymoschenko (23,8 Prozent). Enttäuschend verlief die Wahl für Präsident Juschtschenko: Sein Bündnis "Unsere Ukraine" erreichte lediglich 17,1 Prozent der Stimmen. Es waren die ersten Wahlen nach der so genannten Orangenen Revolution.

Im Herbst 2004 standen sich die Gegner der gestrigen Wahl schon einmal gegenüber - nur mit umgekehrten Vorzeichen: Juschtschenko, damals Oppositionsführer, hatte sich mit Unterstützung von Tymoschenko in der Stichwahl zum Präsidentenamt durchgesetzt - gegen Premierminister Viktor Janukowytsch, der anschließend auf der Oppositionsbank Platz nehmen musste.

Von einer regierungsfähigen Mehrheit ist die von Janukowytsch angeführte "Partei der Regionen" allerdings weit entfernt. Präsident Juschtschenko hat bereits angedeutet, zu Koalitionsgesprächen mit Tymoschenko bereit zu sein. Im ukrainischen Fernsehen stellte die Politikerin die Bedingung, eine Neuauflage der Koalition komme nur mit ihr als Premierministerin in Frage.

Das Verhältnis zwischen Juschtschenko und Tymoschenko gilt wiederum seit dem 8. September 2005 als zerrüttet, als der Präsident sie nach nur sieben Monaten im Amt entließ. Die Gründe: Korruptionsvorwürfe und ein Streit darüber, wie mit bereits abgeschlossenen Privatisierungen großer Staatsbetriebe zu verfahren sei, bei denen zum Teil erhebliche Schmiergelder geflossen sein sollen.

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