Erde

Menschenrechte 2005

Human Rights Watch (HRW) hat am Mittwoch in Washington ihren jährlichen Bericht zur Situation der Menschenrechte in aller Welt vorgestellt. Die Nichtregierungsorganisation mit Sitz in New York, die seit 1978 Menschenrechtsverletzungen untersucht und der Öffentlichkeit berichtet, beklagte, dass der Einsatz von Folter im Kampf gegen den Terrorismus den Menschenrechten schweren Schaden zufüge.

Der Direktor von Human Rights Watch, Kenneth Roth, prangerte insbesondere die Misshandlung von Gefangenen durch US-Soldaten im vergangenen Jahr an. Der Kampf gegen den Terrorismus sei zwar ein zentrales Anliegen der Menschenrechte, der Einsatz illegaler Praktiken gegen Terroristen jedoch kontraproduktiv. Roth fügte hinzu, dass Folter und Misshandlung fester Bestandteil der Anti-Terror-Strategie der US-Regierung und nicht, wie behauptet, allein auf Fehlhandlungen einzelner Soldaten zurückzuführen seien. Die US-Regierung distanzierte sich von dem Bericht. Er basiere mehr auf einem politischen Programm als auf Fakten.

Kritik auch an EU, Frankreich und Deutschland


In dem 532 Seiten starken Bericht schreibt Human Rights Watch, dass im Jahr 2005 wirtschaftliche und politische Interessen die Idee der Menschenrechte ausgehöhlt hätten. So hätte die Europäische Union (EU) beim EU-Gipfel im Oktober opportunistisch gehandelt und auf Kritik an der russischen Politik in Tschetschenien verzichtet. Der deutschen Regierung wirft Roth vor: "Deutschland war mehr mit den Verhandlungen über eine Gaspipeline aus Russland beschäftigt und suchte die Unterstützung Russlands für einen permanenten Sitz im VN-Sicherheitsrat." An Deutschland und Frankreich übte die Organisation außerdem Kritik, weil sie sich für eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China ausgesprochen hätten, das nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens verhängt worden war. Dabei seien die Verantwortlichen des Massakers noch immer nicht bestraft worden.

Darfur, Kongo, Nordkorea


Insgesamt enthält der Bericht Informationen zu Menschenrechtsentwicklungen in mehr als 70 Ländern. Besonders schwere Verletzungen der Menschenrechte notierte HRW im Darfur-Konflikt im Westen Sudans, in der Demokratischen Republik Kongo, Burma und Nordkorea.

In den nun folgenden Texten erläutert der Autor Axel Herrmann die Idee der Menschenrechte, ihre historische Entwicklung und ihre Rolle in den internationalen Beziehungen. Gerade auf der internationalen Bühne habe es mitunter den Anschein, dass "die Menschenrechte zu einem billigen Propagandainstrument verkommen". Des Weiteren zeigt der Politikwissenschaftler Wolfgang S. Heinz, wie Maßnahmen der Terrorismusbekämpfung in vielen Staaten grundlegende Menschenrechte außer Kraft setzen.

Wolfgang S. Heinz

Internationale Terrorismusbekämpfung und Achtung der Menschenrechte

In diesem Beitrag werden legale, aber auch rechtswidrige Methoden der Bekämpfung des Terrors diskutiert. Als Länderbeispiele wird auf die USA, Israel und Deutschland eingegangen. Weiter...