Arbeitsmarktpolitik Dossierbild

11.8.2014 | Von:
Birte Tiedemann

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Wie kann die Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessert werden?

Abbildung Puppenküche: Laut Demografiebericht sind es nach wie vor überwiegend die Frauen, die familiäre Aufgaben übernehmen und diese in Einklang mit einer Erwerbstätigkeit bringen müssen.Laut Demografiebericht sind es nach wie vor überwiegend die Frauen, die familiäre Aufgaben übernehmen und diese in Einklang mit einer Erwerbstätigkeit bringen müssen. (© picture alliance / ZB)


Verfügbarkeit von Kinderbetreuung

§

1998

Entscheidung des Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 99, 216ff.)

Der Staat hat entsprechend dafür Sorge zu tragen, dass es Eltern gleichermaßen möglich ist, teilweise und zeitweise auf eine eigene Erwerbstätigkeit zugunsten der persönlichen Betreuung ihrer Kinder zu verzichten wie auch Familientätigkeit und Erwerbstätigkeit miteinander zu verbinden. Der Staat muss die Voraussetzungen schaffen, dass die Wahrnehmung der familiären Erziehungsaufgabe nicht zu beruflichen Nachteilen führt, dass eine Rückkehr in eine Berufstätigkeit ebenso wie ein Nebeneinander von Erziehung und Erwerbstätigkeit für beide Elternteile einschließlich eines beruflichen Aufstiegs während und nach Zeiten der Kindererziehung ermöglicht und dass die Angebote der institutionellen Kinderbetreuung verbessert werden.
Die Verfügbarkeit einer geeigneten Tagesbetreuung ihrer Kinder ist für viele Eltern eine Notwendigkeit, um Beruf und Familie vereinbaren zu können. Aufnahme oder Wechsel einer Erwerbstätigkeit, die Teilnahme an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen oder eine Verlängerung von Teilzeit auf 30 bis 35 Wochenstunden wie sie 2,2 Millionen Teilzeitkräfte wünschen, setzen eine gute Kinderbetreuung voraus.

Seit dem 1. August 2013 gibt es einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder, die das erste Lebensjahr vollendet haben. Das gemeinsame Ziel von Bund, Ländern und Kommunen ist dabei ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuung für Kinder in den ersten drei Lebensjahren. Der Rechtsanspruch kann durch einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege erfüllt werden. Nach Angaben der Bundesländer sollen im Kita-Jahr 2013/2014 insgesamt rund 810.000 Kita-Plätze zur Verfügung stehen. Die letzten Elternbefragungen durch das Deutsche Jugendinstitut ergaben einen Bedarf von bundesweit rund 780.000 Plätzen. Damit wäre rechnerisch der Rechtsanspruch erfüllt, jedoch ist zu beachten, dass Angebot und Nachfrage regional sehr unterschiedlich ausgeprägt sein können. So kann es in einigen Regionen einen Überschuss an Betreuungsplätzen geben, die nicht besetzt werden können, während in anderen Regionen zu wenige Plätze vorhanden sind.

Die aktuellen Zahlen der amtlichen Statistik der Kinder- und Jugendhilfe zur Kinderbetreuung wurden noch vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs veröffentlicht. Demnach wurden am 1. März 2013 knapp 600.000 Kinder unter drei Jahren in Kindertageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege betreut. Das entspricht einer durchschnittlichen Betreuungsquote in Deutschland von 29,3 Prozent.

Die Betreuungsquote war in ostdeutschen Ländern mit 49,8 Prozent mehr als doppelt so hoch wie in westlichen Bundesländern (24,2 Prozent). Sie ist zudem regional recht unterschiedlich, denn sie liegt in Nordrhein-Westfalen bei knapp 20 Prozent, in Bayern und Baden-Württemberg bei knapp 25 Prozent und als Spitzenwert der westdeutschen Flächenländer in Rheinland-Pfalz bei knapp über 28 Prozent. Die ostdeutschen Bundesländer weisen hingegen alle eine Betreuungsquote von über 40 Prozent auf. Spitzenreiter ist Sachsen-Anhalt mit 57,7 Prozent. Die Kindertagesbetreuung streut also regional sehr stark. Diese Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind historisch begründet. In der DDR war es der Regelfall, dass Mütter berufstätig sind, auch weil ausreichend Betreuungsmöglichkeiten für Kinder vorhanden waren. Aus diesem Grund haben Mütter in Ostdeutschland auch heute noch eine größere Nähe zur Erwerbsarbeit.

Beim sog. "Krippengipfel" am 2. April 2007 hatten Bund, die zuständigen Länder und die Gemeinden vereinbart, bis 2013 bundesweit eine Betreuungsquote von 35 Prozent zu erreichen, also eine Verdreifachung auf 750.000 bedarfsgerechte Betreuungsplätze. Der Bund versprach 4 Milliarden Euro, 2,15 Milliarden für Bauinvestitionen und 1,85 Milliarden Euro für Betriebskosten. Ab 2014 wollte der Bund jährlich 770 Millionen Euro für die laufenden Kosten beisteuern. Darüber hinaus bot das Konjunkturpaket II für die Infrastruktur frühkindlicher Bildung 6,5 Milliarden Euro. Bis 2014 sollten 400 Millionen Euro für zusätzliches Personal in 4.000 Schwerpunkt-Kindertagesstätten für eine bessere Sprach- und Integrationsförderung verwendet werden. Mit einer Übernahme der Finanzierung des Kita-Ausbaus durch den Bund ist ein Paradigmenwechsel eingetreten. Bisher mussten alle Kosten des Ausbaus von Kinderbetreuung von Ländern und Kommunen getragen werden. Die letztendlich von den Bundesländern für das Kitajahr 2013/14 gemeldeten Betreuungsplätze könnten einer Betreuungsquote von 40,3 Prozent gerecht werden, was 11 Prozentpunkte über der für März 2013 berechneten Betreuungsquote von unter Dreijährigen liegt. Dies deutet darauf hin, dass auch Länder und Kommunen vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs den Ausbau an Betreuungsmöglichkeiten erheblich vorangetrieben haben.

Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in öffentlich geförderter
Kindertagespflege am 01. März 2013 nach LändernKinder im Alter von unter 3 Jahren in Kindertageseinrichtungen und in öffentlich geförderter Kindertagespflege am 01. März 2013 nach Ländern (PDF-Icon Grafik zum Download 57 KB) (© bpb)
In öffentlich geförderter Tagespflege, die ein gleichwertiges Angebot gegenüber der Betreuung in einer Kita ist, befanden sich im März 2013 rund 94.000 Kinder unter drei Jahren. Die Betreuungsquote dieser Kinder in diesem Bereich der Kinderbetreuung lag bei 4,5 Prozent. Knapp 44.000 Tagespflegepersonen kümmerten sich um die Kleinsten.

In der Altersgruppe der 3- bis unter 6-Jährigen haben die Eltern von über 2,2 Millionen Kindern eine Kindertagesbetreuung nutzen können. Bundesweit betrug die Betreuungsquote 93,9 Prozent, wobei sich die Quote nach Bundesländern kaum unterscheidet. Die von den Jugendämtern geförderte Tagespflege spielt für Kinder dieser Altersgruppe eine geringe Rolle.

Die Entwicklung der Betreuungsquoten zeigt einen stetigen Anstieg bei der Inanspruchnahme von Betreuung für unter Dreijährige an. Seit 2007 hat sich die Quote fast verdoppelt. Auch die Betreuungsquote der Drei- bis Fünfjährigen hat in den letzten Jahren einen Anstieg erfahren. Sie liegt seit 2008 durchgehend bei über 90 Prozent. Vor allem im letzten Jahr vor der Einschulung besuchen fast alle Kinder eine Betreuungseinrichtung.

Betreuungsquoten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kinder in Kindertagespflege
2007 – 2013Betreuungsquoten für Kinder in Kindertageseinrichtungen und Kinder in Kindertagespflege 2007 – 2013 (PDF-Icon Grafik zum Download 50 KB) (© bpb)
Nach § 10 Abs. 1 (3) SGB II ist erwerbsfähigen leistungsberechtigten Eltern die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit zumutbar, sobald das jüngste Kind drei Jahre alt und die Kinderbetreuung sichergestellt ist. Ferner stieg die Zahl der Alleinerziehenden, insbesondere in Großstädten, auf über 600.000 stark an, sehr häufig verbunden mit Langzeitarbeitslosigkeit der Alleinerziehenden. Für alleinerziehende Empfängerinnen von Arbeitslosengeld II mit kleinen Kindern ist es besonders schwer, Erwerbsarbeit und Kinderbetreuung zu vereinbaren. Sobald das jüngste Kind drei bis fünf Jahre alt ist, übernehmen diese Frauen im Vergleich zu kinderlosen Alleinstehenden sehr häufig Ein/Zwei-Euro-Beschäftigungen, schulische Trainingsmaßnahmen und berufliche Weiterbildung, seltener betriebsnahe Maßnahmen. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) vermutet daher als wichtigstes Erwerbshindernis für Alleinerziehende den Mangel an Kinderbetreuungsplätzen und nicht die mangelnde Erwerbsorientierung.

Das Problem der Betreuung setzt sich in Deutschland bei Schulkindern fort, denn Hortplätze und Ganztagsschulen sind vor allem in Westdeutschland knapp. Zwei Drittel aller Mütter, deren jüngstes Kind zwischen sechs und neun Jahre alt ist, sind aktiv erwerbstätig; ein Fünftel von ihnen Vollzeit. Unklar ist, wie in diesen Familien die Kinderbetreuung organisiert wird. Außerdem ist anzunehmen, dass die hohe Teilzeitquote aus der Tatsache resultiert, dass es nicht genügend Betreuungsmöglichkeiten am Nachmittag gibt und es sich daher eher um eine unfreiwillige Teilzeitbeschäftigung handelt. Auch wenn in den letzten Jahren ein vermehrter Ausbau von Ganztagsschulen stattgefunden hat, gibt es bis heute keine flächendeckende ganztägige Betreuung für Kinder im Grundschulalter.

Angesichts der zum damaligen Zeitpunkt unzureichenden Tagesbetreuung von Kindern beschloss die schwarz-gelbe Koalition 2011 als "Anerkennungs- und Unterstützungsleistung" von 2013 an ein "Betreuungsgeld" von 100 Euro monatlich für Kinder im zweiten Lebensjahr und ab 2014 von 150 Euro für Kinder von zwei und drei Jahren zu zahlen, wenn Eltern ihre Kinder nicht in Kindergärten o.ä. betreuen lassen. Das Betreuungsgeld ist nach wie vor heftig umstritten. Seit dem 1. August 2013 können es Eltern erhalten, deren Kind ab dem 1. August 2012 geboren wurde, und die für ihr Kind keine Leistung nach § 24 Abs. 2 SGB VIII (frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege) in Anspruch nehmen. Von August bis Dezember 2013 erhielten knapp 65.000 Menschen das gerade eingeführte Betreuungsgeld.

Befürworter des Betreuungsgeldes betonen vor allem die Wahlfreiheit, die Eltern in Sachen Kinderbetreuung gelassen wird. Sie sollen frei entscheiden können, ob sie ihr Kind privat betreuen oder das Angebot einer öffentlichen Betreuungseinrichtung oder einer Tagespflegeperson in Anspruch nehmen. Den unterschiedlichen Bedürfnissen von Familien könne damit Rechnung getragen werden.

Dem entgegen steht eine große Zahl kritischer Meinungen. Steuergeld für Eltern, die auf staatliche Kinderbetreuung verzichteten, sei als eine Art Entschädigung für den Verzicht auf eine öffentliche Leistung verfassungsrechtlich bedenklich. Während verlangt werde, das Betreuungsgeld mit anderen Sozialleistungen zu verrechnen, dürften nur existenzsichernde Leistungen miteinander verrechnet werden. Durch das Betreuungsgeld werde der Einkommensunterschied zwischen Beschäftigung und Nichtbeschäftigung verringert, was zu dem Fehlanreiz führen könnte, dass vor allem Mütter mit niedrigen Einkommen ihre Berufstätigkeit aufgeben. Das Betreuungsgeld würde damit dem Grundsatz der besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf entgegenstehen. Viele Migrantenkinder würden nicht mehr frühzeitig in eine Kindertagesbetreuung gebracht werden, wenn ihre Eltern staatliches Betreuungsgeld erhielten. Studien zeigen, dass vor allem sie von einer qualitativ hochwertigen außerhäuslichen Betreuung profitieren. Unklar ist auch, welche und wie viele Familien aus der Grundsicherung nach SGB II fallen könnten. Die Kritik wird also frauenpolitisch, bildungspolitisch und integrationspolitisch begründet. Man solle die Kosten lieber in mehr und bessere Kinderbetreuung stecken.

Finnland hatte als erstes Land 1985 ein Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern eingeführt, welches gegenwärtig bei 500 Euro liegt. Ein Drittel nutzte die Leistung voll, fast jede Familie zeitweise. Die Praxis zeigte, dass das Geld meist für selbst organisierte Betreuung verwendet wurde, da Teilzeitarbeit in Finnland knapp ist. Anders in Norwegen, das seit 1998 diese Leistung bot. Mit der nahezu vollständigen Versorgung mit öffentlicher Kinderbetreuung ging das zunächst große Interesse zurück. Außerdem zeigte sich, dass vor allem die Erwerbsbeteiligung von Müttern mit Migrationshintergrund zurückging. Mittlerweile denkt man daran, das Betreuungsgeld wieder abzuschaffen.

Im aktuellen Koalitionsvertrag der schwarz-roten Bundesregierung findet der Begriff Betreuungsgeld keinerlei Erwähnung. So ist davon auszugehen, dass es in dieser Legislaturperiode trotz kritischer Stimmen aus allen Parteien keine Änderungen an der bestehenden Regelung geben wird.

Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

Von den 2,5 Millionen Pflegebedürftigen in Deutschland werden 1,18 Millionen allein durch Angehörige gepflegt. Hinzu kommen weitere fast 600.000 Menschen, die ebenfalls zu Hause versorgt werden und deren Pflege Angehörige und ambulante Pflegedienste gemeinsam übernehmen. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird die Zahl der Pflegebedürftigen in den nächsten Jahren weiterhin stark zunehmen. Schätzungen gehen von bis zu einer Million zusätzlicher Pflegebedürftiger bis 2020 aus. Die meisten Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen sehen in der häuslichen Pflege für sich die beste Alternative.

Jedoch muss auch hier die Vereinbarkeit von Pflege und Erwerbstätigkeit gewährleistet sein, schließlich befindet sich ein Großteil der Hauptpflegepersonen noch im erwerbsfähigen Alter. Hierzu muss eine noch stärkere Zusammenarbeit und Vernetzung von privaten Pflegepersonen und professionellen ambulanten Pflegediensten erfolgen. Außerdem ist es auch Aufgabe der Arbeitgeber, entsprechende Freistellungen und flexible Arbeitszeiten zu ermöglichen. In Bezug auf Arbeitsbedingungen in den Betrieben und Rücksichtnahme auf die Bedürfnisse von Personen mit Fürsorgeaufgaben, unterscheidet sich die Situationen von pflegenden Angehörigen kaum von der Situation von Eltern mit kleinen Kindern. Zudem ist es keine Seltenheit, dass pflegende Angehörige gleichzeitig noch Kinder im Haushalt haben, die versorgt werden müssen und sie somit einer Doppelbelastung ausgesetzt sind.

Seit Einführung des Pflegezeitgesetzes 2008 haben Arbeitnehmer den Anspruch, sich für einen begrenzten Zeitraum ohne Entgeltfortzahlung zur Pflege eines pflegebedürftigen Angehörigen von der Arbeit freistellen zu lassen oder in Teilzeit zu arbeiten. Die Dauer der Pflegezeit kann maximal sechs Monate betragen. Für einen darüber hinausgehenden Zeitraum kann die Familienpflegezeit in Anspruch genommen werden. Dabei kann die wöchentliche Arbeitszeit über einen Zeitraum von höchstens zwei Jahren auf bis zu 15 Stunden reduziert werden. Es soll dabei aber nicht zu einem entsprechend hohen Verdienstausfall kommen.

Anreize für die Arbeitgeber wurden in Form eines Entgeltvorschusses gesetzt, der über ein zinsloses Bundesdarlehen refinanziert werden kann. Wird zum Beispiel die Arbeitszeit in der Pflegephase auf 50 Prozent reduziert, erhalten die Beschäftigten weiterhin 75 Prozent des letzten Bruttoeinkommens. Zum Ausgleich müssen sie im Anschluss an die Pflegephase wieder voll arbeiten, bekommen in diesem Fall aber weiterhin nur 75 Prozent des Gehalts. Auf die Ausübung von Familienpflegezeit haben pflegende Angehörige allerdings keinen Rechtsanspruch; es handelt sich um eine Kannbestimmung.

Quellentext

Aus dem Koalitionsvertrag CDU, CSU und SPD

Wir werden die Möglichkeiten des Pflegezeit- und Familienpflegezeitgesetzes unter einem Dach mit Rechtsanspruch zusammenführen und weiterentwickeln, um die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf besser zu unterstützen. Die zehntägige Auszeit für Angehörige, die kurzfristig Zeit für die Organisation einer neuen Pflegesituation benötigen, werden wir aufbauend auf der geltenden gesetzlichen Regelung mit einer Lohnersatzleistung analog Kinderkrankengeld koppeln. Die Hilfen zur Weiterführung des Haushalts wollen wir weiter ausbauen. Wir werden prüfen, ob die Anrechnung von Pflegezeiten in der Rentenversicherung verbessert werden kann.


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Autor: Birte Tiedemann für bpb.de
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