Arbeitsmarktpolitik

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Arbeitsmarktpolitische oder gar beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen sind sehr vielfältig. Immer wichtiger werden Rahmenbedingungen, die auf europäischer Ebene gesetzt werden. Zwar ist eine europaweit koordinierte Beschäftigungspolitik bislang erst in Ansätzen zu erkennen, gleichwohl nicht unbedeutend. Welche Ziele die Europäische Beschäftigungspolitik verfolgt, welche Mittel zur Verfügung gestellt werden und wer die zentralen Akteure auf europäischer Ebene sind, wird daher in diesem Modul erläutert.
Im Zentrum stehen kontrovers diskutierte Aspekte der Lohnpolitik, beispielsweise die Frage, ob ein allgemeiner Mindestlohn eingeführt werden soll oder ob Kombilohnmodelle sinnvoll sind. Ebenfalls von großer Bedeutung sind Aspekte der Flexibilisierung der Arbeitswelt, beispielsweise die Ausweitung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen (Minijobs) und von Leiharbeit, aber auch der Abbau von Arbeitnehmerschutzrechten (Kündigungsschutz, Arbeitszeitordnungen).

EU-Kommissar für Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit, Vladimír Špidla Foto: AP

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Europäische Akzente in der Arbeitsmarktpolitik

Bis in die 1990er Jahre gab es keinerlei Zuständigkeit der europäischen Ebene in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik. Mitte der 1990er Jahre stiegen die Arbeitslosenzahlen innerhalb der EU drastisch. Dies war für die EU-Kommission der Anlass, erneut eine Initiative für eine europaweit koordinierte Beschäftigungspolitik zu starten. Weiter...

Die Lohnhöhe ist bei den Tarifverhandlungen zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften ein wichtiger Verhandlungspunkt.

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Lohnpolitik

Unter Lohnpolitik werden alle Maßnahmen verstanden, die Höhe, Struktur und Entwicklung der Arbeitseinkommen unselbständig Beschäftigter beeinflussen. In Deutschland ist der staatliche Einfluss auf die Lohnpolitik durch die Tarifautonomie begrenzt. Weiter...

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Minijobs / geringfügige Beschäftigung

Kaum eine arbeitsmarktpolitische bzw. arbeitsrechtspolitische Regelung wurde in den letzten Jahren so kontrovers diskutiert und so häufig geändert wie die Regelungen zur geringfügigen Beschäftigung. In diesem Abschnitt wird die historische Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung, Daten und Fakten sowie Argumente pro und contra der Subventionierung geringfügiger Beschäftigungsverhältnisse geboten. Weiter...

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Deregulierung des Arbeitsmarktes: Das Normalarbeitsverhältnis und andere Beschäftigungsformen

Seit den 1980er Jahren wird der Wandel der Erwerbsformen in der Bundesrepublik Deutschland immer stärker sichtbar. Bei insgesamt stagnierender Gesamtbeschäftigung findet eine Umschichtung statt. Unbefristete "normale" Vollzeitarbeitsstellen verschwinden zunehmend zugunsten sogenannter atypischer Beschäftigungsformen. Weiter...

Button zur Kampagne der IG Metall gegen niedrigere Bezahlung von Leiharbeit. Foto: AP

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Leiharbeit / Zeitarbeit / Arbeitnehmerüberlassung

Leiharbeit ist durch eine Dreieckbeziehung zwischen Leiharbeitsfirma (Verleiher), Leiharbeitnehmer und dem entleihenden Unternehmen gekennzeichnet. Wenn ein Arbeitgeber als Verleiher einem Dritten (Entleiher) Arbeitskräfte (Leiharbeitnehmer) zur Erbringung einer Arbeitsleistung zur Verfügung stellt, wird von Leiharbeit bzw. von Arbeitnehmerüberlassung oder Zeitarbeit gesprochen. Die drei Begriffe werden synonym verwendet. Weiter...

Bibliothek des Bundesarbeitsgerichtes in Erfurt

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Kündigungsschutz

Der Kündigungsschutz ist in die Kritik geraten. Während einige beklagen, dass das deutsche Kündigungsschutzrecht nicht mehr den Bestand des Arbeitsverhältnisses vor der Willkür des Arbeitgebers schützt, betonen andere, dass der Kündigungsschutz den Handlungsspielraum der Unternehmen beschränkt und nicht zuletzt ein Grund für die anhaltende Massenarbeitslosigkeit ist. Weiter...

Plakat einer Demonstration gegen die Verlängerung der Arbeitszeiten.

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Arbeitszeitpolitik

Arbeitszeitpolitik hat in den letzten Jahren einen deutlichen Wandel vollzogen. Galt insbesondere in den 1980er Jahren Arbeitszeitverkürzung als ein Königsweg zum Abbau der hohen Arbeitslosigkeit, so stand ab den 1990er Jahren Arbeitszeitflexibilisierung im Zentrum der Debatte und in den letzten Jahren hat sich der Fokus in Richtung Arbeitszeitverlängerung verschoben. Weiter...

Giebelhäuser am Alten Markt in Stralsund.

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

20 Jahre deutsche Einheit: Annäherungen und verbliebene Unterschiede zwischen West und Ost

Das politische Ziel der Angleichung der Lebens- und Arbeitsverhältnisse in Ost und West bleibt oberste Priorität allen staatlichen und privaten Handelns, mag es auch noch lange dauern. Zwanzig Jahre des Vereinigungsprozesses haben große Fortschritte gebracht, vor allem wenn man die relativ zum Westen schwierige bis desolate Ausgangslage bedenkt. Weiter...

Ein Teil des Konjunkturpakets II war die Umweltprämie, auch Abwrackprämie genannt.

Beschäftigungspolitische Rahmenbedingungen

Arbeitsmarktpolitische Reaktionen auf die Banken- und Finanzkrise

Die Banken- und Finanzkrise seit Herbst 2008, die auch 2010/2011 nicht überwunden ist, sondern vielmehr weiterhin mehrere Länder und Währungen bedroht, hat in Deutschland die Realwirtschaft 2009 so massiv wie in den letzten 60 Jahren nicht einbrechen lassen. Weiter...