Die einsamen Inseln
Deutschlands Osten, ein geteiltes Land
Der Grundsatz, wonach die Schwächsten am stärksten gefördert werden, gilt nicht mehr. Wer dem Osten helfen will, muss differenzierter fördern. Jena zum Beispiel braucht keine stärkere Unterstützung als eine strukturschwache Stadt im Ruhrgebiet, für die Uckermark verspricht allenfalls die Konzentration auf wenige Schwerpunkte Erfolg.Wenn Peter Röhlinger vom Aufbau Ost berichtet, hört sich das an wie eine einzige Erfolgsgeschichte. Seit 1990 ist der FDP−Politiker Oberbürgermeister von Jena, und seiner Stadt ging es seit der Wende nie besser als heute. Der sonst eher nüchterne Mann gerät ins Schwärmen. Jena kenne weder Wohnungsleerstand noch Bevölkerungsschwund, habe eine Akademikerdichte wie München oder Heidelberg, liege bei Patentanmeldungen klar über dem Bundesdurchschnitt, leiste sich ein Sinfonieorchester. Und die Arbeitslosigkeit von über zwölf Prozent? "Die liegt in so mancher westdeutschen Stadt höher", weiß das Stadtoberhaupt und lächelt zufrieden.
In seinem schlichten Büro in der Prenzlauer Kreisverwaltung sitzt Klemens Schmitz, der Landrat der Uckermark, und erinnert sich. Vor 15 Jahren empfand er so etwas wie Euphorie. Er glaubte an den Aufschwung, an die blühenden Landschaften. Damals war Schmitz Kämmerer im brandenburgischen Städtchen Prenzlau nordöstlich von Berlin. Heute spricht der SPD−Politiker über Strukturbrüche, Langzeitarbeitslose, Abwanderung, wenn er von seinem Landkreis berichtet. Der Uckermark geht es nicht gut im Jahr 15 der Einheit, und Schmitz ist sich bewusst, dass er für die Chancen der nächsten Generation arbeitet. "Wenn man sich von seinen Träumen und Visionen trennen muss", sagt Schmitz, "dann ist das nicht einfach."
Die Uckermark auf der einen Seite, Jena auf der anderen der deutsche Osten ist nach 15 Jahren Einheit keine graue Zone. Die Arbeitslosigkeit ist allgegenwärtig, aber wer den Schleier wegzieht, entdeckt ein Land der Kontraste und Widersprüche. Insgesamt hängen die neuen Bundesländer noch immer am Tropf des Westens, aber es gibt auch die blühenden Landschaften. Und während die Uckermark zurückhängt, ist Jena auf solidem Westniveau.
Das ökonomische Fundament bröckelt
Ins gängige Bild vom Rückstand der neuen Bundesländer passt das Verdikt des Münchner Wirtschaftsprofessors Hans−Werner Sinn: "Der Aufbau Ost ist gescheitert." Über 70 Milliarden Euro fließen Jahr für Jahr aus dem Westen der Republik in den Osten. Sie finanzieren Rentner und Arbeitslose, den Straßen− oder Radwegebau, die Einrichtung von Gewerbegebieten, die Ansiedlung neuer Unternehmen. Die positiven Folgen des Milliardentransfers fallen auf: Städte und Dörfer wurden saniert, moderne Fabriken sind entstanden, die Infrastruktur ist mindestens auf dem Stand der alten Bundesländer. Doch vielerorts bröckelt hinter der schönen Fassade das ökonomische Fundament.
Betrachtet man die Entwicklung des gesamten Arbeitsmarktes Ost, dann ist die Arbeitslosigkeit östlich der ehemaligen Grenze mehr als doppelt so hoch wie westlich von ihr. Seit Ende der Neunziger liegen die Wachstumsraten in Ostdeutschland regelmäßig unter denen Westdeutschlands mit der Folge, dass der Osten nicht aufholt, sondern weiter zurückbleibt.
Leere Randregionen
Hans−Werner Sinn vergleicht Ostdeutschland mit dem Mezzogiorno. Bis heute schafft es auch der Süden Italiens nicht, seine Bürger aus eigener Kraft mit Arbeit und Einkommen zu versorgen. Dabei schaufelte der italienische Staat jahrzehntelang viele Milliarden Euro in den Mezzogiorno. Trotz aller Hilfen aus Rom reagieren die Menschen, wie Menschen immer reagieren, wenn es in der Heimat keine Hoffnung gibt: Sie gehen. Fast 400000 waren es seit Anfang dieses Jahrzehnts. Der Christdemokrat Clemente Mastella spricht von einem "Zug der Verzweifelten", die Süditalien schon dann verlassen, wenn sie im Norden Arbeit für drei Monate finden.
Die Parallelen zur Bundesrepubik sind bedrückend. Auch Ostdeutschland hat Hunderttausende Menschen verloren. Seit 1990 ist die Bevölkerung im Osten um fast neun Prozent auf heute 13,4 Millionen Menschen (ohne Berlin) geschrumpft. Gewandert wird dabei nicht nur von Ost nach West, sondern auch innerhalb des Ostens: Die Ballungsräume verzeichnen Zuzüge, die Regionen am Rand entleeren sich.
Ost und West vergleichbar
Doch auch das ist der deutsche Osten: Das zu DDR−Zeiten heruntergekommene Chemiedreieck um Bitterfeld ist zu neuer Leistungskraft erwacht, die Automobilindustrie floriert, die Halbleiterbranche in "Silicon Saxony" ist weltweit konkurrenzfähig. "Die Industrie ist modernisiert, die Produktivität zeigt gewaltige Sprünge, die Innovationskraft befindet sich auf einem hohen kreativen Niveau, und die Forschungslandschaft kann auf die entwickelten Zentren verweisen." So beschreibt Ulrich Hilpert, Wirtschaftsprofessor an der Universität Jena, den Stand der Dinge im Sommer 2005.
Noch einen Schritt weiter geht Joachim Ragnitz, Ostexperte am Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH). Er betont, dass heute (vor allem dank hoher West−Ost−Transfers) das verfügbare Einkommen je Einwohner in Ostdeutschland bei 83 Prozent des Westens liegt und dass "die Angleichung der Lebensverhältnisse für weite Teile der Bevölkerung längst erreicht ist".
Dabei hat sich (analog zu Westdeutschland) ein Nord−Süd−Gefälle herausgebildet. Sachsen und Thüringen stehen besser da als Brandenburg und Mecklenburg−Vorpommern. Hilpert verweist aber auch darauf, dass viele Städte und Landkreise in Ost und West vergleichbare Probleme haben. Mit einer überraschenden Erkenntnis: "Jeder sechste Kreis in Ostdeutschland verfügt bereits über Strukturen und Perspektiven, die auch in Westdeutschland von vielen Kreisen nicht erreicht werden."
Diskreter Champion Jena
Wer den Aufschwung Ost live erleben will, braucht nur mit offenen Augen durch Jena zu gehen. In der Goethe Galerie, der zentralen Einkaufsmeile auf dem Gelände des ehemaligen Zeiss−Hauptwerkes, ist immer Hochbetrieb. Die Stadt ist quirlig, ein Viertel der gut 100.000 Bewohner sind Studenten. Junge Familien und Singles ziehen zu. "Hier Kontakte zu finden ist überhaupt kein Problem", weiß Uwe Cantner, der vor drei Jahren von Augsburg an die Uni Jena wechselte. Und Nora Kirsten, junge Mitarbeiterin des Netzwerkes OptoNet, rät dem Besucher: "Schauen Sie in die Gesichter der Leute, Jammer−Ossis finden Sie in dieser Stadt nicht."
Jena ist so etwas wie ein diskreter Champion. Dresden und Leipzig drängeln sich immer vor, wenn nach zukunftsträchtigen Standorten in Ostdeutschland gefragt wird. Als vor einem Jahr das Forschungsinstitut Prognos seinen Zukunftsatlas 2004 veröffentlichte, war das Erstaunen groß: Jena lag auf Platz 24 der 439 deutschen Städte und Landkreise. Weit vor Bonn, Münster oder Köln, aber auch vor Dresden (Rang 110) und Leipzig (Rang 334).
Das Selbstbewusstsein der Zeissianer
Die Jenenser selbst wundert das nicht. Sie wissen: Jena lebt mit und von Zeiss, auch 120 Jahre nach der Gründung des Optikkonzerns, nach Sozialismus und Zerlegung des Kombinats. Heute bilden Jenoptik, Carl Zeiss Jena und Schott Jenaer Glas das Rückgrat der regionalen Wirtschaft und sind Geburtsstätten immer neuer Unternehmen. "Wir setzen nicht auf Großinvestoren von außen", sagt Oberbürgermeister Röhlinger, "bei uns kommen die Investitionen von innen. Da spielt teure Wirtschaftsförderung, wie sie in der Vergangenheit selbstverständlich war, nicht mehr die entscheidende Rolle.
Vor allem prägen die Zeissianer wie eh und je das Selbstbewusstsein der Stadt. "Die fühlten sich schon in der DDR als Elite, und das gilt heute noch", berichtet der Soziologieprofessor Klaus Dörre. "Man hat die Bindekraft des alten Kollektivs erhalten, ohne dass Seilschaften entstanden sind." Darauf beruht wesentlich der Erfolg der lokalen Wirtschaft, die sich hauptsächlich um Optik und Biotechnik gruppiert. Und alte Tugenden schätzt. Etwa den Wissenstransfer auf kurzen Wegen zwischen Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Unternehmen. Oder Netzwerke wie OptoNet, das Mittelständlern eine solide Basis für ihre Arbeit und Entwicklung bietet.
Leistung, so hat Dörre bei Untersuchungen herausgefunden, wird in Jena als hohe Tugend geachtet. "Der Wert der Leistung liegt im Geleisteten", steht zum Einsteinjahr an der Spitze des stadtbeherrschenden Intershop−Tower. Unternehmer als Lehrer in der Uni, Professoren als Berater in Unternehmen für Jena ist das Alltag. "Zusammenarbeit klappt auf Zuruf", versichert Alexander von Witzleben, der Nachfolger Lothar Späths an der Spitze der Jenoptik AG. Und selbst die einfachen Bürger wissen ihre Eierköpfe zu schätzen. Lachend erzählt Klaus Ullrich, der Unternehmensgründer im Bioinstrumentezentrum auf dem mit Forschung dicht besetzten Beutenberg ansiedelt: "Der Bäcker an der Ecke wird sagen: Mehr Wissenschaftler? Prima, da verkaufe ich mehr Brötchen."
Dünner besiedelt als Burkina Faso
Während Prognos die Stadt an der Saale als einzigen Standort im Osten in die Kategorie "Region mit hohen Zukunftschancen" einreihte, ist es um die Zukunft der Uckermark eher schlecht bestellt. Sie ist der größte Landkreis Deutschlands, so groß wie das Saarland, aber dünner besiedelt als Burkina Faso. Im Saarland leben knapp zwei Millionen Menschen, in der Uckermark noch 143.000; vor 15 Jahren waren es knapp 30.000 mehr. Gegangen sind vor allem die Jungen, die Qualifizierten und die Frauen, sagt Landrat Schmitz. Geblieben sind die, die nicht mobil sein wollten oder konnten.
Die Folgen der Misere lassen sich an vielen Stellen des Kreises besichtigen. Schulgebäude stehen leer, Wohnungen werden abgerissen. Straßen führen in Dörfer, wo es keinen Laden mehr gibt und der Weg zum nächsten Arzt mitunter 60 Kilometer lang ist. Mobile Bäcker und Metzger sind in kleinen Lieferwagen unterwegs.
In Lübbenow, einem von elf Ortsteilen der nördlich von Prenzlau liegenden Gemeinde Uckerland - einst 5.500 Einwohner, heute noch 3.500 - fegen vier Frauen die menschenleere Hauptstraße. "Ein−Euro−Jobber", sagt Bürgermeisterin Monika Becker, vier von 190 in der Gemeinde. Die "reale" Arbeitslosigkeit in ihrer Region liege bei 50 Prozent, viel Hoffnung, dass sich das ändert, hat sie nicht. "Seht zu, dass ihr Kinder bekommt, sage ich den Leuten manchmal", meint die Bürgermeisterin, "im Scherz natürlich."
Keine Entwicklung gegen den demografischen Trend
Aber die Sache mit den Kindern ist bitterer Ernst. Wo bisher nur die Abwanderung Probleme machte, wird künftig die demografische Entwicklung die Lage noch verschlimmern. Landkreise wie die Uckermark befänden sich in einem Teufelskreis, sagt der Berliner Bevölkerungswissenschaftler Steffen Kroehnert. Erst habe die ökonomische Misere die Mobilen und gut Ausgebildeten zum Umzug gezwungen, jetzt treibe der Geburtenrückgang die Bevölkerungszahlen weiter in den Keller, damit sänken erneut die wirtschaftlichen Chancen, was wiederum die Abwanderung befördere. "Gegen den demografischen Trend", sagt Kroehnert, "kann sich keine Region entwickeln."
Das gilt für den Osten wie für den Westen. Aber in Ostdeutschland sind die Trends schärfer ausgeprägt und ihre Folgen gravierender. Mitte der Neunziger verzeichnete das Land Brandenburg eine der niedrigsten Geburtenraten der Welt, noch heute hat es eine der niedrigsten in Europa. Die am stärksten sinkenden Kinderzahlen registrieren dabei wie in allen neuen Bundesländern die wirtschaftsschwachen Randregionen. Hier fehlt die Generation der Eltern, weil "in einem historisch einmaligen Prozess" (Kroehnert) gerade die jungen Frauen abwanderten.
"Die Lage stabilisieren"
Landrat Schmitz rechnet damit, dass die Uckermark 2020 nur noch 12.0000 Einwohner hat. Er hofft, dass es dabei bleibt, sicher ist er nicht. Es gehe nur noch darum, erklärt er, "die Lage zu stabilisieren" - nicht schon heute, aber vielleicht morgen. Der Ausbau des Tourismus ist eine Hoffnung, der des Pflegesektors eine andere. Dazu träumt Schmitz vom "Kraftwerk Uckermark". Schon jetzt zählt er im Kreis 400 Windräder, auf dem Gelände der PCK−Raffinerie in Schwedt werden neuerdings auch Biokraftstoffe hergestellt.
Erfolgsbeispiele wie Jena ändern nichts daran: Ratlosigkeit grassiert. "Ein Königsweg für den Aufbau Ost ist nicht in Sicht", konstatierte 2004 der Wirtschafts−Sachverständigenrat in seinem Jahresgutachten. Sonderwirtschaftszonen, Steuerpräferenzen, Lohnsubventionen an den Erfolg solcher vermeintlichen Wundermittel glaubt niemand mehr ernsthaft. Und auch das ist inzwischen verbreitete Erkenntnis: Solange die Konjunktur im Westen lahmt, kann auch der Osten nicht florieren.
Differenzierter fördernoptions
Eine Erkenntnis setzt sich indes durch: Wer dem Osten effizient helfen will, muss differenzierter fördern als bisher. Jena zum Beispiel braucht keine stärkere Unterstützung als eine strukturschwache Stadt im Ruhrgebiet, für die Uckermark verspricht allenfalls die Konzentration der Mittel auf ganz wenige Schwerpunkte bescheidenen Erfolg.
Seit gut einem Jahr, als ein Kreis von Ostexperten um Klaus von Dohnanyi die öffentliche Förderpolitik als Gießkannenmethode verwarf, ist die Debatte um die Konzentration der Förderung im Gange. Den "Branchenschwerpunkten, innovativen Kompetenzfeldern und Netzwerken" gehöre die Zukunft, proklamierte die Bundesregierung und kündigte eine neue Strategie an, an der immer noch gefeilt wird. Jedenfalls sollen die Leuchttürme noch heller leuchten und ihr Umland zum Strahlen bringen. "Stärken stärken" heißt das jetzt landauf, landab.
Mag sein, dass die Industrie von einer solchen Strategie profitiert. Doch sie hat einen hohen Preis: Ganze Landstriche werden dem Schicksal überlassen und müssen die Hoffnung aufgeben, ihren Rückstand je aufzuholen. Der Grundsatz, wonach die Schwächsten am stärksten gefördert werden, gilt nicht mehr. Realisten wie der Ökonom Joachim Ragnitz sehen indes keine Alternative: "Wir müssen die Regionen auswählen, die gefördert werden, und jene, bei denen nur noch der Rückbau organisiert werden kann." Rückbau heißt minimale öffentliche Dienstleistungen, schlechte Verkehrsanbindung, Arzt und Schule nur noch in zentralen Orten.
Schrumpfungsprozess politisch begleiten
Auf diesen neuen Ansatz stellt sich die Politik bereits ein. Das Land Brandenburg ist dabei Vorreiter gerade weil es knapp bei Kasse ist und sich Regionen wie die Uckermark bereits entvölkern. Potsdam kehrt sich ab von dem Bemühen, Unternehmen gezielt in die wenig entwickelten Landesteile zu locken oder dort teure Prestigeprojekte als Leuchttürme zu finanzieren. Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat verkündet, die Zukunft seines Bundeslandes liege in der "Metropolenregion", also rund um Berlin, und nicht in der Peripherie.
Ähnliche Töne sind aus Sachsen−Anhalt zu vernehmen. Der sozialdemokratische Oppositionsführer Jens Bullerjahn rechnet vor, das Volumen des Landeshaushalts werde in den nächsten 15 Jahren um ein Drittel abnehmen parallel zum Rückgang der Bevölkerung um weitere 35.000 Bürger. Dieser Schrumpfungsprozess, so der SPD−Mann, sei "durch gezielte Schwerpunktsetzung politisch zu begleiten". Bullerjahn: "Private und öffentliche Investitionen müssen dorthin gelenkt werden, wo sie den größtmöglichen Ertrag erbringen."
Die Facharbeiterlücke
In Jena macht man sich derweil ganz andere Sorgen. Nicht dass die relative Monokultur rund um die Zeiss−Nachfolger in eine Sackgasse führen könnte. "Das macht mir keine Angst", versichert Oberbürgermeister Röhlinger. Auch dass die Ansiedlungsmöglichkeiten für neue Unternehmen rar geworden sind, ist nicht tragisch. Da hat die Stadt Jena mit dem angrenzenden Landkreis Saale−Holzland die Erschließung stadtnaher Gewerbegebiete vereinbart. Die Bedingung: Unternehmen dürfen als attraktivere Geschäftsadresse Jena verwenden, die Randgemeinden kassieren die Gewerbesteuer.
Doch Klaus Dörre warnt: "Jena könnte ein Wachstumsproblem bekommen. In zehn Jahren fehlt möglicherweise der Nachwuchs. Ich bin nicht sicher, ob sich dann die Facharbeiterlücke schließen lässt." Das treibt auch Jenoptik−Chef Alexander von Witzleben um. Er rechnet vor, dass sich die Zahl der Schulabgänger in Thüringen von 2004 bis 2009 halbieren wird. Die Folge für sein Unternehmen: "Jenoptik rechnet nur noch mit 0,8 geeigneten Bewerbern pro Ausbildungsstelle im Jahr 2009, im Jahr 2004 waren es noch 7 Bewerber pro Stelle. Da hilft nur eines: Wir müssen ein ganz attraktiver Arbeitgeber für junge Menschen aus ganz Deutschland sein."
Vielleicht lohnt es sich ja schon in ein paar Jahren für die jungen Leute aus der Uckermark gar nicht mehr, nach Westdeutschland oder noch weiter zu ziehen. Vorerst allerdings hängen am Schwarzen Brett der Arbeitsagentur von Eberswalde noch Plakate, die Jobs als Schlosser in Nürnberg oder in der Schweiz anbieten oder für den Umzug nach Irland werben, wo es in Call−Centern, Hotels und im Gesundheitswesen Arbeit gibt.
Der Artikel erschien ursprünglich in der ZEIT Nr. 40/2005.
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