Arzt läuft durch Krankenhausflur

5.9.2012

Wirkungen des Gesundheitsfonds

Wirkungen des Zusatzbeitrags

Zusatzbeitrag zur KrankenversicherungEs ist möglich, dass viele Krankenkassen bei einer nachlassenden Konjunktur und einer Krise auf dem Arbeitsmarkt sehr bald einen Zusatzbeitrag erheben müssen. (© picture-alliance)

Der Zusatzbeitrag spielt bisher für die Finanzierung des Gesundheitsfonds kaum eine Rolle. Fast alle Krankenkassen, die den Zusatzbeitrag Anfang 2010 eingeführt hatten, haben ihn mittlerweile wieder aufgehoben. Dass der Zusatzbeitrag derzeit kaum erhoben wird, liegt vor allem an der stabilen Konjunktur, die die Einnahmesituation der Krankenkassen deutlich verbessert hat. Die Rücklagen der Krankenkassen sind mittlerweile so stark gewachsen, dass sogar Forderungen nach einer Rückzahlung von Beiträgen an die Versicherten laut geworden sind.

Dennoch spielt der Zusatzbeitrag für das Handeln der Krankenkassen schon heute eine sehr große Rolle. Denn die seit 2009 gemachten Erfahrungen haben gezeigt, dass diejenigen Kassen, die einen Zusatzbeitrag erhoben, starke Mitgliederverluste hinnehmen mussten. Daher sind die Kassen bereits präventiv bestrebt, durch Einsparungen wirksame Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass sich die konjunkturelle Lage eintrübt.

In der Tat ist es sehr wohl möglich, dass viele Krankenkassen bei einer nachlassenden Konjunktur und einer Krise auf dem Arbeitsmarkt der Zusatzbeitrag sehr bald einen Zusatzbeitrag erheben müssen und dieses Finanzierungsinstrument einen wachsenden Stellenwert bei der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung erlangt.

Wirkungen des "morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleichs"

Aids-Hilfe in Frankfurt am MainHIV-Infizierter: HIV und Aids gehören zu den 80 Krankheiten, für die Krankenkassen durch den Risikostrukturausgleich besondere Zuschläge erhalten. (© picture-alliance/dpa)

Die Aufnahme von Morbiditätskriterien in den RSA war zwischen den politischen Parteien umstritten. Im Herbst 2010 erteilte das Bundesgesundheitsministerium (BMG) dem Wissenschaftlichen Beirat zur Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs den Auftrag, die bisherigen Wirkungen des 2009 eingeführten Morbi-RSA zu untersuchen. Der 2011 vorgelegte Bericht kommt auf der Grundlage des Jahresausgleichs 2009 u.a. zu folgenden Ergebnissen (Drösler, Saskia/Hasford, Joerg/Kurth, Bärbel-Maria/Schaefer, Marion/Wasem, Jürgen/Wille, Eberhard (2011): PDF-Icon Evaluationsbericht zum Jahresausgleich 2009 im Risikostrukturausgleich, o.O.:
  • Die Einführung des Morbi-RSA hat gegenüber dem vorherigen Verfahren die Zielgenauigkeit der Mittelzuweisungen erhöht. Die standardisierten Leistungsausgaben werden durch den neuen RSA also besser erfasst als durch den bis 2008 geltenden Ausgleich.
  • Trotz der erzielten Verbesserungen existiert weiterer Bedarf zur Verbesserung der Deckungsquoten. Insbesondere schwere Erkrankungen mit einer hohen Sterblichkeitsquote weisen erhebliche Unterdeckungen auf. Hingegen bestehen für «‘Gesunde‘ und Versicherte, die geringe Ausgaben verursachen, (…) umgekehrt nach wie vor spürbare Überdeckungen durch die Zuweisungen aus dem Gesundheitsfonds». Ein ‘Übermaß‘ an Morbiditätsorientierung im Risikostrukturausgleich kann daher bei dieser Datenlage nicht konstatiert werden» (ebda.: 2).
Die Ergebnisse des Gutachtens liefern also eher Argumente für eine weitere Ausweitung als für einen Abbau des Morbi-RSA.