Arzt läuft durch Krankenhausflur

1.3.2012 | Von:
Wolfram Burkhardt

Gewachsene, gestaltete und begrenzte Solidarität

"Dies ist der Anfang vom Ende der solidarischen Krankenversicherung." Dieser Satz ist in der gesundheitspolitischen Debatte oft zu hören. Doch wie solidarisch ist die gesetzliche Krankenversicherung wirklich? Was beeinflusst den Solidargehalt der gesetzlichen Krankenversicherung? Und wie viel Solidarität wollen wir eigentlich?
Pflegerin hält kranker Frau die Hand.Zuzahlungen, Leistungskatalog, Beitragsbemessung, Versicherungspflicht – die Solidarität im Gesundheitssystem ist in vielerlei Hinsicht begrenzt. (© istock/ ampyang)

Gewachsene, gestaltete und begrenzte Solidarität

Das Walten des Solidarprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) lässt sich an bestimmten Mechanismen und Wirkungen verdeutlichen – wie zum Beispiel an der einkommensbezogenen Finanzierung oder der innerhalb des Systems erfolgenden Umverteilung zwischen Alleinstehenden und Familien.

Es wäre jedoch falsch, eine dieser gegenwärtig bestehenden Regelungen als unverzichtbar für das Wirken des Solidarprinzips oder gar als dessen einzig mögliche Verwirklichung zu betrachten.

In der gesundheitspolitischen Auseinandersetzung ist es aber ein beliebtes Ritual, neue Vorschläge mit der Behauptung vom Tisch zu wischen, sie seien mit dem Solidarprinzip nicht vereinbar oder stellten "einen Anschlag auf die Solidarität" dar.

Bei nüchterner Betrachtung fällt auf, dass die Solidarität in der GKV keineswegs ein Prinzip ist – und wohl auch nicht sein sollte –, dessen Durchsetzung und Vervollkommnung sich alles andere unterordnet. Je nach historischer Situation, politisch-gesellschaftlichen Auffassungen sowie konkurrierenden Zielen und Zwecken ist die Solidarität schon immer eine konkret gestaltete und begrenzte gewesen. Anders formuliert: Der Solidargehalt der GKV unterliegt Schwankungen.

Umfang und Charakter des Solidargehalts der GKV wurden nie explizit von Politikerinnen und Politikern oder Expertinnen und Experten festgelegt, geschweige denn, dass die Bürgerinnen und Bürger oder die Versicherten darüber abgestimmt hätten. Das Ausmaß der Solidarität innerhalb der GKV ist gegenwärtig auch keineswegs maximal, sondern an zahlreichen Stellen eingeschränkt. Ferner wird der Solidargehalt der GKV durch politische Entscheidungen häufig verändert.

Tipp

Testen Sie Ihr Vorwissen zum Thema dieser Lerntour!

Bevor Sie weiterlesen, können Sie anhand eines Lückentextes ausprobieren, was Sie bereits über das Thema "Solidarität in der GKV" wissen.
Nutzen Sie später das ausgefüllte Arbeitsblatt als Zusammenfassung wesentlicher Lerninhalte.

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Bei praktisch jedem Reformthema im Gesundheitswesen wird das Solidarprinzip berührt. Daher ist es wichtig, sich über den aktuellen und den zukünftig gewünschten Solidargehalt der GKV zu verständigen.


Falls Sie als Einstieg zunächst einen kurzen Überblick über das Thema wünschen, empfehlen wir Ihnen, mit dem Lernobjekt "Solidarprinzip" zu beginnen, das Sie vielleicht bereits aus der Lerntour "Grundprinzipien der GKV" kennen.

Lernziele

Politisch heiß diskutierte Themen
Am Ende der Lerntour können Sie folgende Fragen beantworten:

Wie weit reicht die Solidarität?
Zuzahlungen, Leistungskatalog, Beitragsbemessung, Versicherungspflicht – die Solidarität ist in vielerlei Hinsicht begrenzt.

Übertreiben wir die Solidarität?
Was sollte zum solidarisch finanzierten Leistungskatalog der GKV gehören, was nicht? Nach welchen Kriterien soll das entschieden werden?

Nehmen die Lasten bald überhand?
Die Rentnerinnen und Rentner nehmen die Solidarität der Erwerbstätigen immer stärker in Anspruch. Kann das angesichts der Alterung der Gesellschaft so weitergehen?


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