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Arzt läuft durch Krankenhausflur

1.3.2012 | Von:
Thomas Gerlinger
Wolfram Burkhardt

Die wichtigsten Akteure im deutschen Gesundheitswesen. Teil 2: Verbände und Körperschaften der gemeinsamen Selbstverwaltung

Aufgaben und Struktur der Kassenärztlichen Vereinigungen

Die Struktur und die Aufgaben der KVs sind im Kern seit 1931 kaum verändert worden. In der DDR waren sie suspendiert und wurden nach der deutschen Wiedervereinigung wieder errichtet. Seit 1991 besteht in jedem neuen Bundesland wieder eine KV. Tiefer greifende Veränderungen im Hinblick auf die KVs wurden jedoch mit dem GKV-Modernisierungsgesetz (GMG) beschlossen und traten zum 1. Januar 2005 in Kraft.

Eine besonders sichtbare strukturelle Veränderung ist die Verminderung der Zahl der KVs: Bis Ende des Jahres 2004 existierten noch 23 Kassenärztliche Vereinigungen: In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz gab es jeweils vier KVs, die ab 2005 zu einer Landes-KV fusioniert wurden. Von diesem Zeitpunkt an gab es nur noch 17 KVs, in jedem Bundesland eine, mit Ausnahme von Nordrhein-Westfalen, wo weiterhin zwei KVs (KV Nordrhein und KV Westfalen-Lippe) bestehen blieben.

Darüber hinaus wurde ab 2005 auch die Leitungsstruktur der KVs geändert: Die Vertreterversammlung ist das oberste Selbstverwaltungsorgan der KV. Sie wird von den KV-Mitgliedern für eine Amtszeit von sechs Jahren gewählt. Die Geschäfte führt ein hauptamtlicher Vorstand, der von der Vertreterversammlung für ebenfalls sechs Jahre gewählt wird.

Die Aufgaben der KVs sind in Paragraf 75 SGB V geregelt. Neben dem bereits erwähnten Sicherstellungsauftrag obliegen den KVs auch:
  • die Wahrnehmung der Rechte der Vertragsärztinnen und -ärzte gegenüber den Krankenkassen (Interessenvertretung),
  • die Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Durchführung der vertragsärztlichen Tätigkeit gegenüber den Kassen (Gewährleistungspflicht),
  • die Zuständigkeit für die Vertragsabschlüsse und
  • die Mitarbeit in der gemeinsamen Selbstverwaltung von Ärztinnen, Ärzten und Krankenkassen.
Wichtigste Aufgabe der KVs aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger ist die Sicherstellung der ambulanten ärztlichen Versorgung. Die KVs schließen zu diesem Zweck Gesamtverträge mit den Krankenkassen beziehungsweise mit deren Landesverbänden – also im Prinzip einen Versorgungsvertrag, der für alle der KV angehörenden Vertragsärztinnen und -ärzte Geltung hat. Die Ärztinnen und Ärzte verpflichten sich damit, die GKV-Versicherten entsprechend den gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen zu behandeln.

Von den Kassen erhalten die KVs im Gegenzug eine sogenannte "Gesamtvergütung". Aus der Gesamtvergütung honoriert die KV die von ihren Mitgliedern erbrachten Leistungen. Grundlage der Honorarverteilung ist dabei ein Bewertungsmaßstab, den die Kassenärztliche Bundesvereinigung (vgl. den folgenden Abschnitt) mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen vereinbart.

Quelle: Eigene DarstellungQuelle: Eigene Darstellung
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Die Grafik zeigt die vertraglichen Beziehungen zwischen den institutionellen Akteuren sowie einzelnen Vertragsärztinnen und -ärzten und den Versicherten:

Weitere Ausführungen zu den beiden zentralen Aufgabenfeldern "Sicherstellungsauftrag" und "Vertragsabschlüsse" finden Sie in den Lernobjekten zur ambulanten ärztlichen Versorgung.


Die skizzierten vertraglichen Beziehungen zwischen Kassen und KVs stehen im Zusammenhang mit dem für die GKV charakteristischen Sachleistungsprinzip:

Die gesetzlich Versicherten haben Anspruch auf medizinische Behandlung bei den Vertragsärztinnen und -ärzten und müssen sich um die Honorierung der Ärztin/des Arztes nicht weiter kümmern, weil Krankenkassen und KVs dies im Rahmen der Gesamtverträge untereinander regeln.

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Verwandte Lerntour:

"Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung"

Nähere Informationen zum Sachleistungsprinzip sowie dem Alternativmodell der Kostenerstattung finden Sie in der Lerntour "Grundprinzipien der gesetzlichen Krankenversicherung". Zur Lerntour
Die Tätigkeit der KVs wird durch die Vertragsärztinnen und -ärzte und die Vertragspsychotherapeutinnen und -therapeuten finanziert, indem ein Teil der von den Kassen für die ambulante Versorgung zur Verfügung gestellten Gesamtvergütung von der KV einbehalten wird.

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Tipp

Einschätzung der "Gesundheitsweisen"

Der Sachverständigenrat für die Beurteilung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat in seinem Jahresgutachen 2005 "Koordination und Qualität im Gesundheitswesen" die Funktion der KVs für die korporative Steuerung der ambulanten Versorgung unter die Lupe genommen. In der rechten Randspalte unter "Expertenbeiträge" finden Sie einen Linkverweis zu diesem Gutachten. Die Einschätzungen über die KV sind im Kapitel "Organisationen und Institutionen der Selbstverwaltung" ausgeführt.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV)

Die KBV (beziehungsweise analog die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, KZBV) ist die Vertretung der Vertragsärztinnen und -ärzte auf Bundesebene. Mitglieder der KBV sind jedoch nicht einzelne Ärztinnen oder Ärzte sondern die einzelnen KVs.

Auch die KBV ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird durch eine 60 Mitglieder umfassende Vertreterversammlung sowie (ab 2005) durch einen hauptamtlichen Vorstand geleitet. Der KBV-Vorstand besteht aus zwei Personen, nämlich jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter der Hausärztinnen und -ärzte sowie der Fachärztinnen und -ärzte. Die Rechtsaufsicht über die KBV führt das Bundesministerium für Gesundheit.

Die KBV nimmt für die Vertragsärztinnen und -ärzte analoge Aufgaben wahr wie der GKV-Spitzenverband der Krankenkassen für die Landesverbände und Einzelkassen. Neben der gesundheitspolitischen Vertretung der Ärzteschaft sind dies vor allem:
  • die Mitarbeit in der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen (Gemeinsamer Bundesausschuss – G-BA) (vgl. dazu den Abschnitt weiter unten);
  • der Abschluss der Bundesmantelverträge mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen, in denen GKV-weit die finanziellen und inhaltlichen Rahmenbedingungen für die ambulante ärztliche Versorgung der GKV-Versicherten vereinbart werden;
  • der Erlass bundeseinheitlicher Richtlinien zur ärztlichen Qualitätssicherung.
KBV und KVs sind über eine gemeinsame Stiftung Träger des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI), das die Vertragsärzteschaft durch wissenschaftliche, technische und organisatorische Forschung und Konzeptentwicklung unterstützt.


Krankenhausgesellschaften und Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG)

Die Krankenhäuser sind – neben Krankenkassen und Vertragsärztinnen und -ärzten – der dritte wichtige Mitspieler im System der korporatistischen Steuerung des deutschen Gesundheitswesens. Im Gegensatz zu den beiden anderen Akteuren sind sie jedoch nicht als selbstverwaltete Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert.

Bei den Krankenhäusern in Deutschland unterscheidet man zwischen öffentlichen (Kommunen, Länder), freigemeinnützigen (Kirchen, Wohlfahrtsverbände) und privaten Trägern.

Im Jahr 2003 gab es in Deutschland knapp 2.200 Akutkrankenhäuser. Die Abbildung zeigt deren Aufteilung nach der Trägerschaft. Bei den Häusern lagen die freigemeinnützigen Träger an der Spitze. Betrachtet man die Verteilung nach Betten, dominierte jedoch der öffentliche Bereich mit einem Anteil von rund 54 Prozent an allen Krankenhausbetten.

Quelle: Deutsche Krankenhausgesellschaft 2010Quelle: Deutsche Krankenhausgesellschaft 2010
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Die Krankenhausträger schließen sich auf freiwilliger Basis zu Landeskrankenhausgesellschaften zusammen, deren Aufgabe es ist, die Interessen der Träger beziehungsweise Häuser gegenüber den Kostenträgern, dem Staat und der Öffentlichkeit zu vertreten.

Den Landeskrankenhausgesellschaften sind in den Landeskrankenhausgesetzen eine Reihe von Aufgaben übertragen, vor allem im Zusammenhang mit den Vertragsabschlüssen zwischen Krankenhäusern und Kassen beziehungsweise den Verhandlungen über die Pflegesätze. Ferner wirken sie an der Krankenhausplanung des Landes mit.

Darüber hinaus sind die Landeskrankenhausgesellschaften auch Dienstleister und Berater für ihre Mitglieder in rechtlichen und betriebswirtschaftlichen Fragen.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft e. V. (DKG) ist der Zusammenschluss der 16 Landeskrankenhausgesellschaften sowie von zwölf Spitzenverbänden der Krankenhausträger (zum Beispiel Deutscher Caritasverband e. V., Diakonisches Werk der EKD e. V., Deutsches Rotes Kreuz e. V., Bundesverband Deutscher Privatkrankenanstalten e. V. usw.).

Die DKG vertritt die Interessen der Krankenhausträger auf Bundesebene und nimmt gesetzlich zugewiesene Aufgaben im Rahmen der gemeinsamen Selbstverwaltung im Gesundheitswesen wahr. Dazu gehört vor allem die Mitarbeit in der gemeinsamen Selbstverwaltung der Ärztinnen, Ärzte und Krankenkassen (Gemeinsamer Bundesausschuss, vgl. dazu den folgenden Abschnitt).


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