Überwachungskamera

Bildergalerie: Die Themenfelder der Inneren Sicherheit

Menschen wollen sich sicher fühlen. Das Gefühl von Sicherheit ist wichtig für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Doch objektiv messen lässt es sich nicht. Angst vor Kriminalität wird unterschiedlich empfunden, dabei spielen auch Alter, Geschlecht und persönliche Erfahrungen eine Rolle. Die Furcht vor Kriminalität kann größer sein als die tatsächliche Gefahr.Von "Abzocke" am Telefon über Raub bis hin zu Mord: Das alles sind Straftaten. Was als kriminell gilt, kann sich mit der Zeit wandeln. Verbrechen werden per Gesetz definiert. In Form der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) veröffentlicht das Bundeskriminalamt jedes Jahr einen Überblick über die registrierten Straftaten. Im Jahr 2010 waren es 5,9 Millionen. Hinzu kommen die Straftaten, die nicht entdeckt oder gemeldet werden – das sogenannte Dunkelfeld.Straftaten haben für die Opfer unterschiedlichste Auswirkungen. Gewalt- und Sexualstraftaten können schwere körperliche und seelische Folgen haben. Opferverbände wie der Weiße Ring fordern mehr Hilfe und Rechte für Opfer – sei es während der Strafverfahren, aber auch in Form von Entschädigungen.Verbrechen werden nach geltendem Recht bestraft. Es drohen Geld- und Bewährungsstrafe, Freiheits- bzw. Jugendstrafe bis hin zur Sicherungsverwahrung. Die verhängte Strafe soll dem Opfer Genugtuung verschaffen, den Täter davon abhalten, erneut kriminell zu werden – und sie soll andere abschrecken. Im Jahr 2010 saßen rund 60.000 Straftäter in deutschen Gefängnissen.Zur Inneren Sicherheit gehört auch die Prävention – die Vorbeugung von Verbrechen. Die Polizei berät und informiert über Einbruchschutz oder Vermeidung von Betrugsdelikten. Zur Verbrechensverhütung zählen auch der Personenschutz oder die Kooperation von Polizei, Jugendamt und Staatsanwaltschaft bei der Prävention von Jugendkriminalität.Polizeiarbeit ist laut Grundgesetz Ländersache – mit Ausnahmen. So übernimmt die Bundespolizei den Grenzschutz oder die Sicherheit in den Zügen. Auf Bundes- und Länderebene arbeiten insgesamt rund 264.000 Polizisten. Die Polizei in den Ländern überwacht den Straßenverkehr, schlichtet Streit, wird bei Demonstrationen eingesetzt – und bekämpft Verbrechen. Sie verfolgt Straftäter und klärt Straftaten auf. Es gibt die Schutz- und Bereitschaftspolizei sowie die Kriminalpolizei.Das Bundeskriminalamt (BKA) ist die zentrale Kriminalpolizeibehörde. Die rund 5.500 Mitarbeiter koordinieren die Verbrechensbekämpfung national und international: Sie werden tätig bei schwerer Kriminalität, wie Kinderpornographie, illegalem Waffenhandel oder Terrorismus. Beim BKA steht der zentrale Fahndungscomputer der deutschen Polizei. Die Behörde arbeitet eng mit den Landeskriminalämtern (LKA) zusammen.Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) präsentiert in Berlin den Verfassungsschutzbericht 2009.Eine Überwachungskamera im S-Bahn-Bereich des Frankfurter Hauptbahnhofs.Ein Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes überwacht den Zugang zur Fanmeile während der Fussball-WM in Berlin.Menschen wollen sich sicher fühlen. Doch mehr Sicherheit ist oft nur durch mehr Kontrolle und Überwachung zu erreichen – und damit weniger Freiheit. Die Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit ist ein umstrittenes Thema. Kritiker lehnen viele Kontrolltechniken ab und warnen vor zu viel Überwachung – die Bürger würden unter Generalverdacht gestellt. Sicherheitspolitiker und Polizei fordern hingegen mehr Befugnisse, um Sicherheit zu gewähren. Diese sei Voraussetzung für eine freie Gesellschaft.



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Sicherheitspolitische Presseschau

Krieg, Terror, gewaltsame Konflikte: Internationale Auseinandersetzungen sind allgegenwärtig. Aber auch auf nationalstaatlicher Ebene spielen Konflikte eine zunehmend wichtigere Rolle. Dabei geht es auch und immer wieder um das Verhältnis von Freiheit und Sicherheit. Seit 2001 verschickt die bpb daher einen täglichen Newsletter mit Beiträgen zu den Folgen von Krieg, Terrorismus und anderen Aspekten der Sicherheitspolitik. Weiter...