Rentenpolitik

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Das sozialstaatliche Leistungssystem in Deutschland wird durch eine Grundsicherung ergänzt (als Sockel). Alle Bürgerinnen und Bürger haben im Grundsatz Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung (früher: Fürsorge, dann: Sozialhilfe). Das gilt auch für ältere Menschen und Erwerbsgeminderte. Die Grundsicherung hat einen fürsorgerechtlichen Charakter: Sie hat die Aufgabe eines "letzten sozialen Netzes", ist also "Ausfallbürge" für diejenigen Notlagen, die weder durch eigene oder familiäre (Selbst)Hilfe noch durch vorgelagerte Sozialleistungen abgedeckt werden. Leistungsvoraussetzung ist also immer ein Zustand der "Hilfebedürftigkeit".

Laut Grundgesetz besteht ein Anspruch auf eine die menschenwürdige Lebensführung sicherstellende Hilfe. Dieser Anspruch bedeutet eine Abkehr von der reinen Objektstellung der Fürsorgeempfänger früherer Jahre.

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Die Leistungsprinzipien der Grundsicherung

Es ist Ziel der Grundsicherung, denjenigen Menschen zu helfen, die nicht in der Lage sind, aus eigener Kraft ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und dabei auch von dritter Seite keine Hilfe erhalten. Die Hilfe erfolgt dabei unabhängig von einer Vorleistung. Weiter...

Rentnerin in ihrer Wohnung

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Anspruchsvoraussetzungen und Bedürftigkeitsprüfungen

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung ist eine Leistung der Sozialhilfe (SGB XII), weist aber eine Reihe von Besonderheiten auf. Weiter...

Die Unterkunftskosten werden, da sie sehr unterschiedlich ausfallen, in ihrer tatsächlichen Höhe (Miete und Nebenkosten einschließlich Heizkosten) übernommen.

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Der Grundsicherungsbedarf: Leistungshöhe und Fallbeispiele

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung umfasst neben der Abdeckung des notwendigen Lebensunterhalts (festgelegt durch Regelbedarfe) weitere Leistungen: die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung, soweit angemessen, Mehrbedarfe, einmalige Leistungen und die Übernahme von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung. Weiter...

Rentnerin mit Hund. Die Kosten für die Haltung von Haustieren werden nicht in der Grundsicherung berücksichtigt.

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Berechnung und Anpassung der Regelbedarfe

Sind die Leistungen der Grundsicherung wirklich ausreichend, um das sozial-kulturelle Existenzminimum in einer reichen Gesellschaft abzudecken? Oder sind die Leistungen zu großzügig bemessen? Diese Fragen verweisen darauf, dass es auf die Bemessung der Höhe der Regelbedarfe ankommt: Wie werden sie ermittelt und an die wirtschaftliche Entwicklung angepasst. Weiter...

Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind die örtlichen Sozialämter zuständig.

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Träger der Grundsicherung, Ausgabenentwicklung und Finanzierung

Die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung wird durch die Kommunen (kreisfreie Städte und Landkreise) durchgeführt. In der Regel sind die örtlichen Sozialämter zuständig; mitunter haben die Kommunen aber auch eigene Grundsicherungsämter eingerichtet. Weiter...

Zwei Rentner auf Parkbank

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Empfängerzahlen und -strukturen und Dunkelziffer der Nicht-Inanspruchnahme

Ende 2014 erhielten gut 1 Million Personen Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, darunter befanden sich zu 51,1 Prozent (512 Tsd.) über 65jährige und zu 48,9 Prozent (490 Tsd.) Personen im Alter zwischen 18 und 64 Jahren mit einer dauerhaften vollen Erwerbsminderung. Weiter...

Für die politische Stabilität und Akzeptanz der Rentenversicherung kann es zu einem gravierenden Problem werden, wenn das Grundsicherungsniveau nicht nur in Fällen kurzer Versicherungsdauer höher liegt als individuelle Renten, sondern auch nach einem langen Versicherungsleben (Stichwort z. B. Niedriglohn)

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Überschneidung von Grundsicherung und Rente

Die weit überwiegende Mehrheit der EmpfängerInnen der Grundsicherung verfügt über Einkommen - vor allem über Renten aus der Rentenversicherung (Altersrenten, Erwerbsminderungsrenten, Hinterbliebenenrenten). Weiter...

Senioren demonstrieren gegen Altersarmut

Gerhard Bäcker, Ernst Kistler

Grundsicherung und Altersarmut

Das Ziel der Grundsicherungsleistungen insgesamt und damit auch der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ist es, wie oben dargestellt, alle Menschen so zu stellen, dass das sozial-kulturelle Existenzminimum gewährleistet ist. Einkommensarmut, also die Unterversorgung mit materiellen Ressourcen, soll vermieden werden. Weiter...

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Zitierte und weiterführende Literatur

Hier finden Sie ein Verzeichnis der zitierten und weiterführenden Literatur zum Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung aus dem Dossier Rentenpolitik. Weiter...

 

Mediathek

Die Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb

In diesem Film erfahren Sie, wie Sie sich auf der Internetseite der Bundeszentrale für politische Bildung zurecht finden. Alle Inhalte des Films sind in Deutscher Gebärdensprache (DGS) übersetzt. Weiter... 

Dossier

Arbeitsmarktpolitik

Das Dossier stellt Grundlagen, Ziele, Akteure und Instrumente der Arbeitsmarktpolitik vor. Weiter... 

Dossier

Gesundheitspolitik

Dossier über die Grundlagen, Strukturen und Akteure der Gesundheitspolitik, der Gesundheitsversorgung und der Pflegeversicherung. Weiter... 

Die Netzdebatte

Rente

Glaubt man den Prognosen steht unser Rentensystem vor einem Problem: Wir werden immer älter, die Gesellschaft schrumpft und unsere Lebensläufe werden immer fragmentierter. Künftig müssen also verhältnismäßig wenige junge Menschen immer mehr alte mit Ihren Rentenbeiträgen finanzieren. Gleichzeitig zahlen viele immer unregelmäßiger in die Rentenkassen ein. Was bedeutet das für den Sozialstaat? Welche Reformen werden diskutiert? Ist die Rente noch zu retten? Weiter... 

Dossier

Demografischer Wandel

Zu- und Auswanderung, Geburtenrate, Sterblichkeit - die sind die drei zentralen Faktoren für die demografische Entwicklung. Der demografische Wandel wird unsere Gesellschaft spürbar verändern - ob auf Kommunal-, Landes- oder Bundesebene, im Bereich der Sozialversicherungen, der Arbeitswelt, der Infrastruktur oder der Familienpolitik. Das Dossier beleuchtet die wichtigsten Bereiche und skizziert den Stand der Debatte. Weiter...