Rentenpolitik

16.11.2016 | Von:
Gerhard Bäcker
Ernst Kistler

Ein Blick auf die Zahlen: Ausgaben und Leistungen

Maßnahmen zur medizinischen Rehabilitation, besonders solche bei psychischen und Abhängigkeitserkrankungen und auch die im Gefolge anfallenden Übergangsgelder, machen den Großteil der Leistungen zur Teilhabe aus.

Eine Physiotherapeutin behandelt einen Mann am linken Bein.In den letzten Jahren hat sich die Tendenz verstärkt, Rehabilitationsmaßnahmen nur noch dann zu bewilligen, wenn die Betroffenen danach auch tatsächlich dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stehen können. (© Fotoimpressionen - Fotolia.com)


Aufwendungen der Gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation 2014Aufwendungen der Gesetzlichen Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation 2014 (PDF-Icon Grafik zum Download 52 KB) (© bpb)
Die Abbildung zeigt, dass Maßnahmen zur medizinischen Rehabilitation, besonders wenn man solche bei psychischen und Abhängigkeitserkrankungen hinzurechnet – und auch die im Gefolge anfallenden Übergangsgelder – den Großteil der Leistungen zur Teilhabe (2014: deutlich über 3,0 Mrd. €) ausmachen.

Betrachtet man die längerfristige Entwicklung der Leistungsfälle und Rentenversicherungsausgaben für Rehabilitation, zeigt sich ein wechselvoller Verlauf. Phasen der Steigerung der Zahl der Fälle und der Ausgaben folgen Phasen der Reduzierung in Folge von Konsolidierungsmaßnahmen. So wurden die berufsfördernden Leistungen weitgehend auf die Arbeitslosenversicherung verlagert. Und seit den Spargesetzen ab den 1990er Jahren – konkret seit dem Jahr 2000 – wurden die Ausgabensteigerungen für medizinische Maßnahmen sogar strikt gedeckelt: Sie dürfen seither nicht stärker als die Löhne steigen.

Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben 1992 – 2014Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben 1992 – 2014 (PDF-Icon Grafik zum Download 51 KB) (© bpb)
Auch wurden die stationären Rehabilitationsmaßnahmen auf das "medizinisch notwendige" Maß beschränkt und sie werden normalerweise nur noch maximal alle vier (früher alle drei) Jahre bewilligt. Eine Folge dessen ist auch, dass die Schere zwischen beantragten und bewilligten Leistungen weit aufgeht (vgl. Abbildungen "Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben").

In den letzten Jahren hat sich die Tendenz verstärkt, Rehabilitationsmaßnahmen nur noch dann zu bewilligen, wenn es nicht nur um eine medizinisch notwendige Leistung geht, sondern es wird verstärkt die Wahrscheinlichkeit betrachtet, dass die Betroffenen danach auch tatsächlich dem Arbeitsmarkt wieder zur Verfügung stehen können. "Zu diesem Zweck sollen vorrangig mit Arbeitgebern und allen an der Arbeitsvermittlung Beteiligten die für die Eingliederung in das Erwerbsleben, insbesondere für eine Teilzeitbeschäftigung notwendigen Leistungsmöglichkeiten festgestellt werden. Vor Leistungen zur Ausbildung und Weiterbildung sollen vorrangig Eingliederungshilfen geleistet werden"[1].

Fußnoten

1.
Bundesministerium für Arbeit und Soziales 2011, S. 327.
Creative Commons License

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Autoren: Gerhard Bäcker, Ernst Kistler für bpb.de
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