Wegweiser zum Wahllokal in Berlin aus dem Jahre 2013

Wahlen zum Europäischen Parlament

Bis zur ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments (EP) 1979 war es ein langer Weg. Obwohl bereits der Gründungsvertrag zur Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) eine parlamentarische Versammlung vorsah, deren Abgeordnete entweder direkt gewählt oder aus der Mitte der Parlamente der Mitgliedstaaten (Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande) delegiert werden sollten, blieb die Direktwahl ein lang gehegter Wunsch. Entsprechend Artikel 21 des EGKS-Vertrages, sollte diese Versammlung einmal im Jahr zusammentreten. Die Parlamentarische Versammlung der EGKS tagte zum ersten Mal im September 1952 in Straßburg. Der EGKS-Vertrag sah eine Besonderheit vor, die später auch die Wahlen zum Europäischen Parlament bestimmen sollte: Die Verfahren, nach denen die Ländervertreter bestimmt wurden, blieben den nationalen Parlamenten vorbehalten. Bis heute werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament in den 28 Mitgliedstaaten nach verschiedenen nationalen Verfahren gewählt. Ein einheitliches europäisches Wahlrecht existiert nicht.

Entgegen den Wahlrechtsgrundsätzen der Bundestagswahl "allgemein, frei, gleich, unmittelbar und geheim" gilt der Gleichheitsgrundsatz bei Europawahlen nicht, zu sehr unterscheiden sich die Stimmgewichte zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten (vgl. Tabelle Wahlverfahren zum Europäischen Parlament in den Mitgliedstaaten, im Buch S. 78)

Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957.

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Geschichte

Mit den Römischen Verträgen von 1957 wurde die Institution einer parlamentarischen Versammlung geschaffen, in die Abgeordnete aus den Nationalstaaten entsandt wurden. Doch erst seit 1979 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in den jeweiligen Nationalstaaten direkt gewählt. Weiter...

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union im Holyroodhouse, Edinburgh 1992

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Wahlverfahren

Die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments unterliegt den Regelungen der nationalen Wahlgesetze in den EU-Mitgliedsstaaten. Doch darüber hinaus haben sich die Mitgliedstaaten auf einige ergänzende Vorgaben verständigt. Weiter...

Fraktionen im Europäischen Parlament. Quelle: Europäisches Parlament. Stand: 1. Dezember 2016

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Fraktionen im Europäischen Parlament

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 25 Abgeordnete erforderlich, die in mindestens einem Viertel der Mitgliedstaaten gewählt wurden. Auf der Basis europäischer Parteienzusammenschlüsse bilden deutsche Parteien mit anderen Parteien aus den verschiedenen EU-Staaten Fraktionen. Weiter...

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz (r.), der ab 2012 als Präsident des Europäischen Parlaments fungierte, gratuliert dem italienischen Politiker der Europäischen Volkspartei Antonio Tajani (l.) am 17. Januar 2017 zur Wahl als seinem Nachfolger im Amt.

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Arbeit des Europäischen Parlaments

Seinen Sitz hat es in Straßburg, doch es tagt auch regelmäßig in Brüssel. An beiden Standorten lassen sich aus der Arbeit des Europäischen Parlaments grundsätzlich drei wichtige Funktionen ableiten: Politikgestaltung, Systemgestaltung und Interaktion. Weiter...

Vertrag von Amsterdam: Gruppenfoto der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union mit Königin Beatrix im Königlichen Palast

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Vertrag von Amsterdam

Im Jahre 1997 beschlossen die Chefs der EU-Mitgliedsstaaten bei einer Konferenz des Europäischen Rates in der niederländischen Stadt eine deutliche Stärkung des Europäischen Parlaments. Weiter...

Der Vertrag von Nizza wird am 26. Februar 2001 unterzeichnet.

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Vertrag von Nizza

Mit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahre 2001 konnte das Europäische Parlament seine Kompetenzen im institutionellen Gefüge der Europäischen Union weiter ausbauen. Weiter...

Im Hieronymus-Kloster, einem der historisch bedeutendsten Gebäude Portugals, wird der EU-Reformvertrag (Vertrag von Lissabon) am 13. Dezember 2007 in einer feierlichen Zeremonie unterzeichnet.

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Vertrag von Lissabon

Der Vertrag aus dem Jahre 2007 hat dem Europäischen Parlament eine Ausweitung der Mitbestimmungsrechte auf fast alle Politikbereiche beschert. Doch ihm fehlt nach wie vor ein Initiativrecht bei der Gesetzgebung und die Befugnis, über sein eigenes Wahlrecht zu entscheiden. Weiter...

Stimmzettel Europawahl 2014

Kapitel 4: Wahlen zum Europäischen Parlament

Direktwahlen zum Europäischen Parlament

Der Europäische Rat hat 2002 beschlossen, dass die Wahlen zum Europaparlament nach den Grundsätzen der Verhältniswahl stattfinden sollten. Doch nach wie vor fehlt der Grundsatz der "gleichen Wahl" im Europawahlrecht. Weiter...

 

Wahlkabine - Podcast und Blog zur Bundestagswahl 2017

Wahlkabine ist der Podcast der Bundeszentrale für politische Bildung zur Bundestagswahl 2017. In jeder Folge bitten wir eine oder mehrere Expertinnen und Experten vor das Mikro und sprechen mit ihnen über zentrale Aspekte zum Thema Wahlen und der Bundestagswahl 2017. Weiter... 

Blick in den Plenarsaal des Deutschen Bundestags in BerlinThemenseite

Bundestagswahl 2017

Am 24. September 2017fand die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag statt. 61,5 Millionen Menschen waren zur Wahl aufgerufen, rund drei Millionen von ihnen zum ersten Mal. Auf dieser Seite informiert die Bundeszentrale für politische Bildung über die Ergebnisse, Hintergründe und ihre Angebote zur Wahl. Weiter...