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Wer steht zur Wahl?

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
1982*
Mitgliederzahl in Deutschland
5.700*
Bundesvorsitz
Sebastian Frankenberger*
Wahlergebnis 2009
0,3 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) entstand im Jahr 1982. Ihre Wurzel liegen in der Ökologiebewegung. Ihre Landesverbände decken das gesamte Bundesgebiet ab. Auffällig ist ein sehr starkes Nord-Süd-Gefälle. Ihre Hochburg ist Bayern, wo sie eine politische Nische von bürgerlichen Umweltschützern besetzt. Dementsprechend erreichte die Partei bei der bayerischen Landtagswahl im Jahr 2008 2 Prozent der Stimmen, bei der Bundestagswahl 2009 hingegen nur 0,3 Prozent der Zweitstimmen.

Besondere Aufmerksamkeit erlangte die ÖDP durch Volksbegehren und Aktivitäten hinsichtlich der Initiierung der Abschaffung des Bayerischen Senats 1998 und dem erfolgreichen Volksentscheid "Für echten Nichtraucherschutz" 2009. Programmatisch vertritt die ÖDP ein ökologisch-wertkonservatives Weltbild. Unter der Maßgabe, dass "jede Entscheidung für alle Menschen und auch vor künftigen Generationen, sowie der gesamten Schöpfung verantwortbar sein muss", steht die ÖDP gegen den radikalen Individualismus ein und fordert die Ganzheitlichkeit des Lebenssystems im Spannungsverhältnis von Selbstbehauptung und Gemeinsinn.

Die Partei kritisiert die Unterbewertung der Bereiche Familie und Bildung, die die "Grundlage für unsere soziale Sicherung" darstellen. Dazu gehört auch der Schutz des ungeborenen Lebens in der Abtreibungsfrage. Die Generationengerechtigkeit steht im besonderen Fokus der Partei. Es wird kritisiert, dass die heutige Politik nur "einseitig nationale Interessen oder die Forderungen der heute lebenden Menschen auf Kosten der Lebenschancen nachfolgender Generationen" erfülle. Im Zuge einer Demokratieerneuerung vertritt die ÖDP die Verankerung des Schutzes der natürlichen Lebensgrundlage im Grundgesetz.

Wirtschaftspolitisch steht die Anerkennung der ökologischen Grundlagen im Fokus. Es wird eine umfassende Steuerreform in ökologischen Belangen gefordert, die eine Verteuerung bei der Verbrennung fossiler Brennstoffe und Vergünstigungen bei regenerativen Energien vorsieht.

Miriam Skroblies

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