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Wer steht zur Wahl?

Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
1992*
Mitgliederzahl in Deutschland
ca. 1.200*
Bundesvorsitz
Helga Zepp-LaRouche*
Wahlergebnis 2009
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Bürgerrechtsbewegung Solidarität" (BüSo) ist mit den Initiativen der "Europäischen Arbeiter-Partei" (EAP), den "Patrioten für Deutschland", dem Zentralorgan "Neue Solidarität" und der Jugendbewegung "LaRouche Youth Movement" verknüpft. Diese Initiativen gehen alle auf den US-amerikanischen Politiker Lyndon Hermyle LaRouche zurück, dessen Ehefrau bis heute Vorsitzende der BüSo ist. Bei der Bundestagswahl 2009 erzielte die Partei ein Ergebnis von 0,1 Prozent, ähnlich fielen die Ergebnisse bei Landtags- und Europawahlen aus.

Die BüSo definiert "eine republikanisch demokratische Staatsordnung in der ökumenischen Tradition des christlichen Humanismus" als Ziel. Dem Zusammenbruch des Finanzsystems soll durch die Entwicklung eines gerechteren Weltwirtschaftssystems begegnet werden, in dessen Zentrum Deutschland als Motor für die Weltwirtschaft agiert. Eine Rückkehr zur D-Mark fordert die Partei ebenso wie die Schaffung von neuen Nationalbanken. An der Kernenergie will die Bürgerrechtsbewegung Solidarität festhalten. Die BüSo bezeichnet sich selbst als Teil einer internationalen Bürgerrechtsbewegung, die für die unveräußerlichen Rechte aller Menschen kämpft. Der Rechtsstaat sowie das internationale Völkerrecht sollen verteidigt werden. Die BüSo fordert, Ländern der Dritten Welt die Schulden zu erlassen und eine dauerhafte Hungernothilfe für Krisensituationen einzurichten.

Kritiker werfen der Partei vor, sektenähnlich zu agieren, indem sie ihren Mitgliedern sehr hohes Engagement abverlange und einen Personenkult um LaRouche betreibe. Einzelne Aussagen können dem linken Spektrum zugeordnet werden. Demgegenüber ist die konkrete Ausgestaltung eher anhand rechter Ideologien konzipiert, weshalb eine klassische Verortung im Parteienspektrum schwierig ist.

Anna Christina Steinfort

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