bpb

Wer steht zur Wahl?

Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
1997*
Mitgliederzahl in Deutschland
1.000*
Bundesvorsitz
Helmut Fleck*
Wahlergebnis 2009
0,1 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die Partei "Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung" (Volksabstimmung) wurde im Jahr 1997 gegründet. Ihre zentrale Forderung ist die Einführung von Volksabstimmungen, um die nach ihrer Ansicht bestehende Parteienherrschaft zu demokratisieren. Insbesondere große Infrastrukturprojekte sollen durch bundesweite und bindende Volksabstimmungen legitimiert werden. Sie setzt sich zudem für Arbeit, Frieden, Freiheit, Gesundheit und Gerechtigkeit ein.

Der Bundesvorsitzende Helmut Fleck konnte bei den nordrhein-westfälischen Kommunal- und Kreistagswahlen am 30. August 2009 jeweils ein Ergebnis von 2,2 Prozent erzielen und damit einen Sitz im Rat der Stadt Siegburg und im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises erringen.

Neben einer Revision aller Bankenrettungsschirme und der Rückkehr zur D-Mark fordert die Partei eine Wirtschaftspolitik, bei der durch eine neu zu schaffende Bank in öffentlicher Hand der Staat zinsfreies Geld selbst generiert, anstatt es von Privatbanken gegen Zins zu leihen.

Als weitere Forderung sollen Abgeordnete, Beamte und Richter direkt gewählt und für schuldhaftes Verhalten persönlich haftbar gemacht werden können. Naturheilverfahren sollen gefördert und Bewerber mit Kindern durch die bevorzugte Einstellung bei gleicher Qualifikation bevorzugt werden.

Zur Abschaffung vorgeschlagen werden unter anderem der Anwaltszwang, alle Fernseh- und Rundfunkgebühren, die nach Ansicht von "Ab jetzt" überhöhten Pensionen und Ruhegehälter von Beamten sowie die Strafbarkeit von Meinungsäußerungen.

Andreas Jüschke

Nach oben © Bundeszentrale für politische Bildung