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Wer steht zur Wahl?

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
1997*
Mitgliederzahl in Deutschland
300*
Bundesvorsitz
Ulrich Rippert*
Wahlergebnis 2009
0,0 Prozent
*nach Angaben der Partei

Die "Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale" (PSG), ist eine sozialistische Partei, deren erklärtes Ziel es ist, die internationale Arbeiterschaft zu vereinigen und eine Umgestaltung der Gesellschaft nach den Grundsätzen sozialer Gleichheit und Gerechtigkeit durchzusetzen. Sie versteht sich als Gegner von Kapitalismus, Militarismus und Nationalismus.

Die PSG ist dem internationalen Komitee der Vierten Internationale angeschlossen, welches in Opposition zum Stalinismus entstand. Außerdem ist sie Mitglied der international agierenden Socialist Equality Party. In ihrer Wahlerklärung 2013 richtet sich die PSG gezielt gegen die Politik der etablierten Parteien. Ihrer Auffassung nach sind demokratische Wahlen zu einer leeren Hülle verkommen. Im Zentrum ihrer Kritik stehen dabei vor allem die Partei Die Linke und die deutschen Gewerkschaften.

Ihr dezidiert "sozialistisch" betiteltes Programm möchten die Mitglieder der PSG außerhalb der bestehenden Institutionen verwirklichen. Dennoch tritt die Partei zur Bundestagswahl an; sie sieht sich als jene politische Kraft in Deutschland, die die Interessen der Arbeiterschaft weiterhin vertritt.

Die PSG richtet sich gegen die Europäische Union und die Sparpolitik der Bundesregierung. Alternativ möchte sie sich für die "Vereinigung Europas auf sozialistischer Grundlage" einsetzen. Die Überwindung der gegenwärtigen sozialen und wirtschaftlichen Krise in Europa könne über die Enteignung von Banken, den Erhalt von Arbeitsplätzen sowie eine Umverteilung von Einkommen erreicht werden. Beispielsweise möchte die PSG das von ihr geforderte Grundeinkommen über eine höhere Besteuerung von großen Einkommen finanzieren. Zu den weiteren Forderungen der PSG zählen die Abschaffung der Bundeswehr, eine Verstaatlichung von Rüstungskonzernen und die Enteignung von Miethauseigentümern.

Jan Dinter

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