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Wer steht zur Wahl?

Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT)

Parteiprofil

Gründungsjahr Bundesverband
2009*
Mitgliederzahl in Deutschland
1.000*
Bundesvorsitz
Norbert Geng*
Wahlergebnis 2009
-
*nach Angaben der Partei

Die "Partei der Vernunft" (PARTEI DER VERNUNFT) wurde am 30. Mai 2009 von dem Journalisten Oliver Janich im Hambacher Schloss gegründet. Die Partei ist in allen Bundesländern mit einem Landesverband vertreten, in einigen Ländern bestehen zudem Regionalverbände. Bisher ist die Partei auf Landesebene nur bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2012 angetreten, erhielt dort jedoch lediglich 0,1 Prozent der Stimmen. Die Partei der Vernunft bezeichnet sich aufgrund ihrer Orientierung an der Österreichischen Schule der Nationalökonomie und der starken Betonung der naturgemäß gegebenen Freiheit der Bürger als libertäre Partei.

Ihr Grundsatzprogramm beinhaltet Forderungen nach einem Minimalstaat, der Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, dem Ausbau eines demokratischen Rechtsstaats sowie der gesetzlichen Verankerung direktdemokratischer Verfahren. Die Handlungen des Staates sollen sich ausschließlich "auf den Schutz des Lebens, der Freiheit und des Eigentums der Bürger" beschränken. Darüber hinaus setzt sich die Partei der Vernunft für eine umfassende Neuordnung des Geld- und Finanzsystems in Verbindung mit der Zulassung alternativer Zahlungsmittel ein. Im Bereich Abgaben und Steuern strebt sie die Abschaffung des kommunalen Finanzausgleichs und des Länderfinanzausgleichs sowie staatlicher Subventionen an. Die Steuerlast der Bürger soll durch die Abschaffung aller direkten Steuern und die Einführung eines einheitlichen Steuersatzes verringert werden.

Europa und seine Errungenschaften werden von der Partei in ihrem Grundsatzprogramm ausdrücklich befürwortet. Die Europäische Union betrachtet sie indes als überflüssig. Eine Beschränkung der Zusammenarbeit auf eine gemeinsame Freihandelszone und die vollständige Rückübertragung der Kompetenzen an die Nationalstaaten wird gefordert. Rettungsmaßnahmen für den Euro und Hilfen für überschuldete Staaten werden strikt abgelehnt. Überdies vertritt die Partei der Vernunft die Annahme, dass der CO2-Ausstoß keine negativen Auswirkungen auf die Umwelt hat und alle CO2-verringernden Maßnahmen einzustellen sind.

Theresia Smolka

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