Header Wahl-O-Mat

Fakten zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016

16.2.2016

Wer wird gewählt?



Am 13.3.2016 werden 87 Abgeordneten des Landtags Sachsen-Anhalts gewählt. 43 der 87 Abgeordneten werden in den Wahlkreisen per Direktwahl gewählt, die übrigen Abgeordnetensitze werden den Parteien auf Landeswahlvorschlägen zugewiesen. Das Landesparlament der Sachsen-Anhalter tagt in der Landeshauptstadt Magdeburg.

Wann wird gewählt?



Am 13. März 2016 von 8 bis 18 Uhr.

Seit wann wird der Landtag in Sachsen-Anhalt gewählt?



Der erste Landtag Sachsen-Anhalts wurde elf Tage nach der Wiedervereinigung am 14. Oktober 1990 gewählt. Am 13. März 2016 wählen die Sachsen-Anhalter den siebten Landtag.

Wie oft wird gewählt?



Der Landtag Sachsen-Anhalts wird alle fünf Jahre gewählt.

Wer darf wählen?



Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, welche die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, mindestens 18 Jahre alt sind, ihren Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im Land Sachsen-Anhalt haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wer ist wählbar?



Wählbar ist jede wahlberechtigte Person, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens sechs Monaten ihren Wohnsitz im Bundesland Sachsen-Anhalt hat und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist. Das sogenannte passive Wahlrecht kann durch Richterspruch aberkannt werden.

Was ist ein Mandat?



Das Wort Mandat kommt aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie Auftrag oder Ermächtigung. Die Abgeordneten des Landtags Sachsen-Anhalts erhalten also einen Auftrag (= Mandat) von den Wählerinnen und Wählern.

Was ist ein Wahlkreis?



Für die Landtagswahl ist das Land Sachsen-Anhalt in 43 Wahlkreise unterteilt. Die Bevölkerungszahl eines Wahlkreises darf weder 20 Prozent größer noch 20 Prozent kleiner sein als die durchschnittliche Bevölkerungszahl der Wahlkreise. Die Landesregierung hat dem Landtag spätestens 36 Monate nach Beginn der Wahlperiode Veränderungen der Einwohnerzahlen in den Wahlkreisen mitzuteilen. Der Landtag regelt die Wahlkreiseinteilung. Jeder Wahlkreis wird für die Stimmabgabe in Wahlbezirke eingeteilt.

Wie viele Stimmen habe ich?



Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zwei Stimmen. Mit der Erststimme wählen sie in den 43 Wahlkreisen eine Kandidatin oder ein Kandidat direkt in das Landesparlament. Mit der Zweitstimme wählen die Wählerinnen und Wähler eine Partei und bestimmen somit die Verteilung der übrigen Landtagsmandate. Dabei werden nur Parteien berücksichtigt, die mindestens fünf Prozent aller gültigen Zweitstimmen auf sich vereinen können.

Was ist die Briefwahl?



Wer am 13. März 2016 nicht in sein Wahllokal gehen kann, weil er oder sie etwa im Urlaub ist, kann im Vorfeld die Briefwahl beantragen. Man bekommt den Stimmzettel (Wahlschein) dann nach Hause geschickt und kann bereits vor dem Wahltag seine Stimme abgeben und per Brief an die Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat, zurückschicken. Der Wahlbrief muss bis spätestens 18 Uhr des Wahltages bei der zuständigen Behörde eingehen.

Wie werden die Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt?



Die Kandidatinnen und Kandidaten werden über sogenannte Kreiswahl- und Landeswahlvorschläge benannt. Diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten, die in ihren Wahlkreisen zur Direktwahl antreten, können einer Partei angehören, dies ist jedoch keine Voraussetzung (Einzelbewerber). Die Kreiswahlvorschläge müssen von mindestens 100 Wahlberechtigten des Wahlkreises unterzeichnet werden.

Diejenigen Kandidatinnen und Kandidaten, die über Listen der Parteien in den Landtag einziehen wollen, müssen zunächst von deren Mitgliedern aufgestellt werden. Dafür werden sie in Mitglieder- oder Delegiertenversammlungen von den jeweils wahlberechtigten Mitgliedern ihrer Partei gewählt.

Die Parteien, die nicht bereits im Landtag vertreten sind, müssen ihre Beteiligung an der Landtagswahl beim Landeswahlamt anzeigen. Über ihre Parteieigenschaft entscheidet der Landeswahlausschuss. Zudem müssen die Landeswahlvorschläge dieser Parteien von mindestens 1.000 Wahlberechtigten unterzeichnet werden, während bei den Parteien, die im Landtag vertreten sind, die Unterschrift der Landesleitung der jeweiligen Partei genügt. Die Wahlausschüsse entscheiden in einer öffentlichen Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge.

Wie werden die Sitze im Landtag Sachsen-Anhalts verteilt?



Der Wahlvorstand stellt fest, wie viele Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeswahlvorschläge entfallen sind. Der Briefwahlvorstand stellt dies für die Briefwahl fest.

Der Kreiswahlausschuss stellt zunächst fest, wie viele Stimmen im Wahlbezirk auf die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeswahlvorschläge entfallen sind und welcher Bewerber im Wahlkreis gewählt ist, sprich: wer die meisten Erststimmen hat. Anschließend werden die Zweitstimmen berücksichtigt.

Die Zuweisung der Abgeordnetensitze auf die Landeswahlvorschläge erfolgt dann durch den Landeswahlausschuss. Dieser prüft, wie viele Abgeordnetensitze auf die nicht an Landeswahlvorschläge angeschlossenen Kreiswahlvorschläge entfallen sind. Außerdem prüft er, wie viele Abgeordnetensitze auf die an Landeswahlvorschläge angeschlossenen Kreiswahlvorschläge derjenigen Parteien entfallen sind, die keine fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen erhalten haben.

Auf diese Weise wird die Zahl der Abgeordnetensitze ermittelt, die den Kreiswahlvorschlägen und den Landeswahlvorschlägen der Parteien zustehen.

Wie sieht der Zeitplan bis zur Landtagswahl am 13. März aus?

  • 7. Februar 2016: Alle Wahlberechtigten, die zu diesem Stichtag ihren Hauptwohnsitz in Sachsen-Anhalt haben, werden in das Wählerverzeichnis eingetragen.
  • 18. Februar 2016: Bis zu diesem Tag müssen alle Wahlberechtigten, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, schriftlich informiert werden.
  • 18. Februar 2016: Die Gemeindebehörde macht das Wählerverzeichnis sowie das Recht auf Einsicht spätestens an diesem Tag öffentlich bekannt.
  • 21. Februar 2016: Wahlberechtigte, die noch nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind, können bis zu diesem Tag einen schriftlichen Antrag auf Eintragung bei der zuständigen Gemeindebehörde stellen.
  • 22. bis 26. Februar 2016: Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis. Wer das Wählerverzeichnis für unvollständig oder unrichtig hält, kann innerhalb dieser Frist schriftlich Einspruch erheben.
  • 9. März 2016: Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis müssen bis zu diesem Tag entschieden und den Betroffenen bekanntgegeben werden.
  • 11. März 2016: Noch bis 18 Uhr können Wahlscheine (Briefwahl) beantragt werden – in Ausnahmefällen auch am Wahltag bis 15 Uhr.
  • 12. März 2016: Spätestens an diesem Tag muss das Wählerverzeichnis abgeschlossen sein. Damit steht die Zahl der Wahlberechtigten in den Wahlbereichen fest.
  • 13. März 2016: Wahltag! Die Wahllokale werden um 8 Uhr geöffnet. Bis 15 Uhr können in Ausnahmefällen, z.B. bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung, noch Wahlscheine beantragt werden. Um 18 Uhr schließen die Wahllokale; die Auszählung der Stimmen beginnt.

Wann muss der neu gewählte Landtag zusammentreten?



Der Landtag Sachsen-Anhalts tritt spätestens einen Monat nach der Wahl zusammen. Die erste Sitzung muss also spätestens am 13. April 2016 stattfinden. Auf Verlangen eines Viertels der Mitglieder des Landtages oder der Landesregierung ist der Landtag unverzüglich einzuberufen.



 

Parteiprofile

Wer steht zur Wahl?

Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Im Archiv finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen. Weiter... 

Wahl-O-Mat als App für Smartphone und Tablet-PC

Wahl-O-Mat App

Für iPhone, Android und Windows Phone 8: Das populäre Wahltool der bpb gibt es nun auch als App! Zusätzlich liefert die App mit dem Format "Wer steht zur Wahl" Kurz-Profile aller Parteien sowie ausführliche Grafiken bisheriger Ergebnisse und ein Wahllexikon. Weiter...