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25.9.2019

Redaktion

Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Thüringen 2019 ist ein Produkt der Bundeszentrale für politische Bildung und der Landeszentrale für politische Bildung Thüringen.

Thesen und Inhalte des Wahl-O-Mat wurden von einem Redaktionsteam aus 20 Jungwählerinnen und Jungwählern aus Thüringen entwickelt.

Herausgeber

Bundeszentrale für politische Bildung/bpb, Bonn © 2019
Verantwortlich gemäß § 55 RStV: Thorsten Schilling
schilling@bpb.de

Projektleitung

für die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb
Pamela Brandt
Katharina Lipowsky

Adenauerallee 86
53113 Bonn
Tel.: 0228 99515-0
Fax: 0228 99515-405
E-Mail: info@wahl-o-mat.de
Internet: www.bpb.de

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Treten Sie mit unserem Bürgerservice in Kontakt:
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E-Mail: info@bpb.de
Twitter: @frag_die_bpb

Pressekontakt bpb

Journalistinnen und Journalisten wenden sich bitte an die Pressestelle.

Projektleitung

für die Landeszentrale für politische Bildung Thüringen Dr. Antonio Peter
Thüringer Staatskanzlei
Regierungsstraße 73
99084 Erfurt
Tel.: 0361 57-3211720
Fax: 0361 57-3211702
E-Mail: Antonio.Peter@tsk.thueringen.de

Inhalt und Redaktion

Das Redaktionsteam Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Thüringen 2019.Das Redaktionsteam Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Thüringen 2019. (© bpb)

Sophia Anheier, Marlene Berger, Martin Bauer, Elena Böttcher, Felix Ehrich, Fabian Bernhard Frey, Inga Glökler, Ann-Kristin Goldapp, Viktor Heeke, Maria Herlitzius, Markus Leipe, Tom Liebschner, Charlotte Meier, Hannes Meyle, Huy Dat Nguyen, Lissy Pudollek, Kira Sattler, Jair Stürmer, Pascal Wandke, Finn Werner und Baby Frieda.

Wissenschaftliches Wahl-O-Mat-Team

Tanja Binder, Politikwissenschaftlerin, Berlin
Wolf Dittmayer, Sozial-Pädagoge und Organisationsberater, Köln
Prof. Dr. Stefan Marschall, Politikwissenschaftler, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Anna Soßdorf, Politikwissenschaftlerin, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

Landespolitische Beraterinnen und Berater

Dr. Antonio Peter, Landeszentrale für politische Bildung Thüringen
Michael Panse, Landeszentrale für politische Bildung Thüringen
Martin Debes, Zentralredaktion Thüringer Allgemeine Zeitung
André Nagel, Bundeszentrale für politische Bildung
Peter Weise, Landesgeschäftsführer Landesjugendring Thüringen

Umsetzung, Gestaltungskonzept & Design

3pc GmbH Neue Kommunikation, Berlin
E-Mail: info@3pc.de
Internet: https://www.3pc.de

Programmierung

GLAMUS GmbH
E-Mail: santo@glamus.de
Internet: http://www.glamus.de

Nach einer Idee von

ProDemos - Huis voor democratie en rechtsstaat
Den Haag/Niederlande

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A: Nutzungsdaten

1. Umgang mit personenbezogenen Daten
Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb erhebt und speichert keinerlei personenbezogene Daten bei der Nutzung des Online-Tools Wahl-O-Mat. Daher können auch keinerlei Auswertungen über die individuellen Ergebnisse der Nutzerinnen und Nutzer gemacht werden. Es werden auch keine sog. Tracker bei www.wahl-o-mat.de verwendet.

2. Medienpartner
Der Wahl-O-Mat wird von Medienpartnern auf deren eigenen Servern betrieben. Die Medienpartner sind vertraglich dazu verpflichtet, Daten über das Nutzungsverhalten der Wahl-O-Mat-Nutzer weder zu erheben noch zu verarbeiten. Die sonstige Verantwortung für den Datenschutz liegt bei den jeweiligen Medienpartnern und kann in deren Datenschutzerklärungen nachgelesen werden. Die Medienpartner teilen der bpb lediglich täglich die Zahl der insgesamt erfolgten Nutzungen des Wahl-O-Mat auf deren Servern mit, die dann in die Nutzungsstatistik auf www.wahl-o-mat.de eingehen.

B. Datenverarbeitung durch den Besuch der Website wahl-o-mat.de

I. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

(1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
(2) Das Betriebssystem des Nutzers
(3) Die IP-Adresse des Nutzers
(4) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
(5) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
(6) Die besuchte URL

Die Daten werden ebenfalls in den Logfiles unseres Systems gespeichert. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt. Die IP-Adresse der Nutzer wird nicht standardmäßig gespeichert, sondern nur im Falle eines fehlerhaften oder abgebrochenen Zugriffs. Dies können wir technisch nicht verhindern.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. Zu diesem Zweck ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung unserer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, notwendig (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG).

4. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der anonymisierten Daten in Logfiles ist dies nach spätestens fünf Wochen der Fall.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

II. Verwendung von Cookies
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen Cookies ein, um die Anzahl der Nutzer unserer Website zuverlässiger zu erheben. Dazu ist es erforderlich, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann. In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:
(1) Ein zufällig erzeugter Wert zur eindeutigen Identifizierung des Cookies

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Der Zweck der Verwendung technisch nicht notwendigen Cookies ist es, die Anzahl der Nutzer unserer Website zuverlässiger zu erheben.

Für folgende Zwecke verwenden wir Cookies:

(1) Zur Zählung der abgeschlossenen Nutzungen.
(2) Zur Verhinderung einer Doppelzählung der abgeschlossenen Nutzungen.

Beim Start des Wahl-O-Mat und beim Erreichen der Seite „Ihr Wahl-O-Mat-Ergebnis“ wird im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers je ein Cookie gespeichert. Personenbezogene Daten oder Daten zum Antwortverhalten der Nutzer werden hier nicht gespeichert. Die Cookies haben eine Gültigkeit von 3 Stunden.

Zu diesem Zweck ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung unserer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, notwendig (Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG).

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Die Cookies haben eine Gültigkeit von 3 Stunden.

Nutzer haben die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können weiterhin alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

C. Erhebung personenbezogener Daten im Rahmen der Kontaktaufnahme

I. Kontaktaufnahme per E-Mail
1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Eine Kontaktaufnahme zur bpb per E-Mail ist neben den personengebundenen dienstlichen E-Mail-Adressen der Beschäftigten über verschiedene E-Mail Postfächer möglich, u.a. über die auf wahl-o.mat.de unter „Impressum“ angegebene zentrale E-Mail-Adresse info@wahl-o-mat.de. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers – z.B. E-Mail-Adresse, Name, Vorname, Anschrift, ggf. weitere in der E-Mail enthaltene Informationen mit Personenbezug – gespeichert. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation bzw. für den Zweck der Anfrage verwendet.

Auf der Internetseite der bpb werden auch E-Mail-Adressen von Dritten (z. B. von Kooperationspartnern) bereitgestellt. Diese Adressen enthalten nicht bpb oder wahl-o-mat nach dem @. Sofern Sie eine dieser Adressen zur Kontaktaufnahme verwenden, liegt die Verarbeitung der personenbezogenen Daten nicht im Verantwortungsbereich der bpb. Bei Fragen bzgl. des Umgangs mit Ihren personenbezogenen Daten durch diesen Dritten, wenden Sie sich entsprechend an diesen.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der Daten erfolgt zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme und der damit verbundenen Anfragen sowie Anliegen.

4. Dauer der Speicherung
Die übermittelten Daten und Informationen werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung des Anliegens, gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Der Nutzer hat das Recht, aus Gründen die sich aus seiner besonderen Situation ergeben, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung seiner Daten einzulegen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt dann nicht mehr. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht. Eine Verarbeitung ist trotz Widerspruch durch den Nutzer möglich, sofern zwingende schutzwürdige Gründe für die Bearbeitung durch die Behörde dargelegt werden, welche die Interessen, Rechte und Freiheiten des Nutzers überwiegen.

Der Widerspruch gegen die Verarbeitung kann formlos unter info@bpb.de eingereicht werden.

D: Ausführliche Informationen zum Datenschutz

Wenn Sie mehr über den Datenschutz und Ihre Rechte erfahren möchten, schauen Sie bitte hier:
http://www.bpb.de/datenschutz

Erklärung zur Barrierefreiheit

Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb ist bemüht, das Online-Angebot www.wahl-o.mat.de barrierefrei zugänglich zu machen. Rechtsgrundlage sind das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) und die Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung (BITV). Die "gute Zugänglichkeit" von www.wahl-o.mat.de wurde in einem unabhängigen BITV-Test durch die BIK bestätigt. Der im September 2017 durchgeführte Test ergab 97,25 von 100 Punkten.

Als zusätzlichen Service bietet die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb auf www.wahl-o.mat.de eine Vorlesefunktion an. Die Vorlesesoftware Readspeaker liest Ihnen die Texte im Wahl-O-Mat vor, dafür müssen Sie keine zusätzliche Software herunterladen. Dieser Dienst verbessert die Zugänglichkeit der Inhalte und ist eine Hilfestellung für Nutzerinnen und Nutzer, die Probleme beim Lesen von Onlinetexten haben.

Sollten Ihnen Mängel in Bezug auf die barrierefreie Gestaltung von www.wahl-o.mat.de auffallen, können Sie sich an das Wahl-O-Mat Team der Bundeszentrale für politische Bildung/bpb unter info@wahl-o-mat.de wenden.

Bonn, den 25. September 2019


Parteiprofile

Wer steht zur Wahl?

Bei Bundestags-, Landtags- und Europawahlen bietet "Wer steht zur Wahl?" eine kompakte Übersicht: Welche Parteien treten an? Welche Positionen zeichnen die Parteien aus? Und was sind die Besonderheiten der einzelnen Parteien? Im Archiv finden Sie die Parteiprofile der vergangenen Wahlen.

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Wahl-O-Mat App

Für iPhone, Android und Windows Phone 8: Das populäre Wahltool der bpb gibt es nun auch als App! Zusätzlich liefert die App mit dem Format "Wer steht zur Wahl" Kurz-Profile aller Parteien sowie ausführliche Grafiken bisheriger Ergebnisse und ein Wahllexikon.

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