Wer steht zur Wahl?

15.4.2015 | Von:
Maike Schmidt-Grabia

DIE LINKE (DIE LINKE)

DIE LINKE ParteienlogoGründungsjahr Landesverband
2007*
Mitgliederzahl in Bremen
500*
Landesvorsitz
Doris Achelwilm, Christoph Spehr*
Wahlergebnis 2011
5,6%
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) entstand im Juni 2007 aus einem Zusammenschluss der PDS (Partei des Demokratischen Sozialismus) und der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative). Der Bremer Landesverband wurde zwar offiziell erst im Oktober 2007 gegründet, aber bei der Bürgerschaftswahl im Mai desselben Jahres trat die Partei bereits unter dem Kürzel "Die Linke." an und zog mit 8,4 Prozent der Stimmenanteile in die Bremische Bürgerschaft ein. Bremen war damit das erste westdeutsche Bundesland, in dem DIE LINKE erfolgreich war. Nach internen Konflikten in Fraktion und Partei übersprang sie 2011 mit 5,6 Prozent nur knapp die Fünfprozenthürde. Mit ihrer Spitzenkandidatin Kristina Vogt strebt sie bei der bevorstehenden Bürgerschaftswahl ein deutlich besseres Wahlergebnis an.

Die XYZ tritt/treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an.DIE LINKE tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Das Bremer Wahlprogramm orientiert sich an den allgemeinen Zielen der Partei. Sie tritt für einen "demokratischen Sozialismus" ein und will das Wirtschafts- und Sozialsystem im Sinne von mehr sozialer Gerechtigkeit umgestalten. In Bremen ist nach Meinung der LINKEN die soziale Spaltung der Stadt, die mit einer hohen Armutsquote einhergehe, das Hauptproblem. Deshalb müsse sich die Politik auf die Bekämpfung von Armut als Querschnittsaufgabe konzentrieren, besonders in den Bereichen Bildung, soziale Infrastruktur und öffentliche Daseinsvorsorge. Bei letzterer setzt DIE LINKE vorrangig darauf, die Privatisierung kommunaler Aufgaben und Einrichtungen rückgängig zu machen. Weitere Anliegen betreffen die Förderung des sozialen Wohnungsbaus und eine aktive Arbeitsmarktpolitik durch die Schaffung öffentlicher Beschäftigung und die Einhaltung bzw. Ausweitung des Mindestlohns. Zudem soll mehr Personal in sozialen Einrichtungen, vor allem im Kinder- und Jugendbereich, eingestellt werden. Die Partei tritt für die Abschaffung von Sanktionen beim Arbeitslosengeld II ein und fordert eine "repressionsfreie Grundsicherung" von 1.050 Euro.

Die im Januar 2015 neu in die Bremer Landesverfassung aufgenommene Schuldenbremse lehnt DIE LINKE ab. Sie sieht darin eine reine Ausgabenkürzung zulasten der Bremer Bevölkerung. Stattdessen plädiert sie für eine offensive Verhandlungsstrategie Bremens gegenüber Bund und Ländern, um Ausgleichszahlungen zu erhalten, sowie für eine Altschuldenregelung und eine Vermögensabgabe.


Fakten zur Wahl

Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Bürgerschaftswahl in Bremen 2015.

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Wahl-O-Mat Bremen 2015

Am 10. Mai 2015 wurde in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Laut dem amtlichen Endergebnis erhielt die SPD 32,8 Prozent, die Grünen 15,1 Prozent, die CDU 22,4 Prozent, die Linke 9,5 Prozent, die FDP 6,6 Prozent und die AfD 5,5 Prozent. Der Wahl-O-Mat zur Bürgerschaftswahl in Bremen wurde 145.829 Mal genutzt.

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