Wer steht zur Wahl?

15.4.2015 | Von:
Bastian Bullwinkel

Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)

Piratenpartei ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2009*
Mitgliederzahl in Bremen
243*
Landesvorsitz
Volker Menge*
Wahlergebnis 2011
1,9%
*nach Angaben der Partei
Die "Piratenpartei Deutschland" (PIRATEN) hat sich im September 2006 gegründet. In Bremen kam es im Juni 2009 zur Konstituierung eines eigenen Landesverbandes. Während die Bremer PIRATEN bei der Bundestagswahl 2009 mit 2,4 Prozent der Stimmen ein Ergebnis erzielten, das über dem Bundesdurchschnitt lag, fielen sie bei der Bremer Bürgerschaftswahl 2011 auf 1,9 Prozent zurück. Seit 2011 ist es mehrfach zu Austritten und Wechseln an der Spitze des Bremer Landesverbandes gekommen. Im September 2014 wurde ein neuer Landesvorstand gewählt, der die Partei in den Bürgerschaftswahlkampf führt.

Die XYZ tritt/treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an.Die PIRATEN treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Zu den Kernpositionen der Bremer PIRATEN gehören die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens und die Ablehnung der in der Bremer Landesverfassung verankerten Schuldenbremse. Um die Stadt für alle sozialer zu machen, sollen der öffentliche Personennahverkehr über eine allgemeine Umlage finanziert werden und die Kita- und Kindergartengebühren abgeschafft werden. Bremen müsse zudem ein kostenfreies flächendeckendes W-LAN zur Verfügung stellen. Des Weiteren tritt die Partei für eine Erhöhung des Mindestlohns für Beschäftigte der öffentlichen Hand ein. Um zusätzliche Steuereinnahmen zu erzielen, möchte sie den Besitz jeglicher Rauschmittel und den Verkauf von Cannabis legalisieren.

Weitere politische Ziele sind die Abschaffung des Bremer Landesamtes für Verfassungsschutz und die Einstellung der Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Im Bereich der Bildungspolitik will sie den Zugang zu Bildung für alle erleichtern, u.a. durch die Förderung der Inklusion und die Zulassung zum Studium mit Berufserfahrung und ohne Abitur.

Darüber hinaus strebt die Piratenpartei eine breite Bürgerbeteiligung an. Sie möchte die Fünfprozenthürde für Landes- und Kommunalwahlen abschaffen und die Hürden für Volksentscheide senken. Alle in Bremen lebenden Menschen sollen unabhängig von Nationalität und Staatsbürgerschaft das aktive und passive Wahlrecht erhalten.


Fakten zur Wahl

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Am 10. Mai 2015 wurde in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Laut dem amtlichen Endergebnis erhielt die SPD 32,8 Prozent, die Grünen 15,1 Prozent, die CDU 22,4 Prozent, die Linke 9,5 Prozent, die FDP 6,6 Prozent und die AfD 5,5 Prozent. Der Wahl-O-Mat zur Bürgerschaftswahl in Bremen wurde 145.829 Mal genutzt.

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