Wer steht zur Wahl?

15.4.2015 | Von:
Maike Schmidt-Grabia

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

NPD: ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1964*
Mitgliederzahl in Bremen
35*
Landesvorsitz
Horst Görmann*
Wahlergebnis 2011
1,6%
*nach Angaben der Partei
Die "Nationaldemokratische Partei Deutschlands" (NPD), 1964 gegründet, wird von den Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder als rechtsextremistisch eingestuft. Ein erster Anlauf für ein bundesweites Parteiverbotsverfahren gegen die NPD scheiterte 2003. Seit Dezember 2013 ist ein zweiter Antrag beim Bundesverfassungsgericht anhängig. In Bremen trat sie seit 1967 mit Unterbrechungen insgesamt sieben Mal zu einer Bürgerschaftswahl an, 2011 erlangte sie dabei 1,6 Prozent der Wählerstimmen.

Die NPD tritt nur in Bremerhaven mit einer Liste anDie NPD tritt nur in Bremerhaven mit einer Liste an. Lizenz: cc by-sa/3.0/de (bpb, TUBS)
Die NPD vertritt einen völkischen Nationalismus, der vom Konzept der ethnisch und rassisch homogenen "Volksgemeinschaft" ausgeht. Dabei bestimmt sich Zugehörigkeit nicht über die Staatsangehörigkeit, sondern über die blutsmäßige Abstammung. "Deutsch" ist für die NPD deshalb ausschließlich, wer familienbedingt "deutscher" Herkunft ist. Diese Ausrichtung zieht sich wie ein roter Faden durch das Programm der NPD. Sie lehnt Zuwanderung ab, weil es dadurch zu einer "Überfremdung" des deutschen Volkes käme. Außerdem sollen Nichtdeutsche im Sinne der NPD von Sozialleistungen ausgeschlossen und in letzter Konsequenz in ihre vermeintliche "Heimat" zurückgeführt werden. In "stark überfremdeten Ballungsgebieten mit hohem Ausländeranteil" wie Bremen will die Partei durchsetzen, dass "deutsche" und "ausländische" Kinder in getrennten Schulklassen unterrichtet werden. Auch Familienleistungen sollen "deutschen Familien" vorbehalten sein. Des Weiteren sieht die NPD die "Volksgemeinschaft" durch Kriminalität von Ausländern und Migranten sowie durch "Asylbetrug" bedroht. In solchen Positionen tritt die fremdenfeindliche und rassistische Einstellung der NPD deutlich hervor. Ausgehend von ihrer deutschnationalen Orientierung lehnt die NPD auch die Europäische Union und die gemeinschaftliche Währung des Euro ab. Sie will die D-Mark wieder einführen.


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