Wer steht zur Wahl?

15.4.2015 | Von:
Lothar Probst

Bürger in Wut (BIW)

Bürger in Wut (BIW) ParteienlogoGründungsjahr Landesverband
2004*
Mitgliederzahl in Bremen
100*
Landesvorsitz
Jan Timke*
Wahlergebnis 2011
3,7%
*nach Angaben der Partei
Die Wählervereinigung "Bürger in Wut" (BIW) wurde im März 2004 unter anderem von Jan Timke, dem früheren Vorsitzenden des Bremer Landesverbandes der Schill-Partei gegründet. Sie bezeichnet sich selbst als bürgerlich-konservativ, wird aber von Politikwissenschaftlern in der Regel als rechtspopulistisch eingeschätzt. Der Schwerpunkt ihrer Arbeit liegt nach eigenen Angaben in den Stadtstaaten. Bisher hat sie aber nur in Bremen bei Bürgerschaftswahlen kandidiert. Mit ihrem Vorsitzenden Timke ist sie über den Wahlbereich Bremerhaven, für den es eine eigene Fünfprozenthürde im Bremer Wahlrecht gibt, seit 2007 in der Bürgerschaft vertreten. Da BIW sehr stark auf den Vorsitzenden und das Thema "Innere Sicherheit" ausgerichtet ist, gilt sie als "Ein-Mann- und Ein-Themen-Partei".

Die XYZ tritt/treten in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an.Die Partei Bürger in Wut tritt in beiden Wahlbereichen mit einer Liste an. (bpb, TUBS) Lizenz: cc by-sa/3.0/de
Die allgemeine Programmatik von BIW ist durch eine deutsch-patriotische Sprache gefärbt. In ihren Leitlinien tritt sie "gegen zügellosen Materialismus und eine hedonistische Spaßgesellschaft" ein und fordert stattdessen eine "geistig-moralische Wende" zur Bewahrung konservativer Werte und bürgerlicher Tugenden. Der Schwerpunkt der politischen Arbeit der BIW in Bremen liegt auf dem Gebiet der Verbrechensbekämpfung. In den Leitlinien des Bremer Landesverbandes will sie die Kriminalität mithilfe einer "handlungsfähigen Polizei" und verstärkter Videoüberwachung sowie durch die "rasche und konsequente Sanktionierung von Straftätern durch die Justiz" eindämmen. Dazu müsse u.a. die Zahl der Polizisten im Land Bremen deutlich aufgestockt werden. Außerdem plädiert die Partei für die Schaffung einer "freiwilligen Sicherheitswacht aus […] zuverlässigen Bürgern", um Täter abzuschrecken und Verbrechen zu verhindern.

Im Bildungsbereich will BIW wieder zu einem gegliederten Schulsystem mit Haupt- und Realschulen sowie Gymnasien zurückkehren. Die Abschaffung von Klassenwiederholungen soll rückgängig gemacht werden, und Schülerinnen und Schüler sollen eine einheitliche Schulkleidung tragen. Auf dem Gebiet der Wirtschafts- und Finanzpolitik bekennt sich BIW zu einer gezielten Förderung des Mittelstandes und zur Einhaltung der Schuldenbremse.


Fakten zur Wahl

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