Wer steht zur Wahl?

DIE LINKE (DIE LINKE)


10.2.2016
Logo der Partei DIE LINKE (DIE LINKE) Sachsen-AnhaltGründungsjahr Landesverband
1990*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
4.050*
Landesvorsitz
Birke Bull*
Wahlergebnis 2011
23,7 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "DIE LINKE" (DIE LINKE) ist 2007 aus der Vereinigung der WASG ("Arbeit und soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative") und der PDS ("Partei des Demokratischen Sozialismus") hervorgegangen. Der Landesverband der SED-Nachfolgepartei PDS wurde am 28. Juli 1990 in Dessau gegründet. Anders als in Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen, Berlin und Brandenburg war bzw. ist DIE LINKE in Sachsen-Anhalt bisher noch nicht an einer Landesregierung beteiligt. Als Oppositionspartei – als PDS und später als DIE LINKE – gehörte sie jedoch in jeder Wahlperiode dem Landtag an. Von 1994 bis 2002 hat die PDS durch ihre Tolerierung die SPD-geführten Minderheitsregierungen (denen bis 1998 die GRÜNEN angehörten) ermöglicht und mehrheitsfähig gemacht. Auf diese Weise konnte sie trotz ihres formellen Oppositionsstatus Erfahrungen mit informeller Regierungsverantwortung sammeln. Seit 2002 ist die damalige PDS aus den Landtagswahlen jeweils als zweitstärkste Partei hervorgegangen.

Als Spitzenkandidat für DIE LINKE zur Landtagswahl 2016 tritt in Sachsen-Anhalt zum dritten Mal Wulf Gallert an.

Als formal-rechtliche Nachfolgepartei der SED stand DIE LINKE häufig wegen ihrer DDR Vergangenheit sowie der politischen Biografie einiger führender Parteimitglieder in der Kritik. In der Einschätzung des innerparteilichen Gewichts linksextremistischer Positionen sind sich Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler uneinig. Die Gesamtpartei DIE LINKE wird jedoch weder vom Bundesamt für Verfassungsschutz noch vom Landesamt in Sachsen-Anhalt beobachtet. Allein die "Kommunistische Plattform der Partei DIE LINKE (KPF)", ein Zusammenschluss innerhalb der Partei, wird im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt.

DIE LINKE steht ihrem Wahlprogramm für die Landtagswahl 2016 zufolge "für einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der deutschen und europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik". Sie lehnt eine zahlenmäßige Beschränkung des Asylrechts ab und setzt sich zudem für eine dezentrale Unterbringung Asylsuchender ein.

Der Titel ihres Wahlprogramms „Ein Land zum Leben. Ein Land zum Bleiben.“ bezieht sich auf das Ziel, die Abwanderung junger Sachsen-Anhalterinnen und Sachsen-Anhalter zu stoppen. Dafür will DIE LINKE prekäre und schlecht bezahlte Beschäftigungsverhältnisse verringern. In der Wirtschaftspolitik sollen "alle Unternehmen und nicht nur einzelne" vom Land gefördert werden.

In bildungspolitischen Fragen unterstützt DIE LINKE das Konzept der Gemeinschaftsschulen, die in ländlichen Regionen besser als ein gegliedertes Schulsystem imstande seien, "ein leistungsfähiges Angebot zu sichern und unnötig lange Schulwege [zu] vermeiden".

Mit Blick auf Inneres vertritt DIE LINKE die Forderung, die Ausbildungskapazitäten von Polizistinnen und Polizisten und die Polizeipräsenz in ländlichen Räumen zu erhöhen. Zudem möchte DIE LINKE einen "Kulturwandel in den öffentlichen Verwaltungen einleiten", d.h. "bürgernahe Verwaltung garantieren" und ein "Transparenzgesetz" formulieren.

Laut Aussagen des Spitzenkandidaten Gallert strebt die Partei eine rot-rot-grüne Koalition unter Führung der LINKEN an.



 

Wahl-O-Mat Sachsen-Anhalt 2016

Fakten zur Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016

Hier finden Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016. Weiter... 

Landtagswahl Sachsen-Anhalt 2016

Wahl-O-Mat Sachsen-Anhalt 2016

Am 13. März 2016 wurde in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Laut dem amtlichen Endergebnis erhielt die CDU 29,8 Prozent, die AfD 24,3 Prozent und die Linke 16,3 Prozent. Die SPD erreichte 10,6 Prozent und die Grünen 5,2 Prozent. Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wurde 488.456 Mal genutzt. Weiter...