Wer steht zur Wahl?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)


10.2.2016
Logo der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) Sachsen-AnhaltGründungsjahr Landesverband
1993*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
738*
Landesvorsitz
Cornelia Lüddemann / Sebastian Lüdecke*
Wahlergebnis 2011
7,1 %
*nach Angaben der Partei
"BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) entstanden in den 1970er Jahren in Westdeutschland aus verschiedenen "neuen sozialen Bewegungen" wie der Umwelt-, Anti-Atomkraft-, Friedens- und Frauenbewegung. Der Zusammenschluss mit den Bürgerbewegungen des BÜNDNIS 90 aus der ehemaligen DDR erfolgte 1993. Ein gemeinsamer Landesverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wurde in Sachsen-Anhalt im gleichen Jahr gegründet. Bei der Landtagswahl 1990 traten DIE GRÜNEN zusammen mit Bürgerrechtsbewegungen unter dem Namen "Grüne Liste - Neues Forum" an und zogen in das erste Landesparlament Sachsen-Anhalts nach der Wiedervereinigung ein. Nach der Landtagswahl 1994 waren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an der Minderheitenregierungskoalition unter sozialdemokratischer Führung beteiligt. Bei den Landtagswahlen 1998, 2002 und 2006 schaffte die Partei den Einzug ins Landesparlament nicht. Erst bei der Wahl 2011 konnten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Rolle der außerparlamentarischen Opposition ablegen und wieder in den Landtag einziehen.

Im Wahlkampf für die Landtagswahl 2016 ist Claudia Dalbert die Spitzenkandidatin der GRÜNEN.

Im Vordergrund des Wahlprogramms stehen die Themen Umwelt-, Klima- und Tierschutz. Die Partei begrüßt den Braunkohleausstieg und strebt eine hundertprozentige Umstellung auf Erneuerbare Energien in Sachsen-Anhalt an. Zudem stellt sich die Partei in ihrem Programm gegen den Einsatz von Gentechnik und Pestiziden in der Landwirtschaft und für eine nachhaltige Tourismusförderung. Das Land soll, laut Wahlprogramm, die Kommunen stärker finanziell fördern.

Oberste Priorität misst die Partei nach eigenen Aussagen auch Investitionen im Bildungsbereich bei. Bildungspolitik gilt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als "Investition in Köpfe" wie auch als wirtschaftspolitische Strategie für das Bundesland. Sie fordert die "schrittweise Auflösung von Förderschulen", um die Inklusion von Kindern mit Behinderung zu ermöglichen. Zudem sind die GRÜNEN für "eine zehn- bis dreizehnjährigen gemeinsamen Lernzeit in einer Gemeinschaftsschule." Weiterhin fordert die Partei auf Kommunal- und Landesebene das aktive Wahlrecht auf 14 Jahre zu senken.

Im Wahlprogramm setzen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf "Weltoffenheit" und einen "Paradigmenwechsel in der Zuwanderungspolitik". Eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen wird abgelehnt. Die Teilhabe an Integrationsmaßnahmen soll für Flüchtlinge unabhängig vom asylrechtlichen Status möglich sein, ihre Unterbringung soll dezentral erfolgen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern in ihrem Wahlprogramm, ein neues Ministerium in Sachsen-Anhalt zu schaffen, das die "Kompetenzen für Zuwanderung und Integration gebündelt in einem Ministerium [zusammenzufasst]".

Im Bereich der inneren Sicherheit wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mehr Polizistinnen und Polizisten ausbilden und einstellen. Zudem will die Partei generell gewährleisten, dass die Polizei innerhalb von maximal 20 Minuten vor Ort ist.

Die Partei schließt eine Koalition mit der CDU nicht grundsätzlich aus. Jedoch werden die eigenen inhaltlichen Positionen als näher bei jenen der SPD und der LINKEN des Landes eingeschätzt.



 

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