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Wer steht zur Wahl?

Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA)


10.2.2016
Logo der Partei Allianz für Fortschritt und Aufbruch (ALFA)Gründungsjahr Landesverband
2015*
Mitgliederzahl in Sachsen-Anhalt
55*
Landesvorsitz
Detlef de Raad*
Wahlergebnis 2011
nicht angetreten
*nach Angaben der Partei
Die "Allianz für Fortschritt und Aufbruch" (ALFA) wurde 2015 gegründet. Sie entstand als Abspaltung von der AfD ("Alternative für Deutschland") nach internen Macht- und Flügelkämpfen zwischen der sächsischen AfD-Landesvorsitzenden und heutigen Bundesparteivorsitzenden, Frauke Petry, und dem damaligen AfD- Bundesparteivorsitzenden, Bernd Lucke. Nach dessen Abwahl und Austritt aus der AfD 2015, wurde Lucke Vorstand der neu gegründeten Partei ALFA. Da einige AfD-Abgeordnete zur ALFA wechselten, ist die Partei zurzeit bereits im Europaparlament sowie in einigen Landtagen vertreten. Der Landesverband Sachsen-Anhalt wurde am 1.11.2015 gegründet, ihr Spitzenkandidat ist Detlef de Raad.

Trotz inhaltlicher Abgrenzungssuche zur AfD zeigt die Verwendung sprachlicher Formeln wie "Wirtschaftsflüchtlinge" oder Forderungen wie "Keine Enteignung von Eigentum der Bürger zur Unterbringung von Asylsuchenden" sowie "Keine Kündigung von Mietern zur Unterbringung von Asylsuchenden", dass auch die ALFA z.T. auf rechtspopulistisches Vokabular und Themen zurückgreift.

Mit Blick auf die Flüchtlingspolitik fordert die ALFA in ihrem Gesamtkonzept unter dem Slogan "Hilfskultur statt Willkommenskultur" Kommunen ein Mitspracherecht bei der Aufnahme von Asylbewerberinnen und -bewerbern einzuräumen. Asylsuchende sollen der Partei zufolge zudem ausschließlich Sachleistungen erhalten und Asylberechtigte dezentral untergebracht werden. Außerdem fordert die ALFA die Liste der als sicher geltenden Herkunftsländer zu erweitern, eine "schnellere Abschiebung im Ablehnungsfall" und Grenzkontrollen an den innereuropäischen einzuführen.

In der Familienpolitik will die ALFA das Ehegattensplitting um ein Familiensplitting ergänzen und ein Haushaltsgründungsdarlehen zum Erwerb von Wohneigentum einführen, das bei der Geburt von Kindern teilweise erlassen wird. Im Bereich der inneren Sicherheit fordert die Partei, die Polizeipräsenz zu erhöhen und analog zum Wehrbeauftragten einen Polizeibeauftragten im Landtag einzusetzen. Die ALFA verlangt zudem, bundeseinheitliche Leistungsstandards für Bildungsabschlüsse einzuführen.

Im Bereich des Klimaschutzes tritt die ALFA für den stärkeren Einsatz von Holz als erneuerbare Energie- und Baustoffquelle ein. Blick auf wirtschaftspolitische Fragen fordert, die Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften auf das Prinzip der Freiwilligkeit umzustellen.

Des Weiteren tauchen im Landtagswahlprogramm europakritische Positionen auf, wie z.B. die "Schaffung eines geregelten Austrittsrechts aus dem Euroraum". Die Abtretung nationaler Souveränitätsrechte an die EU sowie die Übernahme von finanziellen Haftungsrisiken für andere Länder sollen der ALFA zufolge zum Gegenstand einer Volksabstimmung gemacht werden.



 

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