Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) - ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2005*
Mitgliederzahl in Berlin
1.848*
Landesvorsitz
Riza A. Cörtlen*
Wahlergebnis 2011
0,9%
*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" (Die PARTEI) wurde 2004 von Mitarbeitern des Satiremagazins Titanic gegründet und ist bis heute eng mit der Zeitschrift verbunden. Bundesvorsitzender ist der frühere Chefredakteur und heutige Mitherausgeber Martin Sonneborn, der die Partei im Europaparlament vertritt. Die PARTEI nahm 2005 und 2013 an der Bundestagswahl teil (0,0 bzw. 0,2 Prozent), 2009 verwehrte der Bundeswahlausschuss ihr die Anerkennung. Seit 2005 hat sie bei Landtagswahlteilnahmen in 11 Bundesländern 0,0 bis 1,9 Prozent erreicht. 2014 nahm sie an der Europawahl teil und erhielt wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde mit 0,6 Prozent ein Mandat. Der 2005 gegründete Berliner Landesverband trat bei der Abgeordnetenhauswahl 2006 in zwei Bezirken mit Direktkandidaten an und erreichte 0,2 Prozent der Erststimmen, 2011 waren es 0,9 Prozent der Zweitstimmen.

Die PARTEI verknüpft satirische, ins Absurde übersteigerte Parodien von Wahlprogrammen und Wahlkampfmethoden der anderen Parteien mit zuweilen ans Ernsthafte grenzenden gesellschafts- und politikkritischen Positionen. Bekannt wurde sie vor allem mit ihrer Forderung nach einer "baulichen Trennung" der alten und neuen Bundesländer, d.h. nach einem Wiederaufbau der Mauer.

Für Berlin fordert die PARTEI verkehrspolitisch eine "Happy-Hour von 1:00 bis 4:30 Uhr", in der sämtliche Geschwindigkeitsbegrenzungen aufgehoben werden. Zudem erteilt sie angeblichen Plänen zur Schaffung eines "Tiefflugübungs- und Bombenabwurfplatzes" auf dem Tempelhofer Feld eine Absage und schlägt den Rückbau und eine Neugestaltung des Potsdamer Platzes vor. Sie fordert in der Asylpolitik ein Zuzugsverbot für Schwaben, setzt sich für eine "700%ige Erhöhung der Hundesteuer" ein, schlägt die Umwandlung des Görlitzer Parks in ein ökologisch-verkehrsberuhigtes Rieselfeld vor und fordert die "Wiedereinstellung der freigesetzten 248.532 Polizisten". Die PARTEI setzt sich zudem für die Einführung von sogenannten Bottle-Days ein, an denen alle Berlinerinnen und Berliner ihre Pfandflaschenbestände auf die Straße stellen und somit den Schwächsten der Gesellschaft ihre Solidarität ausdrücken sollen. Zudem kündigt sie die Erstellung eines "6-Punkte-Plans" zur Behebung sämtlicher Probleme der Stadt Berlin an.


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