Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Bergpartei, die "ÜberPartei"

Bergpartei, die "ÜberPartei", ParteilogoGründungsjahr Landesverband
2011*
Mitgliederzahl in Berlin
257 (nach eigener Angabe weltweit)*
Landesvorsitz
Erik Schönfelder*
Wahlergebnis 2011
0,6 %
*nach Angaben der Partei
Nach der Bundestagswahl 2009 wurden unter einigen Berliner links- bis spaßorientierten Splitterparteien, die nicht zur Wahl zugelassen waren, Sondierungsgespräche über eine künftige Zusammenarbeit geführt. Daraus entstand am 1. April 2011 durch Fusion der dadaistischen "Bergpartei" mit der libertären "ÜberPartei", die beide schon 2005 gegründet wurden, die Partei mit dem Namen "Bergpartei, die "Überpartei"" (B). Sie ist nur in Berlin organisiert und trat bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 mit einer Bezirksliste in Friedrichshain-Kreuzberg an und erreichte dort 0,6 Prozent der Zweitstimmen (berlinweit 0,0 Prozent). Das Bündnis aus Kulturaktivisten und Ökoanarchisten mit Wurzeln auch in der Berliner Hausbesetzerszene ist am alternativen linken Rand angesiedelt. Es will "verwirren und provozieren, um eingeschliffene denkweisen zu hinterfragen", und "den gehirnwäsche-propagandafeldzügen der grossen parteien im wahlkampf mit rückeroberung des öffentlichen raumes" entgegentreten.

Programmatisch setzt sich die Partei für die Einführung eines sogenannten Existenzgeldes ein. Zudem fordert sie Höchstbesitzbeschränkungen und letztlich die Abschaffung des Kapitalismus. Etabliert werden soll ein Wirtschaftssystem, in dem jeder nach seinen Bedürfnissen arbeiten und nach seinen Möglichkeiten nehmen soll. Außen- und sicherheitspolitisch setzt die Partei auf gewaltfreie Konfliktlösung und fordert die Abschaffung der Bundeswehr sowie die Auflösung der Nato. Im Programm finden sich zudem skurrile Forderungen wie die nach Umwandlung des Verteidigungsministeriums in ein Zwischennutzungs- und Querfinanzierungsministerium oder "private kinderbetreung durch personen mit kinderwunsch (kind auf probe)."

Berlinspezifisch werden die Erhaltung bedrohter und Schaffung neuer Freiräume in der Stadt für Kreativität und Gemeinschaft gefordert, sowie radikale Verkehrsordnungsänderungen zugunsten von Fahrradfahrern und Fußgängern. Ein wichtiges Anliegen ist der Partei die Rettung der Wasserschlacht auf der Oberbaumbrücke in Friedrichshain-Kreuzberg. Daneben finden sich im Programm wiederum reine Satire- und Spaßelemente wie die Forderungen nach der Einführung der bezahlten Reisepflicht und der Förderung des Formationstanzes.


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