Wer steht zur Wahl?

Bündnis 90/Die GRÜNEN (GRÜNE)


2.8.2016
Die Grünen/Bündnis90, Berlin-Logo, 2016Gründungsjahr Landesverband
1978*
Mitgliederzahl in Berlin
5.335*
Landesvorsitz
Bettina Jarasch u. Daniel Wesener*
Wahlergebnis 2011
17,6 %
*nach Angaben der Partei
Die Partei "Bündnis 90/Die GRÜNEN" (GRÜNE) entstand 1993 durch Fusion der Parteien "Die Grünen" und "Bündnis 90". Die 1980 gegründeten Grünen kandidierten bei der Bundestagswahl 1990 nur im Wahlgebiet West und verfehlten dort den Einzug in den Bundestag. Im Wahlgebiet Ost und West-Berlin trat dagegen die Listenvereinigung "Bündnis 90/Grüne-BürgerInnenbewegungen" an und zog in den Bundestag ein. Ein Teil der Bürgerbewegungsliste konstituierte sich 1991 als Partei "Bündnis 90", zwei Jahre später kam es zum Zusammenschluss. Die GRÜNEN waren im Bund von 1998 bis 2005 als Juniorpartner der SPD an der Regierung und stellen seit 2011 in Baden-Württemberg den Ministerpräsidenten.

Als Vorläufer des Berliner Landesverbandes der GRÜNEN wurde 1978 die "Alternative Liste für Demokratie und Umweltschutz" (AL) in West-Berlin gegründet, die 1981 in das Abgeordnetenhaus einzog. 1989 wurde sie Juniorpartner der SPD in einer Regierungskoalition, die jedoch nach weniger als zwei Jahren wieder auseinanderbrach. Bei der Wahl 1990 trat die AL getrennt von der Ostberliner Listenvereinigung "Bündnis 90/ Grüne/ Unabhängiger Frauenverband" an, bildete mit dieser aber eine Fraktionsgemeinschaft. 1993 fusionierte die AL schließlich mit dem Bündnis 90. Zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhauses 2016 treten die GRÜNEN mit einem vierköpfigen "Spitzenteam" an, auf Listenplatz 1 kandidiert Ramona Pop.

Identitätskern der GRÜNEN ist die Umweltpolitik, ihre programmatischen Positionen reichen jedoch weit darüber hinaus. Sie vertreten eine breite Gerechtigkeitskonzeption, die neben der ökonomischen Verteilungsgerechtigkeit auch die Geschlechter- und Generationengerechtigkeit umfasst. Im "Green New Deal" will sie Ökologie und Ökonomie miteinander verbinden und vertritt eine an der multikulturellen Gesellschaft orientierte Asyl- und Flüchtlingspolitik.

In Berlin wollen die GRÜNEN "moderne Mobilität" durch die Förderung öffentlicher Verkehrsträger und des Fahrradverkehrs durchsetzen. Sie stehen für eine "innovative Wirtschaft" mit der Förderung von Start-ups und wollen nachhaltigen Investitionen statt "Steuerverschwendung durch Prestigeprojekte". Durch die Einführung einkommensorienterter Mieten für Sozialwohnungen, die Ausweitung des Milieuschutzes, eine sozialverträgliche energetische Sanierung und die effektive Bekämpfung der Immobilienspekulation soll "lebenswertes Wohnen" erreicht werden.

Die Partei setzt sich für mehr Parks und Grünflächen ein und macht sich für eine familienfreundlichere Gestaltung von öffentlichen Serviceangeboten, etwa dem Ausbau der ergänzenden Kindertagespflege, stark. In der Bildungspolitik will sie sich auf die Schulsanierung und die Verbesserung der Betreuung in den Kitas konzentrieren. Die Partei will zudem den Erhalt von Berlins "kreativen Freiräumen für alle Formen von Kunst" fördern.

In der Flüchtlingspolitik fordern die GRÜNEN die Stärkung der Willkommenskultur und wollen die notwendigen Kompetenzen für eine gelingende Einwanderung in einem Landesamt für Migration und Flucht bündeln. Zudem soll durch die Erweiterungen direkter Formen der Bürgerbeteiligung und des Wahlrechts sowie durch eine beteiligungsorientierte Stadtentwicklungspolitik ein "neuer Politikstil" in Berlin einziehen.



 

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