Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

DKP, ParteilogoGründungsjahr Landesverband
1992*
Mitgliederzahl in Berlin
190*
Landesvorsitz
Rainer Perschewski*
Wahlergebnis 2011
0,2 %
*nach Angaben der Partei
Die 1968 gegründete "Deutsche Kommunistische Partei" (DKP) steht inhaltlich wie personell in der Tradition der 1956 verbotenen KPD. Sie hat 1972 bis 1983 und 2009 an Bundestagswahlen sowie an einer Reihe von Landtagswahlen in verschiedenen Bundesländern teilgenommen, ist jedoch seit 1988 nie über 0,2 Prozent hinausgekommen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die DKP als linksextremistisch ein.

Basierend auf den Theorien von Marx, Engels und Lenin, versteht sich die DKP als "revolutionäre Partei" im Rahmen des "proletarischen Internationalismus". Sie strebt "den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen" der Bundesrepublik mit dem Ziel des "Sozialismus/Kommunismus" an. Auf dem Weg dahin verfolgt sie eine Bündnisstrategie mit anderen gesellschaftlichen Gruppen, wobei die Arbeiterklasse stets "die entscheidende Kraft sein muss".

Für die Berliner Abgeordnetenhauswahl fordert die Partei in ihrem Programm eine massive Ausweitung des staatlichen Sektors und der Staatsausgaben im sozialen Bereich, gekoppelt mit einer Umverteilungspolitik, unter dem Motto "Reichtum besteuern, Sozialabbau stoppen". Konkretisiert wird dies u. a. in den Forderungen nach der Einführung der 30-Stunden-Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, nach einer Abschaffung der Hartz IV-Gesetze und nach einem Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen.

In der Wohnungspolitik setzt sich die DKP für den öffentlichen, haushaltsfinanzierten Wohnungsbau ein. Sie will dauerhafte Mietobergrenzen einführen, jegliche Zwangsräumungen verhindern und fordert, dass 50 Prozent der Wohnungen in kommunaler Hand sein sollen.

In der Schulpolitik will sie zunächst den Trend zu Privatschulen und dem Gymnasien ab der fünften Klasse stoppen. Die DKP fordert mittelfristig die "inklusive Gemeinschaftsschule", die nicht nur körperlich behinderte, sondern auch geflüchtete Schülerinnen und Schüler einbezieht.

In der Flüchtlingspolitik wendet sich die Partei gegen jegliche Einschränkung der Asylgesetze sowie gegen jede Form von Hetze und Fremdenfeindlichkeit. Die DKP sieht für "Lohnabhängige" und Flüchtlinge die gleichen Gegner, nämlich "die Banken und Konzerne sowie die in deren Interesse regierenden Parteien".


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