Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Tierschutzpartei (PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ)

Tierschutzpartei - LogoGründungsjahr Landesverband
2015*
Mitgliederzahl in Berlin
52*
Landesvorsitz
Martina van Almsick, Silvia Stoffels*
Wahlergebnis 2011
1,5%
*nach Angaben der Partei
Die "PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ" (Tierschutzpartei) wurde 1993 nach eigenen Angaben als "weltweit erste Tierschutz-/Tierrechtspartei" gegründet. Sie nahm seither an allen Bundestagswahlen (2013 mit 0,3 Prozent der Stimmen) und einer Reihe von Landtagswahlen (mit 0,0 bis 2,1 Prozent) teil. Wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde konnte sie bei der Europawahl 2014 mit 1,2 Prozent ein Mandat erringen. Der Mandatsträger, der langjährige Parteivorsitzende Stefan Eck, trat Anfang 2015 aus der Partei aus und blieb als Parteiloser Mitglied der Linken-Fraktion des Europäischen Parlaments. Andere Vorstandsmitglieder folgten ihm und begründeten dies, wie Eck, mit der "Rechtsoffenheit" eines Teils des Vorstands, was von diesem jedoch bestritten wird. Schon Ende 2013 hatte eine Reihe von Mitgliedern die Partei mit der gleichen Begründung verlassen und die "Allianz für Menschenrechte, Tier und Naturschutz" gegründet.

In der Anfangsphase der Partei räumte sie dem Tierschutz absolute Priorität ein. Später sah sie die Notwendigkeit, das Augenmerk "verstärkt auf die Nöte der in Armut lebenden Menschen zu richten", so dass sich die Tierschutzpartei heute auf Seiten derer sieht, "die sich nicht aus eigener Kraft helfen können – seien es Menschen oder Tiere!"

Die Partei ist der Auffassung, dass Tiere unveräußerliche Grundrechte besitzen und fordert daher die Aufnahme des Tierschutzes mit einem eigenen Artikel in das Grundgesetz. Auf Bundes- und Landesebene sollen zudem Ministerien für Tierschutz eingerichtet sowie unabhängige Tierschutzbeauftragte eingesetzt werden. Die Partei fordert ein Verbot aller Tierversuche, die Abschaffung der Jagd und des Sportangelns und strebt langfristig eine tierlose Landwirtschaft an.

Die Partei bekennt sich zu einer "dem Gemeinwohl verpflichteten sozialen und ökologischen Marktwirtschaft" mit einem gerechten und einfachen Steuersystem.

In der Umweltpolitik fordert sie eine deutliche Verlagerung des Individualverkehrs auf öffentliche Verkehrsmittel, die Reduzierung des Flugverkehrs "auf ein ökologisch vertretbares Maß", die Subventionierung umweltfreundlicher Technologien und Abgaben sowohl für die Schadstoffemission als auch für den Flächenverbrauch und den Handel mit Tierprodukten.

In der Gesundheitspolitik möchte sie die "einseitig naturwissenschaftlich ausgerichteten Grundlagen der gegenwärtigen Medizin" durch ein ganzheitliches Konzept mit alternativen Behandlungsmethoden ergänzen und wendet sich gegen die Gentechnik.

Zudem fordert sie eine Reihe von Maßnahmen zur Gleichstellung von Menschen aller sexuellen Orientierungen, geschlechtlichen Identitäten und Behinderungen.


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