Wer steht zur Wahl?

2.8.2016

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)

Ökologische Demokratische Partei (ÖDP)Gründungsjahr Landesverband
1982*
Mitgliederzahl in Berlin
80*
Landesvorsitz
Dr. Matthias Nitschke*
Wahlergebnis 2011
0,1%
*nach Angaben der Partei
Die "Ökologisch-Demokratische Partei" (ÖDP) wurde 1982 als Nachfolgeorganisation der "Grünen Aktion Zukunft" (GAZ) des ehemaligen CDU-Bundestagsabgeordneten Herbert Gruhl gegründet. Die GAZ wirkte am Gründungsprozess der Partei "Die Grünen" mit, konnte sich dort aber mit ihrem bürgerlich-wertkonservativen Kurs nicht durchsetzen.

Die ÖDP hat – bis auf 2005 – an allen Bundestagswahlen teilgenommen und 0,0 bis 0,4 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Europawahl 2014 erhielt sie wegen des Wegfalls der Fünf-Prozent-Hürde mit 0,6 Prozent ein Mandat. In etwa zwei Dritteln der Bundesländer hat sie an Landtagswahlen teilgenommen. Die Partei ist überall mit Landesverbänden vertreten, ihr Wählerschwerpunkt liegt aber in Bayern, wo sie bei den Landtagswahlen rund 2 Prozent erzielt. In Berlin lag sie bislang immer unter 1 Prozent der Stimmen.

Die ÖDP sieht sich als "wertorientierte Partei der demokratischen Mitte", die den Ideen der "Postwachstums- und Gemeinwohlökonomie" verpflichtet ist. Sie setzt sich in ihrem Bundesprogramm für eine ökologisch-soziale, ressourcenschonende, dezentral organisierte Marktwirtschaft ein. Kernstück der Partei ist eine umfassende Steuerreform, durch die zukünftig statt der Arbeitskraft der Energie- und Rohstoffverbrauch besteuert werden soll. Zudem setzt sich die ÖDP in der Arbeitsmarktpolitik für die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Umweltschutz, die bessere Verteilung von Arbeit durch Arbeitszeitverkürzung und Teilzeitarbeitsplätze sowie die Beteiligung der Beschäftigten am Unternehmenserfolg durch Beteiligungslöhne und Gewinnbeteiligungen ein.

Zur Verwirklichung einer nachhaltigen Umweltpolitik fordert die Partei den "unverzüglichen weltweiten Ausstieg aus der Atomenergie", die stärkere Förderung erneuerbarer Energien und Anreizsysteme zum Energiesparen. Zudem will sie die Energiewende durch jährlich steigende Steuern auf konventionelle Energieträger und das Zurückfahren der in diesem Bereich existierenden Subventionen deutlich beschleunigen.

Die Gesellschaftspolitik der Partei wird vor allem durch eine eher konservative Familienpolitik geprägt, die sich u. a. für das ungeborene Leben einsetzt. Zudem fordert sie eine Stärkung der Demokratie durch die strikte Trennung von Politik und Wirtschaft und den Ausbau direktdemokratischer Mitwirkungsrechte auf allen Ebenen.


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