Wer steht zur Wahl?

2.8.2016 | Von:
Oskar Niedermayer

Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG)

PSG, Parteien-Logo Berlin 2016Gründungsjahr Landesverband
1997*
Mitgliederzahl in Berlin
150*
Landesvorsitz
Endrik Bastian*
Wahlergebnis 2011
0,1%
*nach Angaben der Partei
Die "Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale" (PSG) wurde 1997 als Nachfolgeorganisation des seit 1971 bestehenden Bunds Sozialistischer Arbeiter gegründet. Sie bildet die deutsche Sektion des "Internationalen Komitees der Vierten Internationale", einer in den 1950er Jahren bei der Spaltung der "Vierten Internationale" entstandenen trotzkistischen Organisation. Die PSG bzw. der Bund Sozialistischer Arbeiter hat seit 1990, mit Ausnahme von 2002, an allen Bundestags- und seit 2004 an allen Europawahlen teilgenommen und jeweils 0,0 bis 0,1 Prozent der Stimmen erhalten. Ihr bisher bestes Landtagswahlergebnis erzielte die PSG bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 mit 0,1 Prozent.

Als trotzkistische Partei sieht sich die PSG als marxistische Opposition zum Stalinismus und strebt "die Vereinigung der arbeitenden Bevölkerung aller Länder in einer gemeinsamen Partei an, um die Umgestaltung von Wirtschaft und Gesellschaft nach sozialistischen Idealen zu ermöglichen." Alle wesentlichen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Probleme werden auf den Kapitalismus zurückgeführt, dessen Beseitigung das Hauptziel der PSG ist. Da alle etablierten Parteien als Vertreter der "reichsten zehn Prozent" der Bevölkerung angesehen werden, steht die PSG "in unversöhnlicher Feindschaft" zu ihnen

Für die PSG steht die Welt – vor allem aufgrund der Ukrainekrise und der Kämpfe im Nahen Osten – an der Schwelle einer "katastrophalen, weltweiten militärischen Auseinandersetzung". Im Mittelpunkt ihrer inhaltlichen Positionspapiere und Aktivitäten steht daher der von der Arbeiterklasse zu führende Kampf gegen Krieg und der Aufbau einer neuen internationalen Antikriegsbewegung mit dem strategischen Ziel der Abschaffung des Nationalstaatensystems und der Errichtung einer sozialistischen Weltföderation. Da für die Partei die "wesentliche Ursache für Militarismus und Krieg" in den "grundlegenden Widersprüchen des kapitalistischen Weltsystems" liegt, erfordert der Kampf gegen Krieg auch den Kampf gegen den Kapitalismus. Im Mittelpunkt des PSG-Wahlkampfes in Berlin steht daher "die Opposition gegen Krieg und Militarismus und das Eintreten für eine revolutionäre, sozialistische Perspektive."


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