Wer steht zur Wahl?

9.10.2017 | Von:
Marika Przybilla-Voß

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)

GRÜNE (Logo)Gründungsjahr Landesverband
1979
Mitgliederzahl in Niedersachsen
6632* (Stand 6.Oktober 2017)
Landesvorsitz
Meta Janssen-Kucz und Stefan Körner
Wahlergebnis 2013
13,7 Prozent
*nach Angaben der Partei
Die Partei "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" (GRÜNE) entstand in Niedersachsen in den 1970er Jahren. Aus den neuen sozialen Bewegungen jenes Jahrzehnts, wie der Anti-Atom-, Friedens- oder Frauenbewegung, gingen auch in niedersächsischen Orten Bürgerinitiativen hervor, etwa in Reaktion auf die Diskussion um zentrale Atommüllwiederaufbereitungs- und Endlagerungsstätten. Aus dem Hildesheimer Kreisverband der "Umweltschutzpartei Niedersachsen“ gründete sich 1977 im Rahmen der damaligen Kreistagswahlen die "Grüne Liste Umweltschutz“ (GLU) und erreichte 1978 bei den niedersächsischen Landtagswahlen 3,2% der Stimmen. Nach Konflikten zwischen innerparteilichen Strömungen gründete sich 1979 der Landesverband "Sonstige Politische Vereinigung (SPV) Die GRÜNEN“ als Nachfolger der GLU. Nach ersten Kommunalmandaten gelang den GRÜNEN 1982 erstmals der Einzug in den niedersächsischen Landtag. 1990 regierte in Niedersachsen erstmals eine rot-grüne Koalition, ehe die Partei 1994 zurück in die Opposition ging. 2013 gelang der Partei der erneute Sprung in das Landeskabinett. Anja Piel ist Spitzenkandidatin der Landtagswahlen 2017, in dem u.a. auf den Haustürwahlkampf gesetzt wird; eine klare Koalitionsaussage gibt es nicht.



Im Fokus des Parteiprogramms stehen Klima- und Umweltschutz. Gefordert werden ein endgültiger Atomausstieg sowie ein verantwortungsvoller Umgang mit Atommüll. Ergänzt wird dies durch Forderungen nach einem Ausstieg aus der Nutzung fossiler Brennstoffe, Kohlekraft und Fracking. Ebenso soll eine CO2- und schafstofffreie Mobilität beispielsweise mittels Elektrofahrzeugen oder Sharing-Konzepten gefördert werden.

Die Partei plädiert zudem für Cybersicherheit und Datenschutz und positioniert sich gegen die Vorratsdatenspeicherung. Sie setzt sich für eine parlamentarische Überwachung der Sicherheitsbehörden und eine personelle Aufstockung der Polizei ein. Ebenso wird die Einführung des kommunalen Wahlrechts für EU- und Nicht-EU-Ausländern sowie ein Landtagswahlrecht für EU-Ausländer gefordert. Zudem wird eine Reform zur Stärkung des Asylrechts angestrebt, während Abschiebhaft sowie Abschiebungen nach Afghanistan gestoppt werden sollen. Die Partei ist gegen Studiengebühren und für eine geschlechtergerechte Gesellschaft.


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